Fragen über Fragen - FALTER.maily #634

Armin Thurnher
Versendet am 03.10.2021

Der Kommunismus ist wieder da. Ist er natürlich nicht, aber etwas ist anders geworden in diesen Tagen. In Europa ist die Sozialdemokratie wieder da, in den merkwürdigsten Erscheinungsformen und aus den seltsamsten Gründen. Nach dem Abgesang auf das sozialdemokratische Jahrhundert scheint ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Sicht, war im einen oder anderen Kommentar zu lesen.

Tatsächlich, Nordeuropa, Südeuropa, jetzt auch Deutschland – sie alle zeigen zweierlei: die Redimensionierung der einst führenden konservativen Parteien und die Rückkehr sozialdemokratischer Parteien an die Regierungsspitze (ein Zeit-Kommentator rechnete auch Biden, sogar Macron und Draghi zu ihnen, nicht ganz zu Unrecht).

Nur Österreich scheint wieder einmal anders zu ticken. Mit der Wahl in Oberösterreich hat die SPÖ auch die Mehrheit im Bundesrat verloren, die einige Gesetzesvorhaben zumindest zu hemmen vermochte. Mit der Wahl der Kommunistin Elke Kahr in Graz zeigte jemand der Sozialdemokratie, wessen sie bedarf: des Engagements für kleine Leute, des glaubhaft gelebten Parteiprogramms. Nie war eine Absage an Neoliberalismus und an Message Control deutlicher.

Der Wermutstropfen, auf den sich verstockte Kleinbürger aller Provenienz sogleich konzentrierten: der Kommunismus der KPÖ. Natürlich hätte diese Partei längst den Schlussstrich unter ihren Stalinismus ziehen und sich als neo-, euro- oder sonstwie kommunistisch definieren sollen.

Aber nur Blindheit oder Böswilligkeit, die gern als Geschwister auftreten, konnten in Frau Kahr oder ihrem Vorgänger Ernest Kaltenegger Stalinisten erkennen. Eine Debatte über den historischen Tiefenstrom des Stalinismus (eine der schrecklichsten totalitären Bewegungen der Menschheitsgeschichte) und seiner historischen Folgen in Österreich (mit denen des Nationalsozialismus und hier weiter fließenden Tiefenströmen eben gerade nicht zu vergleichen) kann ganz gut verhindern, dass die entscheidende Frage gestellt wird.

Sie lautet: Wenn die drei Hauptschwierigkeiten der Gegenwart, die Klimakatastrophe, die soziale Schere und das Desinformationsdesaster nicht mit der herrschenden Ideologie des Neoliberalismus gelöst werden können, wie schafft es dann eine politische Linke, den ihnen zugrunde liegenden, entgrenzten Kapitalismus einzuhegen?

Es ist schon recht spannend zu sehen, wie wir alle miteinander dieser entscheidenden Frage ausweichen und lieber den kleinen Ablenk- und Scheinpranger "Stalingraz" errichten. Aber vielleicht ist auch das eine Lehre der österreichischen Geschichte: Wer historischen Fragen am geschmeidigsten ausweicht, kommt am besten durch.

Ich wünsche Ihnen trotzdem eine schöne Woche.

Armin Thurnher

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Auch hier entgehen Sie nicht der vornehmsten Mission des digitalen Wesens, Werbung für den digitalen Autor zu machen, in diesem Fall ausnahmsweise für mich. Ich durfte wieder einmal zu Raimund Löws fantastischem Falter-Radio beitragen, das an einem Wochenende gleich zwei von mir moderierte Panels vom Philosophicum in Lech sendete.

"Im Hörsaal sind Stimmungen spürbar, lesbar und auch belastbar." Vor dem Bildschirm ist man vernetzt, spürt aber weder sich noch die anderen. Klaus Nüchtern hält ein glänzendes Plädoyer für ein in Verruf geratenes und durch E-Learning scheinbar ad acta gelegtes Genre: die Präsenzvorlesung.


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