Wenn ich Finanzminister wäre ...

... würde ich den Staatshaushalt völlig anders sanieren. Zehn Experten und ihre Reformvorschläge, die das Land zum Besseren verändern würde

POLITIK | aus FALTER 45/10 vom 09.11.2010

Gute Worte bekommen Werner Faymann und Josef Pröll derzeit von niemandem. Im Gegenteil, ihre Spar- und Steuerpläne für den Staatshaushalt erzürnen nicht nur die breite Mittelklasse des Landes, die dafür ordentlich bluten muss. Kardinal Christoph Schönborn warnt vor Kürzungen im Familienbereich und stellt das Milliardenprojekt Koralmtunnel infrage; Bundespräsident Heinz Fischer wünscht sich einen größeren Beitrag der obersten zehn Prozent zum Sparkurs; Rechnungshofpräsident Josef Moser kritisiert das weitere Hinausschieben der Strukturreformen, etwa im Bereich der Verwaltung.

Das Budgetpaket der Regierung ist 2,8 Milliarden Euro schwer: 1,6 Milliarden sollen eingespart werden, 1,2 Milliarden aus neuen oder höheren Steuern kommen. Dieser rot-schwarze Kompromissentwurf sieht neben vereinzelten vermögensbezogenen Abgaben vor allem Massensteuern und starke Einschnitte im Sozialstaat vor. Nun verhandelt die Regierung noch mit Budgetkritikern über einzelne Entschärfungen – gänzlich aufschnüren will sie ihr Paket nicht mehr.

Im Falter erklären zehn Experten aus unterschiedlichen Bereichen, wie es Faymann und Pröll besser machen könnten. Wenn sie den Mut hätten, ein zukunftsweisendes Budget für das Land zu erstellen.

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