Kommentar

Stimmen abgeben: Die ÖH-Wahlen 2011

Eva Blimlinger | aus HEUREKA 3/11 vom 22.06.2011

Alle zwei Jahre sind die Studierenden der Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen aufgerufen, ihre VertreterInnen zu wählen. Erstmals konnte nach den Jahren sinkender Wahlbeteiligung bei den diesjährigen ÖH-Wahlen ein leichter Aufwärtstrend verzeichnet werden. Waren es bei den Wahlen nur 25,7 Prozent der Wahlberechtigten, so waren es 2011 immerhin 28,45 Prozent, also in etwa so viele wie 2007.

Zu wenige, sagen KritikerInnen, die vor allem immer wieder die Legitimation der ÖH als Vertretung der Studierenden kritisieren. Ja, selbstverständlich wäre es demokratiepolitisch sinnvoll, wenn Studierende ihr Wahlrecht wahrnehmen würden und somit durchaus die Österreichische HochschülerInnenschaft als Interessenvertretung in den anhaltenden universitäts-, bildungs- und wissenschaftspolitischen Diskussionen stärken würden.

Doch niedrige Wahlbeteiligungen haben leider an den Universitäten Tradition. So liegt etwa die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Senat oder den Betriebsratswahlen für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an der Universität Wien deutlich unter 20 Prozent. Hier würde jedoch niemand von einer fehlenden demokratischen Legitimation sprechen.

Eine Stärkung würde die ÖH sicherlich auch durch eine Änderung des Wahlrechts erfahren. 2004 wurde die Möglichkeit, die Bundesvertretung direkt zu wählen, unter Schwarz-Blau abgeschafft. Hier ist die Forderung der ÖH nach einer Direktwahl der ÖH Bundesvertretung voll und ganz zu unterstützen. Protest formiert sich.

Aber, wie unibrennt 2009 gezeigt hat, auch unabhängig von den Anliegen und Strukturen der ÖH, gewissermaßen als außerparlamentarische Opposition auch zur ÖH.

Immer wieder wird darauf verwiesen, dass die Tätigkeit in der ÖH ein Sprungbrett in die Politik ist, unabhängig von welcher Fraktion. Zahlreiche ehemalige Funktionäre, weniger schon Funktionärinnen finden sich heute im Nationalrat, in Gemeinderäten, als Bürgermeister oder Minister. In diesen Ämtern haben sie aber leider meist vergessen, was sie als ehemalige StudierendenvertreterInnen gefordert haben. Ihr politisches Interesse und Engagement für den tertiären Sektor ist enden wollend. Ich plädiere für ein ehemaliges ÖH-FunktionärInnen-Universitätsunterstützungs-Gremium, damit die Universitäten die Aufmerksamkeit erfahren, die sie in der österreichischen Politik dringend brauchen.

Eva Blimlinger ist ab Oktober 2011 Rektorin der Wiener Akademie der Bildenden Künste

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