Am Apparat Telefonkolumne

Frau Köhler, wird es wieder Donnerstagsdemos geben?


Anruf: Nina Brnada

Politik, FALTER 50/17 vom 13.12.2017

Wann die Regierung unter Sebastian Kurz angelobt werden wird, steht zwar noch nicht fest, aber dafür, dass es an diesem Tag eine Demonstration geben wird. Ein Netzwerk unterschiedlicher linker Gruppierungen plant jetzt schon eine Kundgebung. Lena Köhler, Vorsitzende der ÖH der Universität Wien, weiß mehr.

Frau Köhler, was ist genau geplant?

Die ÖH der Uni Wien, die Plattformen Radikale Linke und Aufbruch hatten die Idee, sich für eine Demonstration gegen Schwarz-Blau zu vernetzen. Die Offensive gegen Rechts, die Plattform für menschliche Asylpolitik, die Sozialistische Jugend, die AKS, die neue Jugendorganisation der Grünen und diverse Künstlergruppen kamen dazu. Wir werden gemeinsam für den Tag X, den Tag der Angelobung, zur Demonstration aufrufen. Es wird insgesamt fünf Treffpunkte in Wien geben, von denen aus die Demonstranten sternförmig zum Ballhausplatz gehen werden. Bei der Lichterkette vor wenigen Wochen kamen 10.000 Teilnehmer -ich denke, das könnte ein Maßstab für uns sein.

Wollen Sie auch die Tradition der Donnerstagsdemos aufleben lassen, die unter Wolfgang Schüssels schwarz-blauer Regierung stattfanden?

Das ist derzeit nicht geplant. Das heißt aber nicht, dass es nicht immer wieder anlassbezogen Protestkundgebungen geben wird. Denn nach allem, wie es derzeit aussieht, wird es unter dieser neuen schwarz-blauen Regierung immense Verschlechterungen geben, etwa im Sozialbereich oder durch flächendeckende Studiengebühren. Dagegen wird man auf der Straße demonstrieren müssen.

Im Vergleich zum Jahr 2000 ist die Situation heute doch ganz anders.

Ja. Die FPÖ ist heute in vielen Landesregierungen vertreten, viele Bürgerinnen und Bürger haben sich daran gewöhnt, dass Rechtsextreme und Deutschnationale entscheidende politische Positionen besetzen. Nicht nur durch Österreich, durch ganz Europa ist in den vergangenen Jahren ein Rechtsruck gegangen. Überall sehen wir das Erstarken autoritärer Regime. Umso wichtiger ist es jetzt, wachsam zu sein.

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FALTER 24/19
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