„Ein Schritt Richtung Orbán“

Die Regierung plant einen massiven Umbau des Öffentlich-Rechtlichen. Was bedeutet das für Österreichs größtes Medienhaus? Wir haben Politiker, Intellektuelle, Medienleute und Wissenschaftler befragt

ANNA GOLDENBERG, EVA KONZETT, NINA HORACZEK
MEDIEN, FALTER 13/19 vom 26.03.2019

Illustration: Oliver Hofmann

Der ORF ist in Gefahr. Eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen hat sich die türkis-blaue Koalition bereits ins Regierungsabkommen geschrieben. Seit Monaten wird nun darüber verhandelt. Die FPÖ fordert vehement eine Abschaffung der Rundfunkgebühren. Im Schnitt 24,58 Euro zahlt ein österreichischer Haushalt pro Monat; zwei Drittel der Einnahmen gehen direkt an den ORF und machen dort 60 Prozent des Budgets aus. Die ÖVP scheint zu zögern, dem zuzustimmen, nicht zuletzt, weil sich die Landeschefs querlegen: Ein Teil der GIS-Gebühren wandert nämlich in die Sport- und Kulturförderung der Länder.

Die FPÖ wünscht sich, dass der ORF stattdessen künftig aus Steuern finanziert wird. Eine Entlastung für die Bürger? Länder wie Ungarn und Polen zeigen es vor: Ein staatlich finanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk bedeutet mehr politische Einflussnahme. Kürzungen des ORF-Budgets würden zudem das Ende von Sendern bedeuten, wie Generaldirektor Alexander Wrabetz erklärt (siehe Seite 25).

Den ORF gibt es seit 1958, er ist Österreichs größtes Medienunternehmen. Zeit, die wichtigsten Fragen zu stellen: Was ist die historische und gesellschaftliche Bedeutung des Öffentlich-Rechtlichen? Ist er noch zeitgemäß? Warum wird er ausgerechnet von der FPÖ attackiert? Der Falter hat elf Prominente und Experten um Antworten gebeten.

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