Blender und Verblender

Mit Kurz und Strache regieren zwei Männer, die im Neoliberalismus und in der extremen Rechten sozialisiert wurden. Was heißt das für Österreich?

BARBARA TóTH, NINA HORACZEK | POLITIK | aus FALTER 51/17 vom 19.12.2017

Foto: Heribert Corn

Zuerst übersah er den Fast-schon-Vizekanzler. Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung einem neuen Regierungsmitglied nach dem anderen die Hand schüttelte, ging er zuerst an Heinz-Christian Strache vorbei. Danach, als er allen Neo-Regierungsmitgliedern das „Ich gelobe“ abgenommen und die Hände geschüttelt hatte, erklärte das Staatsoberhaupt, jetzt gehe es ab ins Nebenzimmer zu den Getränken. Da waren aber die sogenannten Bestallungsurkunden noch nicht unterzeichnet, mittels derer der Bundespräsident den einzelnen Regierungsmitgliedern die erfolgte Amtsübernahme schriftlich bestätigt.

Also musste die ganze Regierungsmannschaft vor den Getränken noch an den historischen Schreibtisch, an dem 1955 auch der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet worden war. Da war dann die zweite Chance, dass Schwarz-Blau am Ende an Formalitäten scheitert, vergeben. Und nach einigen Minuten hatte Österreich genau das, was Alexander Van der Bellen als Bundespräsident eigentlich hatte verhindern wollen: einen Kanzler Sebastian Kurz und einen Vizekanzler Heinz-Christian Strache als Anführer einer schwarz-blauen Regierung. Oder eigentlich türkis-blauen, schließlich hatte die Volkspartei nach der Wahl von Sebastian Kurz an die Parteispitze ihre langjährige Parteifarbe Schwarz gegen ein flotteres Türkis ausgewechselt. Auch bei der Angelobung in der Hofburg glänzte die neue Regierung aus Bürgerlichen und extremen Rechten in verschiedensten Blauschattierungen, vom bleichen Hellblau der Krawatte des neuen Kanzleramtsministers Gernot Blümel bis zum kornblumenfarbenen Schal der neuen Sozialministerin Beate Hartinger.

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