Vorhang auf - FALTER.maily #110

Florian Klenk
Versendet am 12.01.2020

wenn man durch die Sicherheitsschleuse des Palais Trautson schreitet und hinauf fährt in den zweiten Stock, dann erreicht man das Büro der neuen Justizministerin Alma Zadić. Die ehemalige Rechtsanwältin residiert in einem mit dunklem Palisanderholz vertäfelten Büro unter einem gigantischen Kristallluster und unter Polizeischutz, wegen der Morddrohungen. Muffige Vorhänge verdunkeln den Raum.

Der rote Justizreformer Christian Broda, er war Minister unter Bruno Kreisky, hatte dieses schwere Interieur einst in den Siebzigern angeschafft, es changiert heute irgendwo zwischen Ostblock-Barock und coolem Vintage. In den letzten Jahrzehnten saßen hier fast nur Justizminister die entweder konservativ waren oder parteilos und daher ohne politische Rückendeckung regieren, nein, verwalten mussten. Die Parteien interessierten sich nicht wirklich für die Justiz. Sie verkannten - anders als einst Bruno Kreisky - das gesellschaftsverändernde Potential, das im Justizministerium steckt. Familienrecht, Gewaltschutz, Strafvollzug, Korruptionsbekämpfung, Erwachsenenschutz, Jugendgerichtshilfe: all das ist hier angesiedelt und noch viel mehr.

Heute atmet nicht nur das Ministerbüro den Mief der Erstarrung, sondern das ganze Ressort. Kein Wunder: es fehlen 90 Millionen Euro pro Jahr, wie Zadićs Vorgänger Clemens Jabloner in seinem Wahrnehmungsbericht klagt. Die Akten der großen Causen türmen sich, in den Gefängnissen drängen sich 9000 Insassen, das sind um etwa 2000 zu viele für den engen Raum. Die Justiz, so Jabloner, sterbe einen „stillen Tod“.

Alma Zadić, das wurde bei unserem Besuch klar, ist überwältigt von diesem Reformstau und am liebsten hätte sie gleich die schweren Vorhänge aufgerissen. Aber das alleine wird nicht reichen. Wie sie die Justiz umkrempeln will? Das hat sie uns nicht wirklich verraten, ein bisschen Einarbeitungszeit wird ihr nicht nur von uns Medien, sondern auch vom politischen Gegner gewährt. Aber dann muss es schnell gehen, denn der Muff ist ein Problem, nicht nur für die Richterschaft, die Anklagebehörden und die Justizwache, sondern vor allem auch für die Bürgerinnen und Bürger, die ihr Gewaltmonopol an die Justiz delegierten, um Recht zu bekommen.

Am Donnerstag haben meine Kollegin Eva Konzett und ich jedenfalls mit Alma Zadíć das erste große Interview geführt. Ich gebe zu, ich habe anfangs nicht viel von diesem Gespräch erwartet. Ministerinnen und Minister, die frisch im Amt sind, sind meist vorsichtig und verschlossen und liefern Stehsätze. Doch Zadić erzählte uns ihre Lebensgeschichte, sie sprach offen über den Hass, der ihr seit Kindheitstagen entgegenschlägt und sie erzählte von ihren Eltern, die vor 26 Jahren die Flucht aus Bosnien wagten und ihr Leben riskierten.

Es war ein stellenweise sehr emotionales und offenes Interview, ein Gespräch, wie wir es mit einem Regierungsmitglied noch nie erlebt hatten. Zadić, das wird klar, wird die Justiz, aber auch das Land verändern. Nein, sie hat es schon verändert.

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Haben Sie einen schönen Sonntag,

Florian Klenk

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