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Feuilleton | aus FALTER 40/16 vom 05.10.2016

Musikförderung gefährdet

Der Österreichische Musikfonds muss seine Förderungen für Musikerinnen und Musiker stark reduzieren. Ein für Ende des Jahres geplanter Förder-Call wurde bereits abgesagt. Der Grund ist ein Gerichtsverfahren, das die österreichischen Verwertungsgesellschaften gegen den Online-Versandhändler Amazon angestrengt hatten. Der weigert sich, die in Österreich gesetzlich verankerte Speichermedienvergütung für Privatkopien zu bezahlen. Diese Vergütung, die mit dem Kauf etwa von Festplatten fällig wird, geht an die Kunst-und Kulturschaffenden sowie als Förderung an Kulturinstitutionen, darunter auch den Musikfonds. Doch Amazon behauptet, dass damit nur inländische Kunstschaffende gefördert würden und das österreichische Gesetz nicht mit EU-Recht konform gehe. Die Verwertungsgesellschaften weisen diesen Vorwurf zurück. Solange der Prozess nicht abgeschlossen ist -der Oberste Gerichtshof wird sein Urteil voraussichtlich noch heuer sprechen -, darf die einhebende


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