Der Kanzler reist - FALTER.maily #562

Armin Thurnher
Versendet am 11.07.2021

Es gibt gute Nachrichten von unsrem Bundeskanzler. Er verlässt unser Land. Nein, Scherz. Im Ernst, er macht nur eine kurze Amerikareise. Abgesehen von einer Visite bei den Vereinten Nationen, der Übergabe von Staatsbürgerschaften an Holocaust-Überlebende und sogenannten „bilateralen Treffen“, etwa mit Max Hollein, dem österreichischen Direktor des New York Metropolitan Museum gibt es noch andere interessante Punkte im Programm.

Bei einem bilateralen Treffen mit meiner Frau besprach ich, was es bedeuten könnte, dass kein Regierungstermin auf dem Programm steht. Badet hier einer den Kollateralschaden aus, den er mit seinen ungebetenen Trump-Sympathiebezeugungen ausgelöst hat?

Das hieße, Österreich hat schlechte Karten bei der Weltmacht Nummer Eins. Zumindest bei deren gegenwärtiger Regierung Biden. Aber nicht mit Kurz, denn der weiß, dass nicht die Regierung Biden die Weltmacht Nummer Eins ist. Er weiß, wo die Macht wirklich wohnt, und besucht deshalb einerseits Milliardär Michael Bloomberg, der sein Geld im Informations-Business gemacht hat und gewiss an Berichten über österreichische Medienpolitik großes Interesse hat.

Vor allem aber nimmt Kurz an einer von Eric Schmidt in Montana veranstalteten „informellen Konferenz mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Medien und Politik aus aller Welt“ teil, wo er gewiss über den Erfolg von Kaufhaus Österreich berichten wird. Schmidt ist der Ex-Chef von Google, dem wirklich mächtigen Internet-Konzern, bekannt dafür, eine technokratische illiberale Demokratie vorzuziehen, die auf das demokratische Element gut verzichten kann, weil die richtige Software sowieso alle Probleme löst.

Schmidt, noch immer mit mehr als 5 Milliarden Dollar an Google beteiligt und noch immer dort hochbezahlter Berater, arbeitet mittlerweile mit dem Pentagon zusammen. Das Internetmedium Pro Publica sah schon vor Jahren darin einen unzulässigen Interessenskonflikt und nannte seinen Report „Wie Amazon und Silico Valley das Pentagon verführten“. Deren Ziel: die digitale Modernisierung des US-Militärs.

Die Einstellung, Software löse alle Probleme, hat die Öffentlichkeit durch Fake News, Desinformation und Verschwörungstheorien ruiniert, kommentiert die New York Times. Nun soll Software den automatisierten Krieg verbessern. Mahlzeit!

Mit militärischen Dingen haben wir Österreicher natürlich nichts zu tun, und mit Korruption und illiberaler Demokratie schon gar nicht. Eurofighter? Nie gehört. Aber wir sind gespannt, was Mister Kurz uns von der Konferenz erzählen wird. Seine Art des Regierens hat jedenfalls schon jetzt mehr mit den Praktiken des Silicon Valley zu tun als mit dem, was wir als traditionelle Politik empfinden. Die Zukunft ist glänzend! Aber das wirklich Wichtige ist ja, dass Sebastian Kurz demnächst Vater wird. Dazu wünschen wir ihm und seiner Partnerin das Allerbeste.

Armin Thurnher

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