Der Tanz um Afrika

Russland und China engagieren sich am afrikanischen Kontinent massiv. Die EU will auch

SOPHIE JAEGER
vom 28.04.2021

Das ursprünglich für 2020 vorgesehene EU-Afrika-Gipfeltreffen ist eines von zahlreichen diplomatischen Großveranstaltungen globaler Akteure mit Afrika-Fokus. Andere Beispiele für hochrangige Zusammenkünfte von Staats-und Regierungschefs mit ihren afrikanischen Amtskolleg*innen sind der UK-Afrika Investment-Summit Anfang 2020, das China-Afrika-Gipfeltreffen zur Covid-19-Pandemie im Juni 2020 und das erste China-Afrika-Forum zu Verteidigung und Sicherheit 2018 in Peking.

Das erste China-Afrika-Forum machte unter anderem damit Schlagzeilen, dass mehr afrikanische Staats-und Regierungschefs an dem Gipfeltreffen in Peking teilgenommen hatten als an der zeitgleich stattgefundenen UNO-Vollversammlung in New York. Tatsächlich beteiligen sich alle afrikanischen Staaten mit der Ausnahme von Eswatini (vormals Swasiland), das diplomatische Beziehungen mit Taiwan unterhält, am chinesisch-afrikanischen Kooperationsforum FOCAC.

Aber nicht nur China bemüht sich um Beziehungen zu Afrika: Der russische Präsident Vladimir Putin empfing im Oktober 2019 vierzig afrikanische Staats-und Regierungschefs bei einem Russland-Afrika-Gipfel in Sotschi; für 2022 ist ein weiterer Gipfel mit einem angeschlossenen Wirtschaftsforum zwischen Russland und afrikanischen Staaten geplant. Ein für 2020 geplanter Türkei-Afrika-Gipfel wurde ebenso wie der bereits erwähnte EU-Afrika- Gipfel aufgrund der Covid-Pandemie verschoben.

Ein neuer "Wettlauf um Afrika" als falsches mediales Narrativ

Aufgrund des erhöhten internationalen Interesses an Afrika ist - hauptsächlich befeuert durch Medien -das Narrativ eines "Neuen Wettlaufs um Afrika"(engl. new scramble for Africa) entstanden: Seit etwa 2018 wird medial ein Sprachbild kolportiert, das direkt an den "Wettlauf" der europäischen Kolonialmächte um politischen und wirtschaftlichen Einfluss in Afrika in der Hochphase des Imperialismus anschließt.

Dieser Diskurs impliziert, dass der "Neue Wettlauf", wenn auch mit neuen Mitspielern, vor allem von finanzstarken Industrienationen ausgeht und gesteuert wird. Laut Folashadé Soule-Kohndou, Senior Research Associate des Global Economic Governance Programme an der Universität Oxford, ist dieses Narrativ allerdings wenig zutreffend: Die Wissenschafterin argumentiert in einem Artikel aus dem Jahr 2020 für das Journal African Affairs, dass der Diskurs um den "Neuen Wettlauf" einen wesentlichen Aspekt in der Beziehung zwischen afrikanischen Staaten und globalen Akteuren im 21. Jahrhundert übersieht: Im krassen Unterschied zur Kongo-Konferenz (1884-1885) sitzen afrikanische Staats-und Regierungschefs heute mit am Verhandlungstisch und treffen aktiv Entscheidungen.

Laut Soule-Kohndou lässt sich die Entscheidungsmacht der afrikanischen Staatsoberhäupter schon an den Teilnahmestatistiken der einzelnen Gipfel erkennen. So nahmen am bereits erwähnten UK-Afrika-Investment-Gipfel lediglich 21 Staatsoberhäupter teil, das ist weniger als die Hälfte der Teilnehmeranzahl am letzten China-Afrika-Forum.

Der für Oktober 2020 geplante EU-Afrika -Gipfel wurde zunächst aufgrund der internationalen Gesundheitskrise verschoben, im Dezember 2020 sollte ein virtuelles Treffen stattfinden. Dieses wurde von der afrikanischen Seite kurzfristig abgesagt. Am Tag zuvor erklärte der südafrikanische Präsident und aktueller Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU), Cyril Ramaphosa, dass der EU-Afrika-Gipfel aufgrund "geringer Beteiligung auf der Ebene der Staatschefs" bis auf Weiteres verschoben würde. Ein Ersatztermin für das Treffen konnte bisher noch nicht gefunden werden. Dies ist insofern verblüffend, als dass für die zweite Hälfte dieses Jahres bereits das nächste China-Afrika-Forum geplant ist, das im Senegal stattfinden soll.

Verliert Europa politischen Einfluss in Afrika?

Bedeutet dies, dass die EU in Afrika kontinuierlich an Einfluss verliert? Hat sich Afrika anderen Partnern wie China zugewandt?

Zunächst darf nicht vergessen werden, dass die EU trotz sinkender Importe aus Afrika in den vergangenen Jahren nach wie vor Afrikas wichtigster Handelspartner ist. 2018 belief sich der Warenhandel zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten und Staaten in Afrika auf einen Gesamtwert von 235 Milliarden Euro. Damit macht der Handel mit der EU 32 Prozent des gesamten afrikanischen Handels aus. Zum Vergleich: Der Handel Afrikas mit China belief sich im selben Jahr auf 125 Milliarden Euro (17 Prozent des afrikanischen Handels), der Handel mit den USA auf 46 Milliarden Euro (sechs Prozent).

Allerdings sind die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika nach wie vor extrem asymmetrisch. Auf die EU entfallen 31 Prozent der gesamten afrikanischen Exporte sowie 29 Prozent der Importe. Für die EU ist der afrikanische Markt jedoch wenig bedeutsam. 2019 machten die afrikanischen Importe aus der EU unter einem Prozent der gesamten Importe aus. Eine ähnliche Asymmetrie ergibt sich mit Afrikas zweitgrößtem Handelspartner, China.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie sich die Zusammenarbeit auf dem afrikanischen Kontinent tatsächlich gestaltet. Wie interagieren die Ziele globaler Akteure wie der EU, Russlands und Chinas mit den Interessen afrikanischer Staaten? Afrika verfügt nicht nur über begehrte Bodenschätze und billige Arbeitskräfte, sondern bietet nicht zuletzt aufgrund des rapiden Bevölkerungswachstums potenziell auch einen zukünftigen Absatzmarkt.

Viele Staaten erkennen in Afrika daher vor allem wirtschaftliches Potenzial. Langwierige Konflikte wie in Libyen oder im Sudan bieten internationalen Akteuren außerdem die Gelegenheit, durch Waffenlieferungen oder direkte Interventionen geopolitischen Einfluss zu gewinnen.

Russland macht sich mehr und mehr in Afrika stark

Zu diesen Akteuren zählt auch Russland, das seit einigen Jahren daran arbeitet, seine Präsenz in Afrika zu vergrößern. Als Teil der Sowjetunion verfügte es während des Kalten Krieges über wesentlichen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent. Die Sowjetunion unterstützte nationale Befreiungsbewegungen in Angola und Mosambik und war in den Ogadenkrieg zwischen Äthiopien und Somalia (1977-1978) involviert. Für das post-sowjetische Russland war es durch die schwere wirtschaftliche Rezession im Zusammenhang mit der Umstellung zur Marktwirtschaft in den 1990er Jahren allerdings unmöglich, die Beziehungen in Afrika aufrechtzuerhalten, erklärt der Geopolitik-Experte Samuel Ramani, der derzeit an einer Monografie zur russischen Afrika-Strategie seit 1985 arbeitet.

Im Gespräch erklärt Ramani, dass Russland in Afrika vor allem drei Ziele verfolgt: "Die Hauptmotivatoren für das russische Verhalten in Afrika sind wirtschaftlicher, politischer und geopolitischer Natur." Die wirtschaftliche Motivation hat, laut Ramani, wiederum drei Dimensionen: Einerseits ist Russland nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant der Welt, wobei Sub-Sahara -Afrika sowie Algerien und Ägypten wichtige Abnehmer russischer Waffen sind. Auch hat Russland Interesse an Afrikas Edelmetallvorkommen und an der Extraktion von Bodenschätzen durch staatsnahe Unternehmen. Drittens sind russische Firmen auch in andere Investitionsprojekte involviert wie in der zivilen Atomenergie oder im Bereich der Öl-und Gasförderung.

Die politische Motivation für Russlands Engagement erklärt Ramani folgendermaßen: "Russland ist sich ganz offensichtlich dessen bewusst, dass Afrika über ein Viertel der Stimmen in der UN-Generalversammlung verfügt und ist daher bestrebt, die Unterstützung afrikanischer Staaten für sein Verhalten auf der Weltbühne zu gewinnen. Wenn wir uns das Abstimmungsverhalten afrikanischer Staaten zur Ukraine-Krise ansehen, stellen wir fest, dass sich sechzig Prozent der afrikanischen Länder entweder enthalten oder für Russland stimmen, wenn es um die Krim und den Donbass geht. Dieses Verhalten lässt es so aussehen, als ob es sich bei UN-Resolutionen gegen Russland eher um eine westliche Verurteilung des russischen Verhaltens handelt als um eine breitere internationale Verurteilung."

Der dritte Grund für das russische Interesse an Afrika liegt in geopolitischen Überlegungen: "Auf dieser Ebene geht es wirklich darum, den Großmachtstatus und die Legitimität als Großmacht zurückzuerobern", sagt Ramani. Er erklärt, dass Afrika einen wichtigen Pol in Russlands Vision einer multipolaren Weltordnung darstellt.

China engagiert sich in Afrika vor allem wirtschaftlich

Im Gegensatz zu Russlands vergleichsweise offenem Fokus auf geopolitischen Einfluss in Afrika wird Chinas Engagement trotz der Eröffnung eines Marinestützpunkts in Djibouti im Jahr 2015 vor allem als wirtschaftlich motiviert betrachtet. Die chinesischen Investitionen in die afrikanische Wirtschaft finden in der Literatur durchaus auch positive Bewertung.

In dem Buch China's Power in Africa (Palgrave Macmillan, 2020) argumentieren Olayiwola Abegunrin und Charity Manyeruke, dass China für Afrikas laufenden Industrialisierungsprozess der ideale Partner sei: "Viele afrikanische Länder befinden sich derzeit in einer Phase, die China erst kürzlich erlebt hat, daher gibt es reichlich Erfahrungen, die geteilt werden können. So arbeiten die meisten afrikanischen Länder derzeit unermüdlich an Industrialisierung und Modernisierung, während China nun eine strukturelle Wirtschaftsanpassung für die Transformation und Aufwertung seiner Industrialisierung durchläuft."

Den Autor*innen zufolge ergibt sich daraus eine Komplementarität zwischen China und den afrikanischen Volkswirtschaften. Sowohl China als auch seine afrikanischen Partner könnten von dieser Komplementarität profitieren, vorausgesetzt, die bestehenden Handelsbeziehungen würden in Richtung industrieller Zusammenarbeit und Technologietransfer aufgewertet.

Tatsächlich haben chinesische Unternehmen in den vergangenen Jahren vor allem in Infrastrukturprojekte wie Eisenbahnstrecken, Öl-und Gaspipelines sowie Häfen investiert. Zu bereits fertiggestellten Projekten zählen die Madaraka-Express-Eisenbahn zwischen Nairobi und Mombasa; die Mtwara-Daressalam-Gaspipeline, die Erdgas in Tansanias größte Stadt Daressalam bringt; und der Mehrzweckhafen Doraleh bei Djibouti, der über mehrere Terminals für den Umschlag von Öl, Schüttgut und Containern verfügt.

Chinas Blaupause von ehemaligen Kolonialherren

Der Abbau natürlicher Ressourcen spielt auch im chinesischen Fall eine große Rolle, erklärt Gerald Hainzl vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktforschung (IFK) der Landesverteidigungsakademie des Österreichischen Bundesheers. "Wenn man sich alte Karten aus der Kolonialzeit ansieht, erkennt man, dass die Eisenbahnstrecken auf dem afrikanischen Kontinent - damals von den Kolonialmächten geplant, heute von China finanziert -vor allem ein Ziel haben, nämlich natürliche Ressourcen aus dem Landesinneren in Richtung großer Häfen zu transportieren."

Als Beispiel für ein afrikanisches Land, in das China massiv investiert, nennt Hainzl Angola, das zu den erdölreichsten Ländern Afrikas zählt und über Diamantvorkommen verfügt. Das chinesische Investment orientiert sich stark an der Blaupause der ehemaligen portugiesischen Kolonialherren. Im Jahr 2006 ermöglichte ein 300-Millionen-Dollar-Kredit des China International Fund den Wiederaufbau der Benguela-Eisenbahnstrecke, die den Osten Angolas mit dem Hafen Lobito verbindet. Die Eisenbahnstrecke wurde 1905 von Portugal eröffnet und diente primär dazu, Rohstoffe nach Europa zu transportieren.

Nach dem Ende der Kolonialherrschaft und dem Beginn des angolanischen Bürgerkriegs 1975 wurde der Verkehr größtenteils eingestellt und die Strecke schwer beschädigt. Seit ihrem Wiederaufbau im Jahr 2014 kann die Benguelabahn laut dem chinesischen Nachrichtenportal Xinhua nun wieder jährlich bis zu zwanzig Millionen Tonnen Fracht aus dem Landesinneren an den Atlantik transportieren.

Darüber hinaus ist China auch im Rahmen der "One Belt One Road"-Initiative (OBOR) an der Kooperation mit afrikanischen Staaten interessiert. Der Seeweg der "Neuen Seidenstraße" erstreckt sich von Chinas südlichen Häfen über die Straße von Malakka in Südostasien, vorbei an Sri Lanka bis nach Ostafrika und erreicht über den Suezkanal schließlich das Mittelmeer und damit Europa. Allerdings interessiert sich China im Rahmen der OBOR-Initiative nicht ausschließlich für die strategisch wichtigen ostafrikanischen Länder. Die vierzig Länder Sub-Sahara-Afrikas, die mit China eine Absichtserklärung unterzeichnet haben, sind über den gesamten Subkontinent verteilt. Angola hat bereits 2018 eine solche Erklärung unterzeichnet.

Viele finanzschwache und von gewaltsamen Krisen gebeutelte afrikanische Länder erhoffen sich wirtschaftlichen Aufschwung durch die chinesischen Investitionen. Auch eine Studie der UN- Wirtschaftskommission aus dem Jahr 2018 verweist auf das Potenzial der chinesischen Initiative für die afrikanische Seite. Laut den Studienautoren Rodgers Mukwaya und Andrew Mold könnten Ostafrikas Exporte jährlich um bis zu 192 Millionen Dollar steigen, wenn die neuen OBOR-Projekte gewinnbringend genutzt würden. Trotzdem erinnert Gerald Hainzl vom IFK vor allem an die Gefahr der Überschuldung und der Übernahme von Infrastruktur durch staatsnahe chinesische Firmen über Lease-Abkommen, wie es in Sri Lanka im Fall des Tiefseehafens Hambantota geschehen ist.

China hat begonnen, politischen Einfluss in Afrika zu suchen

Das stark verschuldete Angola hat seit dem Beginn der Corona-Pandemie und aufgrund der gesunkenen Ölpreise massive Probleme, seine Kredite zu bedienen. Der bei Weitem größte Kreditgeber des Landes ist China. Expert*innen gehen davon aus, dass Angola im Zuge einer Umschuldung eine höhere Kapitalbeteiligung an sechs Ölfeldern anbieten wird, auf denen angolanische und chinesische Ölfirmen unter dem Banner von Sonangol Sinopec International (SSI) zusammenarbeiten.

Neben dem wachsenden Einfluss durch wirtschaftliche Abhängigkeiten und Verschuldung sucht China in Afrika aber vermehrt auch direkten politischen Einfluss, erklärt die Politikwissenschafterin Anne Felmet von der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung. "China hat in den vergangenen Jahren begonnen, in unterschiedlichen afrikanischen Ländern Parteien zu unterstützen. Im Rahmen solcher Programme werden afrikanische Parteikader auch für Ausbildungen nach China eingeladen", so Felmet. Derzeit baue China eine Parteischule in Tansania auf. Solche Entwicklungen sieht die Afrikareferentin als Auswirkung eines Systemwettbewerbs auf dem afrikanischen Kontinent.

Diesem Wettbewerb ist sich auch die Europäische Union in der jüngeren Vergangenheit stärker bewusst geworden: "Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Kommission ganz explizit als 'geopolitische Kommission' bezeichnet, weil die Europäische Union mittlerweile verstanden hat, dass man Präsenz zeigen und für seine Werte und sein System eintreten muss - und zwar sowohl EU-intern als auch auf dem afrikanischen Kontinent. Besonders deshalb aber, weil andere Akteure wie China und Russland, aber auch zum Beispiel Saudi-Arabien, immer aktiver mitspielen."

EU-Afrikastrategie: Fokus auf der Vermittlung demokratischer Werte

In dieser neuen Bestimmtheit im Kampf für demokratische Werte sieht Anne Felmet die derzeitige Priorität der gemeinsamen EU-Afrikapolitik. Darüber hinaus spielen auch Migrationsfragen sowie wirtschaftliche Interessen eine große Rolle, nicht zuletzt aufgrund der geografischen Nähe der beiden Kontinente. In der Anfang 2020 erschienenen EU-Afrika-Strategie liege der Fokus allerdings klar auf der Vermittlung demokratischer Werte im Rahmen einer gleichberechtigten Zusammenarbeit, so Felmet im Gespräch. "Dazu muss man sagen, dass viele der durchaus guten Ideen in dieser Strategie konträr zur Migrationspolitik der EU laufen, die ja sehr auf Abschottung ausgelegt ist, und ebenso zur Handelspolitik der EU, die zum Teil auf Dependenzen basiert."

Die ursprünglich als kollaboratives Projekt angelegte EU-Afrika-Strategie ist, ähnlich wie der für das Jahr 2020 geplante EU-AU- Gipfel, durch die Corona-Pandemie in den Hintergrund gerückt. Nach der ersten Veröffentlichung der Strategie hätten mehrere Konsultationsverfahren stattfinden sollen, und zwar sowohl auf europäischer Ebene als auch in Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnern. Bei dem geplanten EU-AU-Gipfel sollte das Vorhaben schließlich verabschiedet werden.

Durch die Herausforderungen der Pandemie sei der Dialog dazu allerdings versandet, bedauert Felmet. Die Absage des digitalen Treffens zwischen der AU und der EU Anfang Dezember 2020 durch die afrikanische Seite sieht Felmet weniger als Affront, sondern viel mehr als Zeichen dessen, dass die Verhandlungen zwischen den Partnern im Vorfeld nicht ausreichend fortgeschritten waren. "Jetzt ist es wichtig, sicherzustellen, dass rasch ein neuer Termin gefunden wird. Würde der Gipfel, wie ich vor Kurzem gehört habe, erst Anfang nächsten Jahres stattfinden, bestünde die Gefahr, dass das Moment zur Erneuerung der Beziehung zwischen den beiden Kontinenten verloren geht", warnt Felmet.

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