Unmutsverschuldung - FALTER.maily #640

Sebastian Kurz ist gestern zu seiner Lieblingssendezeit nicht zurückgetreten. Er bleibt ÖVP- und Klubobmann und duldet den getreuen Außenminister Alexander Schallenberg als Statthalter. Kurz nennt das "Schritt zur Seite", seine verdächtigen Freunde Stefan Steiner, Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann rühren wegen der paar Ermittlungen nicht einmal eine Zehe.

Unklar ist, von wo die ÖVP nun Minister herbeischafft, die bekannten haben noch am Donnerstag ratifiziert, garantiert nicht ohne ihren Kanzler weiterzumachen. Aber das ist ein anderes Thema.

Sebastian Kurz malt dieser Tage ein Trugbild. Schallenberg wärme seinen Platz "bis zur Klärung der erhobenen Vorwürfe", nämlich der strafrechtlichen. Und was Kurz freuen dürfte: Die meisten Medien übernehmen diese Zeichnung in gewohnter Sorglosigkeit.

Dabei sind die maßgeblichen Vorwürfe bereits geklärt: Hunderte Chatnachrichten auf den Hunderten Ermittlungsaktseiten belegen die Korruptionsgelüste und die Skrupellosigkeit von Sebastian Kurz und seiner politischen Rhythmusgruppe ausführlich und eindrücklich.

Er und seine Nächsten haben Umfragen getürkt, Berichterstattung gekauft, Forscher erpresst und Reformen sabotiert. Kurz hat seinen Vorgesetzten "arsch" genannt und in Durchsetzung seines Willens angeboten, ein "Bundesland aufzuhetzen".

Das alles ist dokumentiert und unbestritten echt. Die Nachrichten bezeugen das Einvernehmen der Männer und ihre konspirative Machtpraxis und damit den Vorwurf, dass Sebastian Kurz zum Bundeskanzler ungeeignet ist. Seine Integrität als Staatsmann endet in diesen Chatnachrichten.

An der letzten Argumentationslinie will Sebastian Kurz nun den Eindruck erwecken, seine Zukunft hänge nur davon ab, ob ein Strafrichter seine Arbeitsweise als gesetzwidrig beurteilt. Und mutmaßlich sind die Österreicher geneigt, auf dieses Trugbild hereinzufallen.

Wenn strafrechtliche Schuld das einzige Kriterium für Regierungseignung ist, hätte ich einen untadeligen Vorschlag für die Nachfolge von Alexander Schallenberg als Außenminister: Die Korruptionsvorwürfe gegen Karl-Heinz Grasser sind bis heute nicht rechtskräftig geklärt.

Ihr Lukas Matzinger

Wenn Sie die endende Woche auf einer Almhütte, Allreise oder im Aufwachzimmer verbracht haben, oder sich aus sonst welchen Gründen einen Überblick über die "Österreich"-Affäre verschaffen wollen, sollten Sie hiermit beginnen. Mit dieser detaillierten Geschichte von Florian Klenk hat am Mittwoch alles begonnen.

Für Fortgeschrittene folgen nun neuere, teils noch weniger beachtete Enthüllungen aus dem Ermittlungsakt: Hier erklärt Martin Staudinger, wie sich zwei Türkise mit Meinungsumfragen privat bereichern wollten, hier zeigen Eva Konzett und Florian Klenk, wie das ÖVP-Finanzministerium kritische Wirtschaftsforscher "auf Linie" bringen wollte.

Und wenn Sie Ihren Sonntagabend mit ein bisschen Schönem auskleiden wollen, ließe sich aus diesen Liedern von den Smiths bis zu den Magnetic Fields eine sanfte Playlist tischlern, die exquisit zur Lage der Nation passt.