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Hartz IV in Österreich: Ein Desaster


GERLINDE PÖLSLER
Politik | aus FALTER 23/17 vom 07.06.2017

"Die Zerstörung des Sozialsystems" sieht SPÖ-Sozialminister Alois Stöger kommen, von einer "Kurz'schen Sozial-Abrissbirne" sprach der rote Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Verursacht hatte die Aufregung das Bekanntwerden einer Studie zur eventuellen Einführung des deutschen Hartz-IV-Modells für (Langzeit-)Arbeitslose in Österreich, beauftragt von ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling. Sein Ressort wiegelt ab: Das umstrittene Modell sei für Österreich "nicht geplant". Immerhin ließ sich das Ministerium die Studie aber 30.000 Euro kosten. Neo-ÖVP-Chef Sebastian Kurz betont, er habe davon nichts gewusst.

Tatsächlich hätte ein Umstieg gravierende Auswirkungen, wie die knappe, auf monetäre Auswirkungen fokussierte Studie zeigt. Freilich könnte sich der Staat jährlich zwischen 673 Millionen und 1,1 Milliarden Euro sparen. Die Zahl der Armen bzw. Armutsgefährdeten würde jedoch um 86.000 bis 155.000 Menschen zunehmen.

Umgelegt auf Österreich würde Hartz IV bedeuten, dass

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