Kommentar Koalition

Kleine Koalition, ganz groß: 2017 als Jahr der großen Chance


Barbara Tóth
Falter & Meinung | aus FALTER 50/16 vom 14.12.2016

Einmal geht es noch, und nach dieser Präsidentschaftswahl geht es vielleicht wirklich einmal noch so richtig. Die konstruktiven Kräfte in der großen Koalition, die ja eigentlich schon eine kleine ist, weil SPÖ und ÖVP gemeinsam nicht einmal 50 Prozent der Stimmen hätten, wollen einen gemeinsamen "Neustart".

So absurd ist das nicht. Schließlich arbeiten Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner auf Basis eines Übereinkommens, das noch von ihren Vorgängern unterschrieben wurde -und überdies vor der großen Flüchtlingsbewegung des Spätsommers 2015. Es ist also doppelt überholt.

2017 ist zudem das Jahr, in dem - mit Ausnahme des Burgenlandes - keine Gemeinderatswahlen stattfinden. Übersetzt heißt das, Reformen wären möglich, ohne Querschüsse von Landesfürsten, die um ihr Wahlergebnis fürchten. Im Frühjahr 2018 schließt sich dieses politische Mondfenster wieder, wenn zuerst in Niederösterreich, Kärnten, Salzburg und Tirol und dann im Bund gewählt wird.

Es gab schon einmal den Versuch eines großkoalitionären Zwischen-Neustarts, es war 2008, und er endete im Ausspruch "Es reicht!" des damaligen ÖVP-Chefs Wilhelm Molterer und in vorgezogenen Neuwahlen, erinnern die Skeptiker. Die aktuelle Situation weckt aber auch Erinnerungen an die letzte Hochphase der großen Koalition Anfang der 1990er-Jahre. Damals schweißte das gemeinsame Ziel EU-Beitritt Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und seinen Vize Erhard Busek (ÖVP) zusammen. An ihnen sollten sich Kern und Mitterlehner orientieren und an der daraus folgenden Lehre: Die große Koalition war immer dann stark, wenn sie ein gemeinsames, großes Ziel hat.


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