Moralinfarkt

manchmal denke ich mir, ich bin mit der ÖVP zu streng. Aber diese Partei ist die eingefleischte Regierungspartei, sie handelt auch im Bewusstsein, dass Österreichs stolzeste Ära nach 1945, die Alleinregierungsjahre der Ära Kreisky, ihr fundamentales Unrecht antaten. Ohnehin war sie in Form der Sozialpartnerschaft auch damals mit an der Regierung. In Wahrheit regierte sie die Zweite Republik Österreich durchgehend von 1945 bis 2017.

Manchmal denke ich, ich kann mit der ÖVP gar nicht mehr streng sein, denn wir reden seither nicht mehr von der ÖVP, sondern von der Neuen ÖVP, mit großem N wie in Sebastian, am Schluss.

Wir stehen mitten in der Pandemie, im Corona-Debakel (ich darf auf den Deutschland-Vergleich verweisen, siehe unten).

Wir haben einen Parlamentspräsidenten, der im Parlament von allem Anfang an eine beschämende Figur abgab, parteiisch wie keiner vor ihm in der Zweiten Republik. Dazu übernahm er den Vorsitz des Ibiza-Untersuchungsausschusses, obwohl dieser zentral die Spendentätigkeit der Firma Novomatic untersucht. Wolfgang Sobotka steht als Präsident des Alois-Mock-Instituts in direkter Geschäftsbeziehung mit diesem Konzern. Der Anschein der Befangenheit ist juristisch mit Befangenheit gleichgesetzt. Sobotka gibt den Autokraten und kümmert sich nicht darum.

Als Galionsfigur steht er für die Beziehungen der Neuen ÖVP zu diesem Konzern. Es geht nicht einmal darum, ob hier das Parteienförderungsgesetz verletzt oder ob der Untersuchungsausschuss belogen wurde oder ihn die ÖVP zur Abwehr von Untersuchungen missbraucht. Es wird klar, dass hier ein freundschaftlich-vertrautes Milieu besteht, zwischen Sobotka, Finanzminister Blümel und wohl auch Bundeskanzler Kurz einerseits und dem Konzern andererseits.

Es ist kein gewöhnlicher Konzern, sondern einer, der mit seinem Produkt nicht nur Glück über die Menschheit bringt, um es sonntäglich-übervorsichtig auszudrücken. Eine Partei mit einigermaßen intaktem moralischem Empfinden müsste alle Energie darauf legen, das Glücksspiel nicht zu fördern und zu entfesseln, sondern zu verstaatlichen und streng zu regulieren.

Wem das nicht genügt, der blicke nach Lesbos, wo die von Kanzler und Außenminister verkündete strenge Linie der Migrationspolitik dazu führt, dass Kinder und Familien unter entwürdigenden und gesundheitsgefährdenden Umständen auszuharren gezwungen werden, seit Jahren, ohne Perspektive. Jeder weiß, dass die Argumente verlogen sind und die großmäulig versprochene "Hilfe vor Ort" nicht hilft. Dass die Misshandlung von Kindern nicht der Abschreckung anderer Flüchtender dient, sondern nur dem heimischen Stimmenfang auf Kosten der FPÖ.

Wem das nicht genügt, der blicke auf ein bei der Terrorismusbekämpfung versagendes Innenministerium, das seine Unfähigkeit kompensiert, indem es Kritiker wie Rudi Fussi öffentlich mit Klagsandrohungen einschüchtert.

Wem das nicht genügt, der blicke auf die Attacken des Kanzlers – neuerdings vorgetragen in Form offensiv angebotener Zeugenaussagen, zu denen der Normalbürger ja vorgeladen wird und sich nicht selbst einlädt – gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die nichts tut, als was ihr das Gesetz vorschreibt. In diesem Fall untersucht sie die Novomatic-Beziehungen der neuen ÖVP, die sich offenbar als über dem Recht stehend empfindet.

All das wird von einer mit Geld geneigt gemachten Medienlandschaft möglichst niedrig gehängt, nur wenige spielen nicht mit.

Ich sage nicht, dass andere Parteien es besser machen würden. Ich sage nur, dass ein Land mit dieser – noch immer führenden – Staatspartei weit weniger gut dasteht, als ihm weisgemacht wird.

Wünsche trotzdem eine schöne Woche,

Ihr Armin Thurnher

Wie oben erwähnt, betrübt der Corona-Vergleich Deutschland-Österreich. Mit einiger Unverschämtheit macht man uns vor, wir seien die Besten der Welt, in was auch immer. Die wenigsten Coronatoten, die niedrigste Infektionsrate, sind es schon lange nicht mehr. Erstaunlicherweise hat das mit der landläufigen politischen Großsprecherei zu tun, aber auch mit der Art, in der da und dort Gesetze gemacht werden. Epidemiologe Robert Zangerle erklärt den für uns beschämenden Unterschied.

Korruptionsjäger kommen normalerweise in Rumänien, der Slowakei oder Italien unter Beschuss. Jetzt auch in Österreich, und zwar durch die Attacken der großen Regierungspartei ÖVP gegen die heimische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, im Fachjargon kurz WKStA. Die Hintergründe erläutern Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper (NEOS), Ex-Korruptionsstaatsanwalt Walter Geyer (ehem. Grüner Abgeordneter), Falter-Chefredakteur Florian Klenk und Falter-Kolumnist Peter Michael Lingens.

Die Diskriminierung von Schauspielerinnen aufgrund ihres Alters hält sich hartnäckig. Natürlich gibt es die großen Charakterdarstellerinnen, die ungebrochen erfolgreich sind: Juliette Binoche, Isabelle Huppert, Meryl Streep, Helen Mirren oder, im deutschsprachigen Raum, Iris Berben. Sie sind berühmt, aber doch – Ausnahmen. Wo liegt die Ursache des Problems? Stefanie Panzenböck ist der Frage nachgegangen.