Populismus und Pandemie

Nicht erst mit der Pandemie sind die Gräben in der österreichischen Gesellschaft aufgerissen, aber mit ihr noch ein bisschen tiefer geworden, erklärt der Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch

WERNER STURMBERGER
vom 08.06.2022

Herr Heinisch, welche Voraussetzungen haben den gesellschaftlichen Bruch möglich gemacht? Für mich neu war, dass hier Gruppen zueinandergefunden haben, die sonst an unterschiedlichen Polen des politischen Spektrums stehen: urbane, ökologisch bewegte Yogis und die Fans der John-Otti-FPÖ-Hausband.

Reinhard Heinisch: Dazu gibt es unterschiedliche Erklärungsansätze. Einer geht von einer "normalen Pathologie" aus. Sprich: jede Demokratie habe an den Rändern eben ein paar Extreme, die radikal gegen das System opponieren. Diese Gruppen stellen keine Gefahr dar, und das System würde das schon aushalten. Andere sagen, nein, die Situation ist heutzutage anders: Die politische Spaltung ist längst zum Normalzustand geworden, denn die Anzahl der Menschen, die wenig bis kein Vertrauen in das demokratische System und seine Institutionen haben, ist relativ hoch. In westlichen Demokratien geht man von immerhin zwanzig bis dreißig Prozent aus. Auch in Österreich kommt man auf einen vergleichbaren Anteil. Neu ist zudem, dass Protest bislang nach Ideologien aufgespalten war: Punks wären früher nie mit Neonazis demonstrieren gegangen. Auf Impfgegner*innen-Demos sieht man heute aber Reichskriegsflaggen neben Regenbogenfahnen, weil die Ablehnung des Staates stärker ist als die der jeweils anderen Gruppe. Auch das weist auf einen pathologischen Zustand hin, der nicht von einem singulären, sondern systemischen Problemen hervorgebracht wird. Das Ergebnis ist eine Spaltung zwischen jenen, die sich als Bürger*innen begreifen, und jenen, die die Demokratie, in der sie leben, aus unterschiedlichen Gründen als nicht oder wenig legitim erachten. Das betrifft aber nicht nur Österreich, auch Länder, die als Vorzeigedemokratien gelten, sind davon betroffen. Spezifisch österreichisch dagegen erscheinen mir beim populistischen Corona-Diskurs die weit verbreitete Esoterik und damit verbunden die große Wissenschaftsskepsis. Gerade beim Thema Impfen ist das natürlich von Bedeutung. Die viel kritisierten Pharmafirmen stehen in der Debatte auch stellvertretend für Wissenschaft. Auch die medizinischen Expert*innen, die in den Medien Empfehlungen abgeben, werden als Eliten wahrgenommen, die einfachen Bürger*innen Vorschriften machen. Gegenüber der "Schulmedizin" und den medizinischen Expert*innen steht als mythologisierte Form der Natur "das Natürliche". Viele Leute lehnen den rational-wissenschaftlichen Zugang ab, sehen darin negative Auswirkungen der Moderne und bevorzugen radikal andere Zugänge - Spirituelles, Globuli, "nicht-chemische" pflanzliche Wirkstoffe. So, als ob Pflanzen ohne Chemie wirken. Nun wird diese persönliche Einstellung politisiert, also mit politischer Bedeutung aufgeladen, und hat politische Konsequenzen.

Ist das ein Spezifikum des deutschsprachigen Raumes -quasi das Erbe der Lebensreformbewegung? Manche Argumente gegen die Impfung stammen ja schon aus der Zeit der Pockenimpfung und haben sich fast unverändert gehalten.

Heinisch: Ja, es gibt Studien aus der Schweiz, die zeigen, dass dieser Naturglaube in den einzelnen Sprachfamilien unterschiedlich stark ausgeprägt ist - im Deutschen viel stärker als im Italienischen und Französischen. Das hat auch mit einer stecken gebliebenen Aufklärung zu tun, die sich als gallischer Rationalismus ihren Weg bahnt und sich bis zum Naturmystizismus der deutschen Romantik zurückverfolgen lässt. Da finden wir eine starke Ablehnung des (wirtschaftlichen) Liberalismus und Rationalismus, die beide als unnatürlich wahrgenommen werden. Das wirkt natürlich nach und trifft mit einem sehr Mainstream-kritischen Zeitgeist, in dem die eigene Meinung sehr viel gilt, zusammen. Gleichzeitig liefern die Algorithmen des Internets schnell jene Informationen, die mich in meiner Meinung bestärken -unabhängig vom tatsächlichen Wahrheitsgehalt.

Zur Zeit der Pockenimpfung waren die Proteste gegen diese sehr stark antisemitisch aufgeladen. Warum passiert das jetzt auch wieder?

Heinisch: Jede Ideologie, auch der Populismus, versucht Antworten auf drei Fragen zu geben: Was ist los? Wer ist schuld? Was sollen wir tun? Das heißt, Ideologien sind Welterklärungen, liefern einfache Antworten und somit auch Schuldige. Für Donald Trump waren das China, die WHO und die offenen Grenzen. Für QAnon waren es bluttrinkende Pädophile. Hierzulande waren es Bill Gates oder eben auch "die Juden". Weil es sehr einfach ist, bestehende Vorurteile zu aktualisieren, also auf als Sündenböcke etablierte Gruppen zurückzugreifen, weil man von denen eben schon "weiß", dass sie böse sind.

War Österreich nicht schon vor der Pandemie ein gespaltenes Land? Das Zwei-Parteien-System hat quasi Parallelgesellschaften ausgebildet -vom Sport-bis zum Automobilclub -und auch die letzte Präsidentschaftswahl hat nicht unbedingt ein Bild der Einigkeit gezeigt.

Heinisch: In Österreich und in vielen anderen europäischen Ländern hatte man nach dem Zweiten Weltkrieg eine klassische sozioökonomische Links-rechts-Achse: Links wollte man mehr staatliche Intervention in Gesellschaft und Wirtschaft, rechts dagegen mehr privat. Dieser Konflikt hat aber massiv an Bedeutung verloren, die soziokulturelle Achse, die vertikal zur Verteilungsachse verläuft, dagegen stark an Bedeutung gewonnen. Dabei geht es nicht primär um materielle Dinge, sondern um Selbstverwirklichung und Individualität auf der einen und Tradition und Identität auf der anderen Seite. In dieser sogenannten "stillen Revolution" haben diese Positionen seit den 1970er-Jahren in allen westlichen Gesellschaften an Bedeutung gewonnen und in liberalen und grünen, aber auch rechtspopulistischen Parteien ihren Ausdruck gefunden. Die etablierten Parteien sind noch überwiegend entlang der alten Achse orientiert. Aber an diesen zerrt auch der politische Wettbewerb entlang der postmateriellen Achse: Stehen klassisch materielle Themen im Vordergrund, tun sie sich leichter. Der politische Wettbewerb spielt sich primär entlang der postmateriellen Achse ab - an der Wahl von Alexander Van der Bellen wurde das deutlich. Es ist daher eher Ausdruck dieser Zeitenwende denn einer tiefen Spaltung der Gesellschaft.

Wie schätzen Sie die Bedeutung der beiden Achsen für die Corona-Pandemie ein?

Heinisch: In unseren Forschungen konnten wir zeigen, dass vor allem die postmaterielle Achse besonders relevant ist. Dabei begreifen wir Populismus als ideologisches Konstrukt, das von einem Gegensatz zwischen einem homogenen und guten Volk ausgeht, dem eine korrupte Elite gegenübersteht, die dem Volk ihre Interessen aufzwingen will. Menschen mit populistischen Orientierungen -also klassischerweise Nicht-und FPÖ-Wähler*innen - nehmen Eliten darum als Feindbild wahr. Auch Wissenschaftler*innen, die im Fernsehen mit einer "volksfremden" Agenda auftreten und mir sagen, wie ich zu leben haben -Maske tragen, impfen gehen, Social Distancing -, werden als Teil dieser wahrgenommen. Dasselbe passiert auch bei der Klimadebatte: Du musst mit dem Zug, nicht mit dem Auto fahren, vegan leben und kein Fleisch essen. Diese Menschen fühlen sich darum durch Expert*innen oder Eliten in ihrer Identität und der dazugehörigen Lebensweise angegriffen: in ihren Gewohnheiten, ihrer Ernährung oder auch ihrem Glauben an das eigene Immunsystem. Hier finden wir eine deutlich größere Dynamik als bei klassischen Verteilungskämpfen. Das liegt aber auch daran, dass diese in Österreich institutionalisiert über Gewerkschaften und Interessenverbände der Wirtschaft ausgetragen werden. Für diese neuen Konfliktbereiche gibt es aber keine etablierten Konfliktlösungsmechanismen, und darum schlagen sie auch medial voll durch.

Öffentlich auftretende Wissenschaftler *innen sahen sich massiven Anfeindungen ausgesetzt, wurden aber auch von den Entscheidungsträger *innen nicht immer für voll genommen. Wie haben Sie die Situation wahrgenommen?

Heinisch: Die Wissenschaft hat sicherlich eine Aufwertung erfahren, weil sie essenziell für die Bewältigung der Pandemie ist. Man hat aber auch gemerkt, dass viele Politiker*innen nicht verstehen, wie Wissenschaft funktioniert. Anders als etwa im angloamerikanischen Raum rekrutieren sich Menschen in Spitzenpositionen hierzulande selten aus der Wissenschaft, sondern aus den Bereichen Wirtschaft und Jus. Hinzu kommt, dass jede Wissenschaft, jede Disziplin ein Problem eher aus einem eigenen Blickwinkel betrachtet und darum auch zu scheinbar unterschiedlichen Antworten kommt. Die Wissenschaft widerspricht sich nicht, sondern gibt unterschiedliche Antworten auf unterschiedliche Fragestellungen: Die Frage nach dem optimalen Zeitpunkt für eine Impfkampagne werden Epidemiologie, Politik-und Kommunikationswissenschaft jeweils anders beantworten. Das ist etwas, dass man in der Politik bis zuletzt nicht verstanden hat. Aus epidemiologischer Sicht ist eine Impfung im Hochsommer sicher sinnvoll, der richtige Zeitpunkt für eine Impfkampagne ist es wohl kaum. Ich kann politisch nur etwas erreichen, wenn sich ein Gelegenheitsfenster öffnet, wenn die Dramatik hoch ist. Das sind zwei unterschiedliche Antworten, die aber beide richtig sind. Die Politik muss darum entscheiden, wie man vorgeht. Das kann man nicht an die einzelnen Disziplinen abtreten. In anderen Ländern gibt es so etwas wie Public Health, um Sozialwissenschaft und Medizin zusammenzudenken. Das ist in Österreich aber nicht genug ausgebildet. Es fehlen auch entsprechende Daten, um schnell sagen zu können, welche Maßnahmen zu welchen Ergebnissen führen. Diese Schwierigkeit hat man der Wissenschaft überlassen und die Disziplinen gegeneinander ausgespielt. Wissenschaftler*innen, die ihre Freizeit geopfert haben, hat man das mit teilweise patzigen Kommentaren gedankt. Das ist nicht die feine englische Art und sicherlich auch Ausdruck der weit verbreiteten Wissenschaftsskepsis.

Sie haben selbst eine Studie zu Populismus und der individuellen Betroffenheit durch die Pandemie gemacht. Zu welchen Ergebnissen sind Sie gekommen?

Heinisch: Wirklich überraschend war, dass politische Einstellungen sich darauf auswirken, ob ich mich krank fühle. Man würde ja meinen, das sei ein physiologischer Vorgang, der nichts damit zu tun hat, wo ich mich politisch verorte. Menschen mit populistischen Einstellungen fühlen sich aber um fast zehn Prozent stärker betroffen. Diesen Effekt fand man unabhängig davon auch bei Nicht-und FPÖ-Wähler*innen. Man darf nicht vergessen, das war eine Datenerhebung im Frühherbst 2020 -zu einer Zeit, in der wir recht gut durch die erste Welle gekommen waren und verhältnismäßig wenige Menschen krank waren. Trotz dieser idealen Voraussetzungen war diese ideologische Überfrachtung der Coronadebatte schon weit fortgeschritten. Mehr als ein Drittel hatte bereits damals das Vertrauen in das politische System verloren und sich zurückgelassen, kränker und ökonomisch stärker betroffen gefühlt. Gesamt etwa drei Viertel aller Befragten hatten angegeben, sich gesundheitlich betroffen gefühlt zu haben.

Wie kann man das Vertrauen wiederherstellen und diese Menschen zurückgewinnen?

Heinisch: Das zweite zentrale Ergebnis war die große Bedeutung von Emotionen: Eine Pandemie ist ein kollektives Erlebnis. Menschen sind kollektiv verängstigt und offen für populistische Inhalte. Um diesen Ängsten entgegenzuwirken, brauche ich Vertrauen. Die Aufgabe der Regierung wäre es zu schauen, wer sind die Gruppen, die mir nicht vertrauen, und mit wem kann ich diese noch erreichen. Das können etwa die Hausärzt*innen sein oder bei Muslim*innen die Imame. Wenn die Regierung aber stattdessen Muslim*innen mit einer sogenannten Islam-Landkarte so vorführt, dass sie sich kollektiv ins radikale Eck gestellt fühlen, darf man sich nicht wundern, wenn diese den Aussagen der Regierung kein Vertrauen entgegenbringen. Wichtig wäre es, Institutionen und Personen anzusprechen, die bei schwer zu erreichenden Gruppen Vertrauen genießen, und diese in die Lage zu versetzen, mit ihren Klientelgruppen zu sprechen. Das ist vor allem in der entscheidenden Frühphase kaum passiert. Stattdessen hat man sich in choreografierten Pressekonferenzen hingestellt und gedacht, das wird schon reichen. Es braucht eine Kommunikation auf der Höhe der Zeit. Das heißt, angepasst an die jeweiligen Zielgruppen und auf Augenhöhe. Vertrauen zu schaffen dort, wo keines mehr ist, ist ein kleinteiliger, komplizierter und langfristiger Prozess. Mit den 200 Millionen Euro Werbeetat hätte man so bestimmt mehr erreichen können.

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