Neuer Job für Hubert Keyl: Statt Richter nun Abteilungsleiter


NINA HORACZEK

04.10.2018

Foto: Willfried Gredler-Oxenbauer / picturedesk.com


Vor drei Wochen sorgte Hubert Keyl für Schlagzeilen, als die Bundesregierung den Freiheitlichen als neuen Richter am Bundesverwaltungsgericht vorschlug. Denn der Jurist, der lange Zeit auch im FPÖ-Klub arbeitete, hatte 2007 in der rechten Wochenzeitung Zur Zeit den Widerstandskämpfer Franz Jägerstätter einen „Verräter“ genannt. Jägerstätter hatte aus seiner christlichen Überzeugung heraus den Kriegsdienst in der Wehrmacht verweigert und wurde dafür von den Nazis ermordet. Keyl trat offen gegen Jägerstätters Seligsprechung auf und meinte, wer den Dienst in der Wehrmacht verweigert habe, sei „ein Verräter und Verräter soll man verurteilen und nicht seligsprechen“.

Nach Protesten gegen Keyls Bestellung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht und nachdem auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen signalisierte, eine derartige Richterbestellung nicht zu unterschreiben, zog Keyl seine Bewerbung zurück.
Lange musste der Freiheitliche aber nicht nach einem neuen Job suchen. Seit vergangener Woche hängt im 3. Stock des Verkehrsministeriums ein neues Türschild. „Sektion IV Abteilung IV/IVVS 3 Rechtsbereich Bundesstraße“ und „Mag. Hubert Keyl“ ist dort zu lesen. Der frischgebackene Abteilungsleiter sei den Mitarbeitern am Montag vergangener Woche präsentiert worden, erzählen Mitarbeiter des Ministeriums. Seit dieser Woche scheint Keyls Name auch im Organigramm des Ministeriums auf.

Dieser schon seit längerem vakante Job sei ohne interne oder externe Ausschreibung nachbesetzt worden, bestätigen Mitarbeiter des Ministeriums. „Er wurde dem Verkehrsministerium vom Justizministerium für diese Abteilung als interimistischer Leiter zugeteilt“, bestätigt der Sprecher von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Für eine solche interimistische Leitung sei „keine Ausschreibung nötig und fand daher auch nicht statt“.

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FALTER 24/19
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