Till Eulenspiegels Gespür für Geld

die österreichische Regierung wird von der Vergangenheit eingeholt. (Noch) nicht so, wie Sie jetzt vielleicht denken mögen. Darüber schreiben wir ein andermal. Es geht heute um einen Beschluss, den das Parlament im freien Spiel der Kräfte des Interregnums der Brigitte Bierlein tätigte. Und den die türkis-grüne Bundesregierung notgedrungen umsetzen muss.

Am 11. Dezember 2019 hatten die SPÖ, die Freiheitlichen und die Grünen im Parlament dafür gestimmt, dass sich die österreichische Bundesregierung dafür einsetzt, dass internationale Konzerne Berichte über ihren Umsatz, Gewinn und Steuern veröffentlichen müssen – aufgeschlüsselt auf die EU-Staaten.

Jahrelang hatte unter deutscher Führung eine Sperrminorität gegen diese EU-Richtlinie gemauert, Österreich war auch immer dabei. So konnten multinationale Konzerne weiterhin unbemerkt ihre Gewinne in Briefkastenfirmen nach Irland oder in die Niederlande verschicken, wo Dumpingsteuersätze gelten. 70 Milliarden Euro, so schätzt die EU-Kommission, gingen den EU-Mitgliedsstaaten so jährlich durch die Lappen. Schon 2016 hatte die EU-Kommission den Gesetzesentwurf für das sogenannte "Country by Country"-Reporting vorgelegt. Es geht vorerst nur um eine Offenlegung der Zahlen, wohlgemerkt. Trotzdem hatte immer eine Stimme zur qualifizierten Mehrheit gefehlt.

Bei der heutigen virtuellen EU-Ratssitzung musste Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck dann für das Vorhaben stimmen. Um kurz nach 16 Uhr stand die Mehrheit fest.

Als Till Eulenspiegel einmal in ein Gasthaus kam, da setzte er sich nicht nieder und aß, sondern blieb am Herd stehen. "Warum isst Du nichts", fragte der Wirt. "Der Geruch des Bratens macht mich satt", sagte Till Eulenspiegel. Da wollte der Gastwirt Geld dafür haben. Till Eulenspiegel aber warf ein paar Münzen auf den Tisch und schnappte sie sich zurück, bevor der Wirt danach greifen konnte: "Hast Du die Münzen gehört? Der Klang des Pfennigs bezahlt den Geruch des Bratens".

In der EU lief es bisher so: Unternehmen haben sich an den Tisch gesetzt, eifrig in den Braten gebissen und klingelten beim Abschied nur mit dem Beutel. Der heutige Beschluss ist ein erster Schritt dahin, dass sie künftig die Pfennige auf den Tisch legen müssen.

Haben Sie einen schönen Abend!

Ihre Eva Konzett

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