Einsperren, bis der Arzt kommt? - FALTER.maily #677

Vergangenen Samstag bin ich auf die Anti-Corona-Demo gegangen, ich wollte nur schauen. Manche Teilnehmer haben mich trotz Maske erkannt. Ich wurde beschimpft ("Oaschloch"), manche wollten reden ("Geht der Kurz in den Häfen?"). Ich war ein bisschen nervös. Aber ich wollte sehen, wer da demonstriert.

Ich war erstaunt, denn es strömten rund hunderttausend Menschen über die Ringstraße. Trommelnde Mädchen, brüllende Männer, Clowns und Nazis, Trachtenpärchen, Rauschebärte, Hipster und Krankenschwestern. Wer waren die Menschen? Nazis? Ja, auch. Rechtsextremisten? Ja, auch. Spinner? Ja, auch. Der Kellner im Café Prückl erzählte mir, er sei angespuckt worden, weil er den 2G Nachweis wollte. Und kurz darauf sah ich, wie seinem Kollegen dasselbe passierte. Viele Leute wirkten an diesem Abend komplett daneben und gereizt. Videos des Journalisten Michael Bonvalot zeigen richtig aggressive Neonazis.

Aber eben nicht nur. Mich erinnerte diese riesige Menschenmasse am Ring an die Praterhauptallee nach einem Ländermatch. Neben Hooligans und Schlägertypen gibt es auch viele Leute aus dem Familiensektor zu sehen. Das war das Unheimliche an der Demo, dass sie so breit besucht war. Dass so viele normale Menschen gegen eine Impfung demonstrieren, die ihr Leben retten kann. Sie als Nazis oder Mitläufer von Nazis zu bezeichnen, ist Unsinn.

Man kann jetzt ganz lange darüber diskutieren, ob die Leute auf der Kundgebung es hätten wissen müssen, dass vorne die Identitären ihre fremdenfeindlichen Banner ausrollten und "Judensterne" mit der Aufschrift "Ungeimpft" trugen. Doch das Zurechtweisen bringt uns bei der Pandemiebekämpfung nicht weiter. Das überlassen wir Alexander Schallenberg und manchen Twitter-Linken. Die wirklich entscheidende Frage lautet: Wie bringt man die Leute aus dem Familiensektor möglichst schnell in den Impfbus?

Die Regierung setzt nun – spät, aber doch – auf die Impfpflicht. Menschenrechtlich ist sie zulässig, das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg mehrfach ausgesprochen. Auch in Deutschland werden – entgegen dem Willen großer Teile der Bevölkerung - die Menschen zwangsweise gegen Masern geimpft. 

Aber wie exekutiert man so eine Pflicht? Einsperren, bis der Arzt kommt?

Es gibt mehrere Vorschläge. Die harte Variante: Wer sich nicht impfen lässt, bekommt eine Strafe und die Zwangsisolation. Das ist langweilig und führt zu Ärger.

Es gibt intelligentere Wege. Einer unserer Leser, Manfred Oswald, der an der FH Statistik und Datenanalyse unterrichtet, schreibt uns, man solle die Leute nicht zum Impfen zwingen, sondern dazu, sich in einem Impfzentrum einzufinden, um dort von Medizinerinnen und Medizinern beraten zu werden. Nur wer diesen Termin nicht wahrnehme, erhalte eine Geldstrafe. Der Vorteil: Es gibt keinen Impfzwang, sondern eine Pflicht bei Ärzten zu erscheinen und zumindest eine fachliche Meinung anzuhören. Das würde bei der Masse schon wirken.

Der Jus-Professor Alfred Noll regt an, man könnte die Impfpflicht so ausgestalten wie den Mutter-Kind-Pass. Wer sich nicht impfen lässt, verliert automatisch gewisse Zahlungen des Staates – etwa die Familienbeihilfe oder (bei Kinderlosen) andere Benefizien. Der Staat müsste keine aufwändigen Strafverfahren führen, an deren Ende doch nur Märtyrer stünden, sondern könnte über seine Steuern das Verhalten der Menschen steuern. 

Man könnte auch, wie Armin Thurnher anregt, eine Corona-Abgabe einführen. Wer sich impfen lässt, ist davon befreit.

Eine Impfpflicht muss jedenfalls von einer gewaltigen Aufklärungskampagne begleitet werden. Denn ein großer Teil der "Impfverweigerer" ist einfach desinteressiert oder in Sorge. Viele sind überfordert damit, einen Termin zu buchen. Ein paar "Impft-Euch!" Postings am Insta-Account der Neuen Volkspartei reichen jedenfalls nicht. Der ORF könnte bald ein Bürgerforum machen. Experten antworten den Impfgegnern. Wer herumschreit, muss allerdings gehen.

Vielleicht muss man auch, wie die Journalistin Sigrid Neudecker vorgeschlagen hat, ein gemeinsames nationales Ziel definieren, wie bei einem Wettbewerb. Eine Anzahl von Impfungen an einem bestimmten Datum. Wenn wir es schaffen, gibt es eine Belohnung. Einen Schnitzelgutschein, eine Steuergutschrift oder ein Jahresabo im Familiensektor beim Lieblingsverein.

Ihr Florian Klenk

Im Pandemie-Management ist in Österreich in den vergangenen Wochen (bis auf wenige Ausnahmen) so ziemlich alles schief gegangen, was nur schief gehen kann. Eva Konzett, Nina Horaczek und Barabra Tóth haben sich angeschaut, welche Fehler von wem gemacht wurden und wo genau die Regierung falsch abgebogen ist. Eine detaillierte Chronologie der Pandemie in Österreich finden Sie hier, falls Sie sich mal wieder einen Überblick verschaffen möchten, was wir in den vergangenen zwei Jahren so alles erlebt haben.

Immer weniger Menschen glauben an ein Comeback von Sebastian Kurz, er selbst offenbar schon. Seit Monaten versucht er die Medien davon zu überzeugen, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft korrupt sei und nicht er. Wer ihn bei seiner aggressiven Litigation-PR-Kampagne unterstützt, lesen Sie hier. Aber nicht nur der Ex-Kanzler steckt in einer beruflichen Findungsphase: Katharina Kropshofer hat für das Stadtleben-Ressort Menschen getroffen, die in der Pandemie ihre schlechten Jobs hinter sich gelassen haben. Es gibt Branchen, die sich viele Menschen nicht mehr antun wollen. Was sagt das über die moderne Arbeitswelt aus?

Im FALTER-Podcast berichtet Florian Scheuba erstmalig über höchst brisante Sponsor-Zahlungen eines Novomatic-Lobbyisten, und wartet auf türkise Entlastungs-Gutachten zum Thema "sozial-adäquates Konsumverhalten in Martin Ho-Lokalen". Mit dem Regisseur und Autor David Schalko spricht er über Esoterik-Verharmlosung, Schauspieler-Skeptiker und die No-Go-Area Servus TV. Große Empfehlung!

Ob als Essenslieferantin oder Backwarenverkäuferin: FALTER.morgen-Redakteurin Soraya Pechtl schreckt nicht davor zurück, dorthin zu gehen, wo es ungemütlich ist. Diesmal hat sie bei Eiseskälte in den Protestcamps gegen den Lobautunnel und die "Stadtstraße" übernachtet, wo Aktivistinnen und Aktivisten bereits seit Ende August ausharren. Wie es um die Moral der BaustellenbesetzerInnen steht, jetzt wo die Temperaturen sinken, lesen Sie hier.

In der FALTER:WOCHE feiert Gerhard Stöger den Film "Summer of Soul" als Musikdoku des Jahres, beleuchtet sie doch mit einem beinahe vergessenen Musikfestival in New York einen Schlüsselmoment der afroamerikanischen Geschichte. Sara Schausberger stellt anlässlich seines 10-jährigen Jubiläums das Wiener Theaterkollektiv "Makemake Produktionen" vor. Und in unserer wöchentlichen Fotostrecke "Leuchtkasten" finden Sie Bilder aus dem Burgenländischen Landesarchiv, anlässlich 100 Jahre Burgenland! Außerdem können Sie in alter Lockdown-Tradition nachlesen, was Sie diese Woche alles nicht machen können. Wir haben alle abgesagten Termine für Sie gelistet. Wir empfehlen: Aufheben für die Enkelkinder!