Srebrenica - FALTER.maily #1049
Der österreichische Politikwissenschaftler Walter Manoschek ist ein Kapazunder im Bereich der Holocaust-Forschung. Seine Arbeit zur Verfolgung ...
der Countdown zur Nationalratswahl läuft. Jetzt geht's endlich los, das fröhliche Koalitionenraten. Wer kann mit wem? Nähert man sich dem Feld mathematisch, so haben laut Umfragen derzeit drei Koalitionsmöglichkeiten eine Mehrheit: Türkis-Blau, Türkis-Rot und ein türkis-grün-pinker Dreier. Wer auf eine linke Mehrheit im Land hofft, wird sich hingegen noch etwas gedulden müssen. Die gab es nämlich seit Bruno Kreiskys 1970er Jahren nicht mehr.
Für Türkis-Blau spricht, dass sich der neue FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer bei jeder Gelegenheit den Türkisen an den Hals wirft. Und für Nicht-mehr-Innenminister Herbert Kickl wird sich auch eine Lösung finden. Im Jahr 2000 war es der FPÖ-"Dobermann" Ewald Stadler, den die damals noch Schwarzen nicht in der Nähe der Regierung sehen wollten. Er wurde schließlich Volksanwalt.
Gegen Türkis-Blau spricht, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz wohl nur ungern als Regent von Ibiza II in die Geschichtsbücher eingehen will. Und dass die FPÖ mit einem Ex-Parteichef als einfachem Parteimitglied kein einfacherer Koalitionspartner wird. Das hat schon Jörg Haider während der schwarzblauen Jahre 2000 bis 2006 bewiesen.
Für Türkis-Rot spricht, dass es sich ausgeht. Was dagegen spricht, richten einander Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter im Wahlkampf täglich per Presseaussendung aus. Da schimpft die rote Gewerkschaft über den türkis-blauen "Pfusch" bei der Fusion der Krankenkassen, die bis Jänner umgesetzt werden soll. Und der türkise Wirtschaftsbund stellt prophylaktisch klar, dass bei etwaigen Koalitonsverhandlungen mit den Roten der von ÖVP und FPÖ eingeführte 12-Stunden-Tag garantiert nicht neu verhandelt wird.
Schwieriger wird da wohl nur Türkis-Pink-Grün. Für einen solchen Dreier spricht aus ÖVP-Sicht, dass Sebastian Kurz sein Wahlkampfversprechen "Zeit für Neues" dann tatsächlich erfüllt hätte. Und dass es für eine Partei wie die ÖVP, die seit über dreißig Jahren durchgehend an der Macht ist, Vorteile hat, mit gleich zwei Regierungsneulingen zu koalieren.
Türkis-Pink hat ja durchaus Schnittmengen. Aber Türkis-Grün? Wie sollen denn diese beiden Parteien zusammenfinden?
Wie das funktionieren kann, zeigt das Beispiel Vorarlberg sehr gut, wo am 13. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird. Fünf Jahre lang haben Konservative und Ökos dort skandalfrei regiert, haben im Bildungsbereich die gemeinsame Schule der Sechs- bis 14-Jährigen voran getrieben, haben eine ökologische Verkehrswende eingeleitet und vieles mehr. Wo Türkise und Grüne einander verstehen, können Sie in diesem Falter-Artikel zur Wahl nachlesen.
Vorher muss aber noch gewählt werden. Danach werden wir eine Regierung bekommen. Vielleicht auch eine, die Sie überrascht. Denn in der Politik werden die größten Feinde im Wahlkampf manchmal schon am Wahlabend zu best friends forever.
Ihre Nina Horaczek
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Wer vor der Wahl die türkis-blaue Regierungszeit noch einmal Revue passieren lassen möchte, sollte "Die schwarz-blaue Wende in Österreich", herausgegeben vom Politologen Emmerich Talos, lesen.
Ein Mal durch den Wahlkampf klicken. Die Parteien setzen im Wahlkampf auf Musik. Hier eine musikalische Jukebox für die Nationalratswahl:
Bei den Grünen rockt es: https://www.youtube.com/watch?v=l6e-myUVT-M
Die SPÖ lässt es Schunkeln: https://www.youtube.com/watch?v=QrFV72Jr_Rc
Bei den Neos gibt es musikalisch gesehen noch Aufholbedarf (dafür lesen sie die richtige Zeitung): https://www.youtube.com/watch?v=RK6For9EHgI
Sebastian Kurz zum Mitshaken: https://youtu.be/ELkh80_PSXs
FPÖ-Chef Norbert Hofer hat noch kein eigenes Lied, deshalb ein Oldie: https://www.youtube.com/watch?v=8aWgT7dlAY0
Auch Peter Pilz kann singen (damals aber noch in einer anderen Parteifarbe): https://www.youtube.com/watch?v=hTHtYu73NKw
ATV, 20.15 Uhr: Ein "Polit-Blind-Date" haben die KollegInnen von ATV vorbereitet. Was das ist? Lesen Sie selbst: "ATV wagt das Polit-Experiment und präsentiert eine Live-Diskussionsrunde zur Nationalratswahl 2019. Dabei dürfen die Parteien selbst entscheiden, wen sie ins Studio schicken. Wer die Gäste sind, bleibt jedoch bis zum Start der Sendung streng geheim."
ORF 1, 20.15 Uhr: Im "Wahlometer" bei Lisa Gadenstätter geht es um das Thema Zusammenleben - Gesundheit, um Arbeit und Arbeitslosigkeit und um kulturelle Identität.
ORF 3, 20.15 Uhr: Die "Runde der WahlbeobachterInnen" analysiert.
Genug von der Wahl? Probieren Sie es mit "Fabelhafte Tierbabys" in ORF 2, 20.15 Uhr. Der letzte Teil dieser tollen Doku-Reihe.
Eher schon um die Wahl wird es wohl im "Report" (ORF 2, 21.05 Uhr) und in "Willkommen Österreich" mit Stermann & Grissemann (ORF 1, 22.15 Uhr) gehen.