Das niederösterreichische Verantwortungs-Pingpong

Die Grünen versuchen zu klären, wofür Erwin Prölls Stiftung 1,35 Millionen Euro bewilligt bekam. SPÖ und ÖVP schweigen


NACHFRAGE: FLORIAN KLENK
POLITIK | aus FALTER 14/17 vom 05.04.2017

Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung: Wie geht es in dieser vom Falter enthüllten Geschichte eigentlich weiter? Wer sorgt für Aufklärung und wer behindert sie? Drei Monate sind nun vergangen, seit die geheimen Subventionen des Landes Niederösterreich für Prölls angeblich gemeinnützige Stiftung öffentlich gemacht wurden. Was ist seither geschehen?

Die Vorgeschichte: Die Steuerzahler, so wurde im Jänner bekannt, gewährten der Privatstiftung des Landeshauptmanns von Niederösterreich Subventionen in der Höhe von 1,35 Millionen Euro, 300.000 Euro davon wurden auch tatsächlich auf die Stiftungskonten überwiesen. Der Rest liegt auf Landeskonten, jederzeit abrufbereit. Ob die Stiftung wirklich gemeinnützig ist, das bezweifelt etwa der Finanzrechtler Werner Doralt, denn Pröll hat das Steuergeld gehortet, angeblich für eine Pröll-Akademie.

Wofür das Steuergeld tatsächlich floss, das bleibt im Dunkeln. Die ÖVP agiert nervös. VP-Geschäftsführer Bernhard Ebner unterstellte dem Falter

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