Die Europäische Union als potemkinsche Demokratie

Demokratische Verfahren und politische Entscheidungen der EU driften immer weiter auseinander, schreibt Antoine Vauchez

Rezension: Rudolf Walther | Politik | aus FALTER 06/17 vom 08.02.2017

Bücher zur Krise der EU und zum demokratischen Defizit ihrer Institutionen gibt es haufenweise. Aber der französische Politikwissenschaftler Antoine Vauchez hebt in seiner Diagnose der Demokratiekrise einen Aspekt hervor, der von anderen Autoren vernachlässigt oder ganz vergessen wurde. Er beschäftigt sich nicht damit, "herbeizureden, was gerade nicht existiert" - nämlich eine europäische Demokratie -, sondern analysiert das demokratische Potenzial von drei in der Demokratiedebatte kaum präsenten Institutionen: dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission.

Man kann die drei Institutionen auch "die Unabhängigen" nennen, denn sie verstehen sich, im Unterschied zu den politischen Organen der EU (Parlament, Europäischer Rat) als politikfern und unabhängig sowie als objektive Expertengremien. Dank ihres rechtlichen Status und ihres Selbstverständnisses hielten sie sich weitgehend aus der öffentlichen Diskussion und aus

  795 Wörter       4 Minuten
Bestellen Sie hier ein FALTER-Abo Ihrer Wahl inklusive Online-Zugang, um diesen sowie alle anderen FALTER-Artikel sofort im Volltext zu lesen.
Holen Sie sich hier Ihren Online-Zugang und lesen Sie diesen sowie alle anderen FALTER-Artikel sofort im Volltext.

Lesen Sie diesen Artikel in voller Länge mit Ihrem FALTER-Abo-Onlinezugang.

Passwort vergessen?
Bitte liken Sie den FALTER auf Facebook:

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

×

Anzeige

Anzeige