national - FALTER.maily #104

Sie waren, wie auch ich, im ersten Moment vom türkis-grünen Pakt enttäuscht? Heute jedenfalls werden wir sehen, mit wie viel Vertrauen der grüne Bundeskongress in Salzburg Türkis-Grün auf den Weg schickt.

Anders, als vielfach behauptet, sind die Grünen keine „Basispartei“ mehr. Rund ein Drittel der grünen Delegierten des Bundeskongresses (88 von 276) sind nicht „Basiswappler“, sondern ex officio-Delegierte, haben also politische Ämter und Funktionen, analysiert der Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik. Anzunehmen ist, dass diese 88 Delegierten den Pakt grundsätzlich positiv sehen. Wenn heute also sechzig Prozent zustimmen, dann ist das als 41 Prozent tatsächlicher „Basiszustimmung“ zu werten.

Aber Türkis-Grün wird sowieso nicht wie eine klassische Koalition funktionieren, sondern ist ein Koexistenz-Projekt, bei der jede Seite ihre Favoriten umsetzen kann und man sich, wenn es beim Thema Migration hart auf hart gehen sollte, sogar im Parlament überstimmen darf. Diese Koexistenz definiert sich über das nationale Element (Kopftuch, politischer Islam, Grenzschutz), das Sebastian Kurz weiter bedienen muss, um die zu ihm geflüchteten FPÖ-Wähler zu halten, und dem ökologischen Element (Klimaschutz, Österreich-Ticket). Rechtspopulismus trifft auf Klimaschutz. Man kann Türkis-Grün durchaus als national-ökologisch oder öko-national bezeichnen.

Ein entspanntes Wochenende,

Ihre Barbara Tóth

Auf ORF1 lief Donnerstagabend eine Dokumentation mit dem Titel „Wer ist Sebastian Kurz?“, bei der unter anderem die Politikwissenschafterin und Falter-Think-Tank-Autorin Petra Bernhard, Kurz-Biograph Paul Ronzheimer, Journalist Stefan Aust und ich zu Wort kamen. Hier können Sie sie nachsehen.

Danach gab es einen Runden Tisch in ORF 2 mit Vertretern aller Parteien, moderiert von Simone Stribl. Sie war - erraten - wieder einmal die einzige Frau am Tisch. Am nächsten Tag kündigte Grünen-Vertreter Johannes Rauch selbstkritisch an, nicht mehr zu Debatten zu kommen, wenn sie „All-Men-Panels“ sind. Das steht zwar nicht im türkis-grünen Pakt, ist aber richtig gut!

Haben Sie über die Feiertage das Interview von Klaus Nüchtern mit Nicolas Mathieu gelesen? Ich habe mir daraufhin sofort den neuen Roman Mathieus gekauft und seitdem schon mehrmals verschenkt. Er ist einfach sei großartig, vor allem, aber nicht nur, wenn sie in den 1970er-Jahren geboren wurden wie ich. Hier gibt es ihn im Faltershop.

Der erste Falter im neuen Jahr erscheint kommenden Dienstag Abend, und er wird Ihnen nicht nur eine fundierte Analyse des türkis-grünen Koexistenz-Projektes liefern, sondern auch die Hintergründe, wie es dazu kam. Schließen sie noch schnell ein Abo ab, dann können Sie ihn gleich online lesen.