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Türkei: 600 Festnahmen, ein Jahr Deniz Yücel

Benedikt Narodoslawsky | Medien | aus FALTER 06/18 vom 07.02.2018

Rund 600 Menschen wurden in den vergangenen zwei Wochen in der Türkei wegen des Vorwurfs der "Terrorpropaganda" festgenommen. Ihr angebliches Verbrechen: Sie hatten in sozialen Medien die türkische Militäroffensive gegen Kurden in Nordwestsyrien kritisiert oder an Protesten gegen den Krieg teilgenommen.

Es ist ein neuer Tiefpunkt in der Entwicklung hinsichtlich der türkischen Standards in puncto Meinungsfreiheit. Seit dem Putschversuch vor zwei Jahren geht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan brutal gegen die Kritiker seiner Politik vor.

Symbolisch dafür steht die Affäre rund um Deniz Yücel, dessen Festnahme sich nächsten Mittwoch jährt. Der türkisch-deutsche Korrespondent der deutschen Zeitung Die Welt wurde aufgrund seiner kritischen Berichte wegen des Verdachts der "Terrorpropaganda" und der "Aufwiegelung der Bevölkerung" in Untersuchungshaft gesteckt. Die Affäre belastet seither die deutschtürkischen Beziehungen.

Yücel ist vielleicht einer der prominentesten Fälle, aber er ist mehr die Regel als die Ausnahme. Erst in der vergangenen Woche wurden mehrere führende Mitglieder der Türkischen Ärztevereinigung festgenommen, weil sie eine Erklärung gegen den Krieg verbreitet hatten.


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