Der Preis der Natur

Jürg Minsch | aus HEUREKA 5/02 vom 13.11.2002

Solange die Natur allen und niemand gehört, wird sie geplündert. Raubbau an der Umwelt war die Wachstumsstrategie der letzten Jahrhunderte. Um eine Kehrtwende zur Nachhaltigkeit zu schaffen, müssen wir uns ökonomischer Instrumente bedienen - was aber nicht heißt, alles dem Markt zu überlassen.

Wir werden mit billiger Natur versorgt. Das liegt nicht ursächlich an der Marktwirtschaft, sondern an unserer merkantilistischen Tradition, also der Außenhandelsorientierung der Wirtschaft. Im 17. Jahrhundert wurde die Ressource Holz knapp. Die damaligen politischen Gremien, also die Fürsten und Könige, beschlossen, den strategisch bedeutsamen exportorientierten Branchen das Holz möglichst billig zur Verfügung zu stellen und das restliche Holz sparsam auf die übrigen Branchen zu verteilen.

Man ersann eine Unmenge von Reglementierungen. So wurde etwa der Durchmesser für Dachbalken vorgeschrieben, damit ja nicht zu viel Holz verbaut wurde. Erst als Holz von Kohle und Erdöl als wichtigster Energieträger abgelöst wurde, brach die Idee der Nachhaltigkeit durch, nämlich Wälder so zu nutzen, dass sie sich erneuern können.

Die Verbilligungsstrategie haben wir beibehalten. Heute läuft sie in den Bereichen Mobilität, Rohstoffversorgung, Entsorgung und der anhaltenden Erschließung noch unverbauter Räume. Die neueste Errungenschaft ist die Verbilligung technischer Großgefährdungen durch Versicherungsobergrenzen und Haftungsbeschränkungen. Vor allem aber wird Energie seit 200 Jahren mit Ausnahme kurzer Perioden künstlich billig gehalten. Mit dem Verschwinden des Eisernen Vorhangs fiel auch die Vorstellung, dass Länder autark sein müssen. Die Energiemärkte wurden liberalisiert und die Verbilligung beschleunigt.

Mittlerweile sind sich die meisten Experten einig, dass bei Erdöl zwischen 2010 und 2030 das Fördermaximum überschritten wird. Fossile Energieträger werden absolut knapp. Atom- und große Wasserkraftwerke stoßen an ökologische und vor allem auch gesellschaftliche Grenzen. Auf der Outputseite kommt die globale Erwärmung dazu. Die Energiefrage wird sich verschärfen. Unternehmen, die von billiger Energie abhängen, werden langsam, aber sicher zum Investitionsrisiko. Bisher haben die Banken das kaum berücksichtigt. In Zukunft werden ökologische Maßstäbe bei der Unternehmensbewertung eine zentrale Rolle spielen.

Der durchschnittliche Mitteleuropäer beansprucht etwa 6000 Watt Dauerleistung. Längerfristig müssen wir uns auf 2000 Watt einrichten, um in Weltregionen, wo man heute mit wenigen Watt überlebt, nachholende Entwicklung zu ermöglichen. Für mich ist Nachhaltigkeit kein revolutionärer Wunsch, sondern ein demokratisches Projekt, um den ökologischen Gefährdungen zu begegnen.

Um konkret zu werden: Zentrale Forderung ist eine Ökosteuer. Nicht jeder ökologische Sachverhalt soll da ein Steuerchen nach sich ziehen. Es geht um eine ökologische Grobsteuerung in die richtige Richtung. Die ökologische (input- und emissionsseitig) und gesellschaftliche Begrenztheit der verfügbaren Energie muss sich zunehmend im Preis niederschlagen: Über eine Energiesteuer sollte dieser schrittweise, planbar erhöht werden. Zwingend zur Konzeption der ökologischen Steuerreform gehört die "Rückerstattung" der Energiesteuereinnahmen durch Reduktion der Lohnnebenkosten, die in Österreich zu den höchsten der Welt zählen. Das Sozialversicherungssystem wäre dann nicht mehr einseitig über den Faktor Arbeit finanziert.

Ergänzend macht es in einer Anfangsphase Sinn, erneuerbare Energien zu fördern. Allerdings sind Subventionen ein gefährliches Medikament. Sie verführen zu Klientelwirtschaft und zu Abhängigkeit. Statt zu technischer und unternehmerischer Innovation verleiten sie dazu, Förderbestimmungen einzuhalten. Nun sitzen Biomasse und Windkraft gewissermaßen im Wartesaal, doch an das Grundproblem der zu billigen Energie traut sich die Politik nicht ran. Das hatten wir schon mal: bei der Holzkrise im 17. Jahrhundert.

Abfallabgaben und -gebühren sind zwar marktwirtschaftliche Instrumente, aber für sich allein genommen setzen sie am falschen Ende an. Sie laden ein zu illegaler Deponie oder zu Abfalltourismus in Gemeinden, die keine oder niedrige Gebühren einheben. Es ist zu spät, wenn ein Produkt gewissermaßen abfallförmig auf den Markt kommt. Der entscheidende Anstoß zu zukunftsfähiger, ökologischer Produktgestaltung muss von einem Rechtsprinzip der "Ressourcenverantwortung" kommen, also einer Rücknahme- bzw. Rückbaupflicht für Gebrauchsgüter, Verpackungen und Bauwerke durch ihre Produzenten. Denn der Konsument hat nur den Nutzen kaufen wollen und nicht den damit verbundenen Materieklumpen, der als Abfall übrig bleibt. Hersteller, die zur Rücknahme verpflichtet sind, werden systematisch auf Nachrüstbarkeit und wieder verwendbare Materialien setzen.

Handelbare Verschmutzungsrechte sind aus ökonomischer Sicht effizient, weil Emissionen an jenen Stellen reduziert werden, wo mit wenig Aufwand relativ viel zu erreichen ist. Groß im Gespräch ist gegenwärtig der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten, um die Ziele der globalen Klimapolitik zu erreichen. Voraussetzung für den Erfolg ist allerdings, dass die Gesamtemission begrenzt wird und klare und überprüfbare Regeln für die Anrechnung der CO2 aufnehmenden Senken (also vor allem Wälder) festgelegt werden. Hat ein Handelspartner keine sanktionierbaren klimapolitischen Ziele, bringt es nichts. Der Vorwurf, dass bei Emissionszertifikaten mit heißer Luft gehandelt wird, ist also nicht völlig aus der Luft gegriffen. Klar: Man muss Experimente zulassen, aber mit kontrollierbaren Erfolgskriterien - nur so sind Lernprozesse möglich. Für einen Rückfall in die symbolische Umweltpolitik ist die globale Klimapolitik zu wichtig.

Heute überfordern wir die umweltpolitische Feinsteuerung, etwa durch handelbare Verschmutzungsrechte, da die ökologische Grobsteuerung nach wie vor in die falsche Richtung geht. Das ist beinahe wie beim Curlingspiel, dem Eisschießen mit Granitblöcken. Man kann noch so sehr wischen - stößt man den Stein in die falsche Richtung, verfehlt er sein Ziel und das Spiel geht verloren.

Zu wenig beachtet wird bislang, welchen Beitrag Institutionen zu nachhaltigem Handeln auf allen Ebenen des Gesellschaftssystems und in der Wirtschaft leisten können und welche Hemmnisse entgegenstehen.

Ob es ein Wohlfahrtsstaat oder eher ein liberaler Staat ist, scheint mir sekundär. Es kommt eher darauf an, wie die Demokratie und ihre Wirtschaft organisiert sind. Welche Reflexionsräume hat eine Gesellschaft? Welche Handlungsspielräume bestehen auf lokaler und regionaler Ebene? Wie können die mit der Nachhaltigkeit verbundenen Konflikte ausgetragen werden? Wie wäre es also mit einem unabhängigen Rat für Nachhaltigkeit, der bei politischen Entscheidungen zulasten der Zukunft sein Veto einlegt? Solange die Natur allen und niemand gehört, wird sie geplündert. Raubbau an der Umwelt war die Wachstumsstrategie der letzten Jahrhunderte. Um eine Kehrtwende zur Nachhaltigkeit zu schaffen, müssen wir uns ökonomischer Instrumente bedienen - was aber nicht heißt, alles dem Markt zu überlassen.

Aufgezeichnet von Stefan Löffler.

Jürg Minsch ist Professor für nachhaltige Entwicklung an der Universität für Bodenkultur Wien und Präsident der neu formierten Österreichischen Vereinigung für Agrar-, Lebens- und umweltwissenschaftliche Forschung (ÖVAF). Er war in Sankt Gallen persönlicher Assistent des Erfinders der ökologischen Steuerreform, Hans Christoph Binswanger.

Jürg Minsch et al.: Institutionelle Reformen für eine Politik der Nachhaltigkeit. Berlin/Heidelberg/New York 1998 (Springer). 445 S., e 87,40

Weitere Artikel lesen


Anzeige

Anzeige