Am Apparat Telefonkolumne

Wieso geben die Gemeinden mehr Geld für Frauen aus, Herr Kosak?


Interview: Florian Klenk
Politik | aus FALTER 49/16 vom 07.12.2016

Wofür geben Gemeinden unser Steuergeld aus? Wer profitiert davon? Einmal jährlich wird im Gemeindefinanzbericht die Finanzsituation der österreichischen Gemeinden umfassend beschrieben. Mit der aufwendigen Aufarbeitung, Darstellung und Bewertung kommunaler Haushaltsdaten wird die Finanzsituation der heimischen Kommunen lückenlos und vollständig dargestellt. Welche gesellschaftlichen Trends erkennt man in den Daten? Ein Gespräch mit Daniel Kosak, dem Sprecher des Gemeindebundes.

Herr Kosak, was ist denn nun so spannend an einem "Gemeindefinanzbericht"?

Man sieht zum Beispiel, wie sich die Gesellschaft auf dem Land entwickelt.

Und?

Beginnen wir bei fiskalpolitischen Aspekten. Die Gemeinden verschulden sich nicht mehr unkontrolliert. Das war vor 30 Jahren keine Selbstverständlichkeit. Die Finanzkrise hat hier eine Zeitenwende eingeläutet. Es ist zwar gut, wenn mit Schulden Werte geschaffen werden: Schulen, Kindergärten, Wasserleitungen, Kanalrohre

und Ähnliches. Die Gemeinden haben heute rund 60.000 Gebäude im Eigentum. Aber die Finanzierung laufender Kosten aus Darlehen ist passé.

Welche Kosten sind denn nun gestiegen?

Der Aufwand für Gesundheit, Pflege, Sozialkosten und Bildung. Die Mindestsicherung, die übrigens zur Hälfte von den Gemeinden finanziert wird, wird aufgrund der Asylkrise wohl auch bald steigen. Es wird derzeit irrsinnig viel in Betreuungseinrichtungen investiert - etwa in Kindergärten und schulische Nachmittagsbetreuung. Steigen werden auch die Kosten für Pflegeleistungen.

Die Ausgaben kommen vor allem berufstätigen Frauen zugute, die früher Pflege-und Betreuungsleistungen schultern mussten.

Ja, früher haben die Gemeinden, wenn man so will, verstärkt männlichere Interessen finanziert.

Warum dieser lokalpolitische Paradigmenwechsel?

Zugespitzt formuliert: Die Gemeinden erkennen, dass das Land stirbt, wenn die Frauen gehen. Dann bleiben die frustrierten Männer zurück.


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