Liebe Grüne, cool bleiben! - FALTER.maily #61

Nina Brnada
Versendet am 08.11.2019

heute wird bekannt, ob die Grünen nach Sondierungsgesprächen in Koalitionsverhandungen mit der ÖVP treten werden. Dass die Grünen diesen Weg eingeschlagen haben und ihn aller Wahrscheinlichkeit nach auch weiterführen werden, ist logisch, richtig und notwendig. Das ist für sie aus vielen Gründen nicht einfach, aber sie haben keine andere Wahl. Eine linke Mehrheit auf Bundesebene, eine rot-grüne Koalition, die ist auf absehbare Zeit unrealistisch. Auf der Suche nach neuen Wegen, auch mit der ÖVP, müssen die Grünen alles geben. Aber – und das ist genauso wichtig – sie müssen gerade jetzt auch bei sich bleiben.

Freundlichkeiten schön und gut – aber seltsam sind sie mitunter schon, die grünen Nettigkeiten gegenüber der ÖVP, die zwischen Tür und Angel zu vernehmen sind. Etwa, dass ausgerechnet die streitbare grüne Abgeordnete Sigrid Maurer, die im Wahlkampf von Sebastian Kurz als Ministerkandidatin mit einem süffisanten Lächeln ausgeschlossen worden ist, nun genau diesen Kurz in einem Presse-Interview als vertrauenswürdig lobpreist? Oder, dass ausgerechnet Wiens Grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, jene Frau, die an vorderster Front die relativ hohen Standards der Wiener Mindestsicherung gegenüber der Regierung Kurz I verteidigte, nun, nach den Sondierungsgesprächen über die ÖVP sagt: "Es ist wie im richtigen Leben, wenn man sich an einen Tisch setzt und mit einander spricht, verändern sich die Bilder im Kopf." Und während die Grünen dahinschmelzen, bleibt die ÖVP tendenziell kühl. Die Sondierungsgespräche seien "zufriedenstellend", sagt Kurz.

Die Grünen verkennen ihre Rolle, wenn sie glauben, ausgerechnet sie müssten nun für gute Laune sorgen – oder gar vorauseilend ein türkis-grünes Narrativ konstruieren. Wenn sie klug sind, wird ihr Regierungs-Narrativ (sofern es zur Koalition kommt) sein, dass es mit den Türkisen eben kein Narrativ gibt – sondern nur und ausschließlich abgeklärte Kooperation, dort, wo es möglich ist. Nicht mehr und nicht weniger. Das muss reichen.

Nina Brnada

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