Fremde Freunde

Die Grazer Volkspartei macht sich vor der Wahl für Integration stark. Doch seit der letzten Wahl hat sie nur wenig weitergebracht: Die Ghettos wachsen weiter, der Magistrat bleibt eine Monokultur.

DONJA NOORMOFIDI | STEIERMARK, POLITIK | aus FALTER 42/07 vom 16.10.2007

In der vierten Klasse der Volksschule Afritsch fehlen an diesem Tag 14 der insgesamt 22 Kinder. „Es ist Ramadan“, erklärt die Lehrerin. Das Abschlussfest zum Fastenmonat ist ein religiöser Feiertag der Muslime, deshalb hat mehr als die halbe Klasse schulfrei. Die Volksschule Afritsch ist eine jener Pflichtschulen am rechten Murufer, in denen der Anteil der Kinder nicht deutscher Muttersprache über fünfzig Prozent liegt. In dieser vierten Klasse hat überhaupt nur ein Kind Deutsch als Muttersprache. Heute ist die Schauspielerin Anastasia Ferrer zu Besuch, sie macht mit den Kleinen Tanzübungen. „Stellt euch vor, ihr seid Clowns im Zirkus“, sagt sie. Folgsam strecken sich die Kinder, gehen auf den Zehenspitzen, schneiden Grimassen. „Wir sind Graz“ nennt sich das Projekt von VP-Schulstadtrat Werner Miedl, mit dem er „durch aufregend-unaufgeregte Projekte das Zusammenleben aller GrazerInnen verbessern und die aufgeladene Integrationsdebatte entschärfen“ will, wie es auf der Homepage heißt. Ein hoch gestecktes Ziel für ein Multikultiprojekt, das neben Koch-, Tanz- und Musikkursen vor allem Workshops zur Konfliktbewältigung vorsieht.

Denn von einem Integrationskonzept oder strukturellen Schritten fehlt nach fünf Jahren Bürgermeister und Integrationsreferent Siegfried Nagl (ÖVP) jede Spur: Die Ghettoisierung in Gries und Lend und den dortigen Schulen schreitet ungehindert fort – in beiden Bezirken liegt der Ausländeranteil bei 25 Prozent. Nach wie vor gibt es keinen Magistratsbediensteten schwarzer Hautfarbe und nur wenige nicht deutscher Muttersprache, sozialarbeiterische Betreuung in Siedlungen mit hohem Migrantenanteil findet nicht statt. Der Migrantenbeirat, der als Vertretung für Nicht-EU-Bürger gedacht war, wurde von der Politik ignoriert und ist nach elf Jahren praktisch zahn- und mittellos.

In den ersten Jahren als Integrationsreferent fiel Nagl in Minderheitenfragen eher negativ auf und setzte längst geforderte Maßnahmen nur halbherzig um. So bekam die Stadt Ende 2005 zwar ein Integrationsreferat, allerdings mit einem Budget von nur 50.000 Euro bloß als Schmalspurvariante. Erst kurz vor der Wahl entdeckte Nagl das Thema Integration plötzlich für sich: Im Frühling schuf er einen Menschenrechtsbeirat und stockte das Integrationsreferat um 170.000 Euro auf. Als Leiter der VP-Perspektivengruppe Integration forderte er gar eine Beschäftigungserlaubnis für Asylwerber, die in Österreich verheiratet sind. Außerdem erfand er ein paar schöne Namen für sein neues Leibthema: „Neu-Grazer“ lautete fortan die ÖVP-Diktion für Ausländer, nach der Wahl soll ihnen ein „Welcome-Center“ eine Anlaufstelle bieten. Der neueste Slogan der Stadt-VP: „Fremde sind meist Freunde, die du noch nicht kennst!“ Auch VP-Schulstadtrat Werner Miedl hatte eine Idee: Man könnte doch mit den Kindern in den 16 Grazer Volks- und Hauptschulen, in denen der Migrantenanteil besonders hoch ist, ein paar Workshops machen. Dafür setzte Miedl mit Pauline Riesel-Soumaré auch eine eigene „Referentin für Integration ein“. Eine Gegenveranstaltung zu Nagls Integrationsreferat? Diese Doppelgleisigkeit scheint eher einem Geltungsdrang der Politik denn einem gemeinsamen Konzept geschuldet. Überhaupt setzen die Stadtschwarzen im Vorfeld der Gemeinderatswahlen lieber auf Symbole als auf strukturelle Änderungen.

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