Die Wienwahl war in Ordnung. Was nun? - FALTER.maily #342

Armin Thurnher
Versendet am 12.10.2020

unser Wien is ned deppat. Die FPÖ ist demoliert, Heinz-Christian Strache wird den Einzug ins Rathaus nicht schaffen (Stand Sonntag Nacht), die SPÖ, die Grünen und die Neos haben Stimmen dazugewonnen, die ÖVP hat sich, von sehr bescheidenen 9 Prozent ausgehend, verdoppelt. Nichts davon ist ganz schlecht. Alles hat seine Ordnung.

Für die FPÖ ist die Uhr auf Früh-Haider-Zeiten zurückgedreht, ohne Haider in Sicht. Die ÖVP muss ihren Masterplan, Wien zu erobern, ein Weilchen verschieben. Das Charisma des Bundeskanzlers hat sich als beschränkt fernwirksam erwiesen, von jenem Gernot Blümels ganz zu schweigen. Die türkise Strategie, auf Wien hinzuhacken und damit subkutan das Match Stadt-Land unseligen Angedenkens heraufzubeschwören, wurde insofern bestraft, als die SPÖ wieder über 40 Prozent kam. Corona-Gemeinsamkeit wäre eine bessere Strategie gewesen als Corona-Schuldzuschiebung. Auch andere Populisten werden das vielleicht noch merken.

Ihre Fremdenfeindlichkeit und ihre Seuchen-Chuzpe ("Stoppt den Corona-Wahnsinn") hat den Freiheitlichen nichts genützt, und auch den Türkisen half ihre fremdenfeindliche Hardliner-Pose nicht dorthin, wo sie in Umfragen schon einmal waren, nämlich auf weit über 20 Prozent.

Strache muss sich neue Finanzquellen erschließen. Es sollte sein Abschied von der Politik sein; das quälend überflüssige Nachspiel seines Erscheinens in Dutzenden TV-Konfrontationen hätte er uns ersparen können.

Michel Ludwig hat keinen rauschenden persönlichen Sieg eingefahren, aber wenn man bedenkt, was ihm charismamäßig alles abgesprochen wurde, als er sein Amt antrat, und dass er darauf verzichtete, im Stil der erfolgreichen Häupl-Wahlkämpfe es auf ein Duell mit einem rechtsextremen Rivalen anzulegen, den man damit auch stärkt, wurde es doch ein deutlicher Sieg.

Das "Wien-Bashing", um diesen dümmlichen Ausdruck noch einmal zu verwenden, hat funktioniert, allerdings anders als geplant. Wie mit einem Judogriff schafften es Gesundheitsstadtrat Hacker und Bürgermeister Ludwig, die Attacken der Bundesregierung, von Kanzler und Innenminister, in eigene Kraft zu verwandeln. Die bashing-stützenden Medien ärgerten sich am Wahlabend gebührend.

Zum Trost wurden ihre Chefs vom ORF zu Wahldebatten eingeladen, während der Falter draußen bleiben musste. Das zeigt die Weitsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wer die Freunde des türkisen Wesens im Tripelpack einlädt und lästige Unberechenbare wie den Falter draußen hält, wird die Gunst der Regierung bei kommenden Reformen und Personalbesetzungen gewiss erringen. Darauf kommt es ja vor allem an, wir verstehen das.

Die Koalitionsfrage wurde jedenfalls auf höchstem Niveau erörtert, gern auch in Kategorien persönlicher Befindlichkeiten. Hat die grüne Spitzenkandidatin den Bürgermeister verärgert? Kann der vielleicht besser mit dem Wirtschaftsbundobmann? Warum lächelt Blümel plötzlich so breit?

Ich würde vorschlagen, die Sache politisch zu sehen. Das zentrale Ziel des Wahlsiegers SPÖ ist die Verhinderung von Privatisierungen. Sozialpolitisch widerspricht der Wiener Keynesianismus allen Ansätzen von Neoliberalismus, ob plump und großsprecherisch wie bei der ÖVP ("Dass wir finanzpolitisch hohe Kompetenzen haben, wissen Sie ja", sagte Gernot Blümel am Wahlabend) oder menschenrechtlich korrekt und sympathisch wie bei den Neos.

Geht es um die politische Agenda, und der Bürgermeister war dies bezüglich immer recht offen, kann nur eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition folgen. Machtspielchen auf dem Weg dahin, die vielleicht auch zu anderen Ergebnissen führen, sind natürlich nicht ausgeschlossen.

Eine debattenreiche Woche ist garantiert.

Armin Thurnher

Die Nobelpreisträgerin für Literatur ging bei uns eher ohne großes Aufsehen durch; für eine Handke-Debatte wird Louise Glück (sprich "Glick") nicht gut sein. Für bemerkenswerte Gedichte und den Blick auf eine poetische Nationalkultur (!) sehr wohl. Jedenfalls gibt es seit John F. Kennedy viele Präsidenten, die Dichter und Dichterinnen ins Weiße Haus einluden, um ihnen zuzuhören. Drei Gedichte von Louise Glück finden Sie hier.

"An einem leeren Strand hat das Virus einen schweren Stand." Dieser Satz reimt sich nicht nur, er ist unverkennbar von Gerhard Polt. Warum der Komiker trotz Corona an den südlichen Strand fuhr und nicht mit Greta Thunberg sprach, erzählte er Klaus Nüchtern.

Kennen Sie Lida Winiewicz? Wenn Sie eine Ahnung von dieser witzigen Wiener Autorin bekommen wollen, die als "jüdisch versipptes" Mädchen die Nazizeit überlebte, beide Eltern in Auschwitz verlor und vergangene Woche 92-jährig in Wien verstarb, mögen Sie vielleicht einen Blick in meine Seuchenkolumne werfen. Auch wenn die Elegie auf die Dichterin in Hexametern abgefasst ist.

Auch in den USA wird bald gewählt. Alison Smale, langjährige Chefkorrespondentin und Redakteurin der New York Times, hat mit der Journalistin Tessa Szyszkowitz im Bruno Kreisky Forum über den Widerstand des unabhängigen Journalismus gegen autoritäre Trends in Amerika und Europa gesprochen. Die Analyse in englischer Sprache können Sie jetzt im FALTER-Radio anhören.


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