„Vor der Wahl zur Anfechtung entschlossen“

Zum ersten Mal nimmt ein Verfassungsrichter zur Aufhebung der Bundespräsidentschaftswahl Stellung. Ein Gespräch mit Johannes Schnizer über die die harsche Kritik der Experten an der Entscheidung des Höchstgerichts und über die Einstellung der FPÖ


FLORIAN KLENK

POLITIK | aus FALTER 39/16 vom 27.09.2016

Foto: Heribert Corn

Foto: Heribert Corn

Der Präsident gibt keine Interviews. Aber einer der Richter wagt sich nun an die Öffentlichkeit. Johannes Schnizer hat lange gezögert. Es ist ja auch sehr ungewöhnlich, was er tut. Zum ersten Mal nimmt ein Verfassungsrichter ausführlich Stellung zu einem Erkenntnis, das man ohne Übertreibung historisch nennen kann. Schnizer, einst Kabinettschef von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer, ist eines jener 14 Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, die die Bundespräsidentschaftswahl Anfang Juli für nichtig erklärt haben.

Schnizer antwortet nun auf jene Kritiker (etwa die Juristen Heinz Mayer und Alfred Noll und die Mathematiker Ernst Neuwirth und Walter Schachermayer oder der Schriftsteller Karl-Markus Gauß), die dem VfGH eine „klare Fehlentscheidung“, „vorauseilenden Gehorsam“ und Rechenschwäche vorgeworfen haben.

Das Gespräch findet in Schnizers Büro im Verfassungsgerichtshof auf der Freyung statt. An seinem Schreibtisch lächelt einem ein Bild von Bruno Kreisky entgegen, das Schnizer aus dem Bundeskanzleramt bekommen hat.

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