BRIEF AUS BRÜSSEL

Geschenke

Emily Walton | aus HEUREKA /19 vom 27.03.2019

Traditionell hat sich die EU mit Fragen der Ethik eher wenig befasst, Fragen der Moral sind größtenteils nationalstaatlich geblieben. Außer dort, wo es EU-Institutionen selbst betrifft. So gibt es seit Beginn des Vorjahres einen neuen Verhaltenskodex für die Mitglieder der EU-Kommission. Darin steht unter anderem, dass die "Karenzzeit" für ehemalige Kommissionsmitglieder von anderthalb auf zwei und für ehemalige Präsidenten der Brüsseler Behörde auf drei Jahre verlängert wird.

Kommissare sollen von ihrem früheren Job in Brüssel also nicht mehr ganz so schnell in Jobs in der Wirtschaft wechseln. So müssen sie sich in den ersten zwei Jahren neue berufliche Tätigkeiten genehmigen lassen. Damit soll vermieden werden, dass ein Seitenwechsel die Kommission und ihre Arbeit in schiefem Licht erscheinen lässt. Selbst akademische Aufgaben müssen von der Kommission vorab abgesegnet werden.

Zum Verhaltenskodex der Kommissionsmitglieder zählt auch, dass sie Geschenke melden müssen, deren Wert 150 Euro übersteigen. Die Liste der empfangenen Präsente ist öffentlich einsehbar und bietet einen mitunter interessanten Blick darauf, welche Andenken die Kommissare von ihren Auslandsreisen nach Brüssel bringen.

So erhielt etwa Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen auf einer Australien-Reise ein Didgeridoo aus Holz (ob dafür beim Rückflug eine extra Gepäckgebühr fällig wurde und wenn ja, wer sie beglichen hat, ist nicht vermerkt), während Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nur mit einem gerahmten Bild von der Story Bridge in Brisbane bedacht wurde.

Einen kleinen, aber feinen Unterschied machte auch die türkische Regierung bei ihren Geschenken für die Kommissare: Bei einem Besuch erhielten Andrus Ansip und Vytenis Andriukaitis eine "traditionelle" Vase und Federica Mogherini eine ebensolche aus Kristall. Wie sehr sich Violeta Bulc über 27 gerahmte Bilder gefreut hat, die sie aus Slowenien mitbekommen hat, ist nicht überliefert.

Vermutlich fand Kommissarin Bulc für den schwarzen Mont-Blanc-Füller, den sie wenig später in Saudi-Arabien erhielt, mehr Verwendung - und wohl noch mehr für das iPad Pro (128 GB), das sie von einer nicht genannten "internationalen Organisation" aus Belgien erhielt.

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