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Michael Schickhofer Landeshauptmann-Stellvertreter Steiermark

POLITIK | aus FALTER 19/17 vom 10.05.2017

Der Föderalismus österreichischer Prägung ist eines der größeren Ärgernisse. Jeder Mensch weiß, dass die Doppel-und Mehrgleisigkeiten zwischen Bund und Ländern dringend reformbedürftig wären. Unzählige Rechnungshofberichte, der 2003 eingesetzte Österreich-Konvent und vielfältige andere Reformgruppen haben sich an dem Thema abgearbeitet. Erfolglos. Nun hat der steirische SP-Chef mit einem vernünftigen Vorschlag die Debatte belebt. Der Bundesrat soll durch einen Generallandtag ersetzt werden, der für alle Bundesländer gültige Gesetze beschließen kann. Das würde bürokratische Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft bringen.

Ob sich irgendwann in diesem Jahrhundert eine Mehrheit der Landeshauptleute bereitfinden wird, eigene Kompetenzen abzugeben?


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