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Eine Kämpferin für Pressefreiheit tritt ab

Erklärung: Benedikt Narodoslawsky | Medien | aus FALTER 10/17 vom 08.03.2017

Als Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht die gebürtige Bosnierin Dunja Mijatović die Presseund Meinungsfreiheit in 57 OSZE-Mitgliedsstaaten. Sie scheute sich dabei nie, die Mitgliedsstaaten öffentlich und lautstark zu mahnen, wenn diese die freie Presse angriffen.

Mijatović erhob gegen die Ungarn ihre Stimme, als durch einen dubiosen Deal das größte Oppositionsblatt Népszabadság verschwand. Sie geißelte Polens Medienreform, die aus dem öffentlich-rechtlichen Sender einen Staatsfunk machte. Gerade legt sie sich mit den Türken an, die den Journalisten Deniz Yücel einsperrten (siehe Seite 14). Diese Woche endet Mijatovićs Ära.

Ihr OSZE-Büro im Wiener Palais Pálffy wird vorerst leer bleiben. Eigentlich hätte sie schon im Vorjahr ihren Sessel räumen sollen, weil ihre zweite Amtszeit bereits 2016 geendet hätte. Aber die OSZE-Staaten konnten sich auf keinen Nachfolger einigen. Als Kompromiss wurde Mijatović bis März 2017 verlängert.

Mit ihrem Abgang verliert die OSZE eine wichtige, laute Stimme für die Pressefreiheit. Die Menschenrechtsexpertin begründete nach dem jugoslawischen Bürgerkrieg die Kommunikationsaufsichtsbehörde in Bosnien-Herzegowina mit, 2007 stieg sie zur Chefin der Europäischen Plattform für Regulationsbehörden (EPRA) auf. Seit 2010 arbeitete sie als OSZE-Medienbeauftragte. Die Nichtnachbesetzung fällt ausgerechnet in die Zeit, in der Österreich den Vorsitz der OSZE innehat. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, die mächtigen OSZE-Mitglieder Russland und USA würden sich bei der Suche nach einem Nachfolger gegenseitig blockieren.


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