Machtfülle - FALTER.maily #32

wie oft haben Sie sich in diesem Jahr gedacht: Zum Glück sitzt Alexander Van der Bellen in der Hofburg und nicht Norbert "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist"-Hofer? Der Bundespräsident hat in Krisensituationen sehr viel Macht. Er kann den Bundeskanzler und die Bundesregierung entlassen und auf Vorschlag der Bundesregierung den Nationalrat auflösen. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie ein Bundespräsident Norbert Hofer seine Machtfülle in den Stunden nach Platzen des Ibiza-Skandals gehandhabt hätte.

Warum erzähle ich Ihnen das? Weil natürlich in den kommenden Wochen alle auf die Hofburg blicken werden. Aber auch, weil wir 2020 das 100-jährige Jubiläum der österreichischen Verfassung feiern und das ein guter Anlass wäre, nachzuschauen, ob alles an ihr noch zeitgemäß ist. Zum Beispiel die Machtfülle des Bundespräsidenten, die aus der Verfassungnovelle des Jahres 1929 stammt. Damals war das Land schon am Weg in den autoritären Ständestaat.

Über all das haben Dienstagabend diese Woche im Juridicum auf Einladung des juridisch-politischen Leservereins Alt-Bundespräsident Heinz Fischer, die Historikerinnen Oliver Rathkolb und Ilse Reiter-Zatloukal und Verfassungsrechtler Heinz Mayer diskutiert. Ich habe das Podium moderiert und konnte mitnehmen, dass die Expertinnen sich in zwei Punkten einig waren: Es gehört dringend geändert, dass der Bundespräsident ohne Grund den Kanzler entlassen kann und die Regierung in Zeiten der Europäischen Union auf seine Unterschrift angewiesen ist, wenn sie internationale Verträge abschließen will.

Denn es ergibt eine gefährliche Melange, wenn der Bundespräsident so viel Macht hat, gleichzeitig die Sehnsucht nach starken Führerpersönlichkeiten steigt, das Vertrauen in die Demokratie sinkt, der Parlamentarismus als mühsam, direkte Demokratie dafür als erstrebenswert empfunden wird.

Wäre doch schön, wenn die neue Regierung im nächsten Jahr etwas für unseren - eh nur spärlich ausgeprägten - Verfassungspatriotismus tut. Leider fällt mir dann immer gleich jener Slogan ein, mit dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz in seinen - erfolgreichen - Wahlkampf zog: "Das Parlament hat bestimmt. Das Volk wird entscheiden."

Einen entspannten Samstag wünscht

Ihre Barbara Tóth

Der weibliche Orgasmus macht evolutionär keinen Sinn - diese Theorie zweier Wissenschafter der Uni Wien wurde diese Woche viel diskutiert - und auch belächelt. Ich empfehle Ihnen dazu aus unserem Archiv zwei Texte zum Nachlesen. Der Falter beschäftigt sich nämlich nicht nur mit Skandalen, sondern auch mit den schönen Seiten des Lebens. Mein Feuilleton-Kollege Gerhard Stöger hat vor kurzem mit der Sängerin Ankathi Koi ein tolles Interview über Lust, Liebe und Tabus geführt und ich habe vor genau einem Jahr nachgelesen, was feministische Evolutionsbiologinnen zum Thema Orgasmus zu sagen haben. Nächste Woche lesen sie dazu auch neue Gedanken von Soziologin Laura Wiesböck im FalterThinkTank.

Der abgelöste SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda wurde dabei fotografiert, wie er in seinem privaten Porsche vorfuhr, um sein Büro zu räumen. Die Kritik war massiv. Dürfen Sozialdemokraten nur in Sack und Asche gehen? Dem schwierigen Verhältnis von Genossen, Genuss und Glamour widmen sich Isolde Charim und ich auch im nächsten Falter.

20.15 Uhr, ZDF: "Quizchampion" wäre was für Sie, falls Sie Quiz-Sendungen mögen.

20.15 Uhr, ORF 3: Live aus dem Museumsquartier berichtet ORF 3 von der "Langen Nacht der Museen".

22.20 Uhr, Servus TV: Über die Kubakrise geht es im Film "Thirteen Days". Kevin Costner spielt den Chefberater des damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy.

11.05 Uhr, ORF 2: Die ORF-2-Kollegen übertragen die Diskussion der Spitzenkandidaten der Vorarlberger Landtagswahl.

12.00 Uhr, ORF 2: In "Hohes Haus" geht es um die Wahl. Gesprochen wird wieder mit dem Chef der Tiroler SPÖ, Georg Dornauer.

20.15 Uhr, ORF 2: Der Thriller "Wiener Blut" ist eine "ägyptisch-wienerische Familiengeschichte, wo sich drei in einem Haushalt lebende Frauengenerationen, die sich in einer politischen Verschwörung wiederfinden".

22.10 Uhr, ORF 2: Bei "Im Zentrum" geht es auch um die Wahl bzw. um den Koalitionspoker - "Kunst der Kompromisse" ist die Unterzeile. Mit dabei sind unter anderem die Ex-Politiker Maria Rauch-Kallat (ÖVP), Matthias Strolz (Neos) und Karl Öllinger (Grüne).