Kolumne Außenpolitik

Visegrád, ein autoritäres Gegenmodell zum liberalen Europa

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 42/16 vom 19.10.2016

Strache und Hofer möchten Österreich in die Gruppe der Visegrád-Staaten führen. Das geht weit über ihre Begeisterung für die Abschottungspolitik unserer Nachbarländer in der Flüchtlingsfrage hinaus. Die Visegrád-Staaten, vor allem Ungarn und Polen, haben ein ganz anderes Europa im Sinn. Sie wollen die offene und liberale EU in ihr Gegenteil verwandeln und die Entscheidungen wieder in die nationalen Hauptstädte zurückverlagern.

1991 ist die Visegrád-Gruppe von Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei (inzwischen Tschechien und Slowakei) gegründet worden, um sich nach dem Ende des Kommunismus gemeinsam dem westlichen Europa anzunähern. Pate standen überzeugte Europäer: Lech Wałęsa, Václav Havel und József Antall. Antall und Havel sind tot, Wałęsa im politischen Abseits. Die Visegrád-Staaten sind zu einer fundamentaloppositionellen Fraktion in der EU geworden. Nur die noch immer EU-freundliche Stimmung ihrer Bevölkerung hindert sie daran, die Existenz der EU selbst infrage


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