Jetzt geht's los! - FALTER.maily #34

Nina Horaczek
Versendet am 08.10.2019

jetzt geht's los! Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Sebastian Kurz gestern den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Heute und morgen trifft der ÖVP-Chef die einzelnen Parteivorsitzenden, Mittwoch Abend ist Werner Kogler dran.

Wie steht es um Türkis-Grün? Glaubt man dem Flurfunk im Wiener Rathaus, scheint sich auf ÖVP-Seite etwas zu bewegen. Von elmayerhafter Höflichkeit seien die Konservativen plötzlich zu ihnen, staunt so mancher Grüne. Ist ja nicht das Schlechteste, wenn zumindest nach der Wahl gutes Benehmen wieder gefragt ist.

Ebenfalls aufmerksam registrierten die Grünen, dass Kurz seit dem Wahlabend kein einziges Mal von einer Mitte-Rechts-Regierung sprach und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner ankündigte, nach der Landtagswahl im Ländle am 13. Oktober nicht mit der FPÖ regieren zu wollen.

Bei den Grünen geht man die Regierungsfrage überraschend pragmatisch an. Auf dem erweiterten Bundesvorstand vergangenen Freitag lautete der Tenor der Mehrheit: Wenn der Inhalt passt, wird es Türkis-Grün. Wenn nicht, dann eben nicht. Dieser Pragmatismus war auch im Krone-Interview des Grünen-Chefs vorige Woche spürbar.

Im Gegensatz zu den schwarz-grünen Verhandlungen 2003 haben es diesmal die Türkisen schwerer. Sie sind zwar klarer Wahlsieger, haben aber ein Drittel ihrer Wähler von der FPÖ geholt. Diese wollten mit ihrer Stimme für Kurz sicher nicht die Grünen in eine Regierung holen. Es steigt aber auch der Druck speziell jener ÖVP-naher Unternehmer, die mit dem Ausland Geschäfte machen, die FPÖ nicht noch einmal in eine Regierung zu holen. Auch die Industriellenvereinigung liebäugelt bereits mit Türkis-Grün. Die beiden potentiellen weiteren Koalitionspartner ÖVP und FPÖ sind im Krisenmodus unterwegs und keine prickelnde Alternative.

Die Grünen sind dafür im Honeymoon. Heute und morgen sind die 26 neuen Grün-Abgeordneten auf einer informellen Klausur, wo Fragen der neuen Klubstruktur diskutiert werden. Mitte Oktober folgt die erste offizielle Arbeitsklausur des grünen Parlamentsklubs.

Bis zu einer Regierung wird es noch viel länger dauern. Und ob diese dann tatsächlich Türkis-Grün sein wird, wissen derzeit wohl nicht einmal Kurz und Kogler. In der Zwischenzeit können Sie in diesem historischen Büchlein nachlesen, was ein Regierungsbündnis aus ÖVP und Grünen sein könnte. Verfasst wurde es übrigens von einem engen Weggefährten von Kurz, dem heutigen Wirtschaftskammerpräsidenten Harald Mahrer.

Sollten Ihnen die Regierungsverhandlungen schon vor Beginn zu lange dauern, ein Trost: Die Belgier mussten 2011 sogar 541 Tage auf ihre neue Regierung warten. So lange wird es bei uns hoffentlich nicht dauern.

Nina Horaczek

Die FALTER-Politikredaktion war wieder einmal fleißig und hat neuen, zusätzlichen Lesestoff für Sie.

Buchtipp 1: Zahlen, bitte!!

Florian Klenk und Konrad Pesendorfer liefern mit "Zahlen, bitte" einen neuen Band aus der beliebten Serie, was Sie alles über Österreich wissen müssen. Das Buch, diesmal ganz in Grün gehalten, verrät Ihnen 112 spannende und äußerst interessant aufbereitete Fakten über das Land und seine Leute.

Florian Klenk, Konrad Pesendorfer: Zahlen, bitte!! Was Sie schon immer über Österreich wissen wollten, Band 2, Falter-Verlag, 120 S. € 24,90

Buchtipp 2: Angriff auf Europa

Seit mehr als eineinhalb Jahren arbeite ich im Rahmen des Recherchenetzwerks "Europe's Far Right" mit Kolleginnen und Kollegen aus zahlreichen europäischen Ländern zusammen. Nun haben wir unsere Recherchen über die Rechtspopulisten in Ungarn, Frankreich, Polen, der Schweiz, Italien, Deutschland und Österreich in Buchform gegossen. Das Buch, gemeinsam herausgegeben mit Kollegen von der deutschen taz, zeigt, wie sich die extreme Rechte in Europa vernetzt und welche wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Auswirkungen es hat, wenn Rechtspopulisten an die Macht kommen.

Malene Gürgen, Patricia Hecht, Nina Horaczek, Christian Jakob, Sabine am Orde: Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus. Ch. Links Verlag, 288 S., € 18,50

Buchtipp 3: Wehrt euch!

Millionenfach gehen junge und auch immer mehr ältere Menschen auf die Straßen, um für den Klimaschutz zu protestieren. Aber wie funktioniert Widerstand? Was ist ziviler Ungehorsam und wer ging schon früher auf die Straßen, um für Bürgerrechte, Frauenrechte, die Umwelt oder den Frieden zu kämpfen. Gemeinsam mit dem Juristen Sebastian Wiese habe ich mich auf die Spur des Widerstands in Österreich und International gemacht. In diesem Handbuch wollen wir besonders jungen Menschen zeigen, wie sie sich in einer Demokratie engagieren und die Welt verbessern können.

Nina Horaczek, Sebastian Wiese: Wehrt euch! Wie du dich in einer Demokratie engagieren und die Welt verbessern kannst. Czernin, 232 S., € 20,-

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