Brief aus Brüssel

Emily Walton | aus HEUREKA 3/15 vom 01.07.2015

Die Juncker-Kommission hat den digitalen Binnenmarkt zu einem ihrer Großprojekte erklärt. Hört man den Damen und Herren Kommissaren bei ihren Reden zu, so kann man derzeit immer wieder den Eindruck bekommen, es stünde uns eine schöne, neue Online-Welt bevor: Nicht nur, dass wir alle bald wirklich grenzenlos im Netz einkaufen können sollen und das lästige Geoblocking ("Dieser Inhalt ist in Ihrem Land leider nicht verfügbar") der Vergangenheit angehören soll. Nein, die Kommission hält bei rascher und ordentlicher Vollendung des digitalen Binnenmarkts auch ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von ganzen 415 Milliarden Euro für möglich.

Klingt gut - bis man kurz daran denkt, wie schnell sich die Online-Welt in den letzten Jahren verändert hat und wie lange es für gewöhnlich dauert, ein großes Projekt auf EU-Ebene zu vollenden.

Man muss auch gar nicht zur reflexartigen Brüssel-ist-so-bürokratisch-Litanei neigen, um ernsthafte Bedenken zu haben. Es reicht ein Blick auf ein verwandtes Thema: das Urheberrecht.

Die aktuelle - wenn man den Begriff hier überhaupt noch verwenden darf - EU-Richtlinie zum Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001. (Um einzuordnen, wie lange das her ist: Facebook und Twitter waren damals längst noch nicht gegründet, das iPhone war nicht mehr als eine futuristische Träumerei.) Mit dem digitalen Alltag, den viele von uns heute leben, hat sie nicht mehr viel zu tun.

Ein praktisches Beispiel, wieso eine Reform längst überfällig ist: Ob und wie man Gebäude fotografieren darf, ist von Land zu Land unterschiedlich geregelt. Ein Urlaubsfoto von einer bestimmten Sehenswürdigkeit zu verbreiten, kann in einem EU-Staat erlaubt sein, in einem anderen verboten. Für die Möglichkeit, es binnen Sekunden per Smartphone über die sozialen Netzwerke mit aller Welt zu teilen, ist das Recht schlicht nicht gerüstet.

Jetzt wird in Brüssel an einem Update für das Urheberrecht gearbeitet. Man darf davon ausgehen, dass es am ersten Tag seiner Gültigkeit schon wieder teilweise veraltet sein wird. Für den digitalen Binnenmarkt gilt dies ebenso - von den verheißungsvollen Reden bis zur Umsetzung in der Realität wird noch einige Zeit vergehen, in der das Internet mutmaßlich nicht auf die europäische Bürokratie warten wird. Kommissionschef Juncker selbst verwendet übrigens ein Nokia, das ungefähr so alt sein dürfte wie die Urheberrechts-Richtlinie.

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