Wien-Berlin-Zukunft - FALTER.maily #690

Eva Konzett
Versendet am 08.12.2021

Es war eine seltsame Gleichzeitigkeit, die Deutschland und Österreich an diesem 1. Dezember ereilte. In Berlin verabschiedete die deutsche Bundeswehr Angela Merkel nach 16 Jahren als Kanzlerin mit dem Großen Zapfenstreich, in Wien warf Sebastian Kurz seine politische Karriere ab. Ein neues Leben, da und dort. Merkel hallte die Anerkennung entgegen. Kurz die Ratlosigkeit: Was jetzt?

Eine Woche später wieder zwei Ereignisse: In Berlin wird der Sozialdemokrat Olaf Scholz zum neuen Kanzler ernannt, seine rot-gelb-grüne Ampel-Regierung angelobt. In Wien lädt die neue Regierungsmannschaft wieder einmal zur Lockdown-Ende-Pressekonferenz. Der oberste Krisenmanager in Österreich heißt jetzt Karl Nehammer. Er setzt auf Altbekanntes. Das große Herunterfahren soll regional nach Gutdünken der Landeshauptleute aufgehoben werden. Das Bundesland mit der höchsten Inzidenz und einem schlecht ausgebauten Testapparat – Vorarlberg – öffnet, das Bundesland mit der niedrigsten Zahl an Neuinfektionen und einem flächendeckenden PCR-Testsystem – Wien – hält weitgehend den Deckel drauf.

Immerhin: Der Bundeskanzler spricht versöhnlich, er versucht den Schulterschluss mit Ländern und Opposition. Bei der Pressekonferenz anwesend: Michael Ludwig als Bürgermeister der größten Stadt, Wien. Und Günther Platter, Tiroler Landesvater, der gerade für die Landeshauptleutekonferenz spricht. Nehammer selbst redet stets von den Österreichern und Österreicherinnen und "allen, die hier leben". Ein Gliedsatz mit Haltung.

In Berlin wie in Wien müssen sich Minister in die neuen Aufgaben einarbeiten, in die ihnen unterstellten Ressorts, müssen die Beamtenschaft kennenlernen, die Gepflogenheiten ihrer Häuser. Dort erfolgt dies nach regulären Wahlen. Da hat die türkise Partei einfach keine Lust mehr gehabt. Da und dort müssen sich die neuen Spitzen mit Rechtsaußen-Parteien herumschlagen. Scholz als Kanzler mit der AfD als demokratiepolitische Gefahr, Nehammer als ÖVP-Chef mit der FPÖ als Nemesis.

In der einen Hauptstadt regiert jetzt "König Olaf", wie man Scholz in seinen Tagen als Hamburger Bürgermeister gerufen hat. In Wien hat der römische Kriegsgott "Mars" die Kontrolle genommen, so lautet der Couleurname Nehammers. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich liegt die Impfrate bei weniger als 70 Prozent.

Und noch etwas eint diese zwei neuen Gesichter. Sie beide haben das Amt übernommen, weil die Konservativen am Boden lagen.

Haben Sie einen guten, verschneiten Feiertag

Eva Konzett

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Dass man als Sozialdemokratie Wahlen gewinnen kann, das haben die deutschen Genossen bewiesen. Was die österreichische SPÖ von Olaf Scholz lernen kann, habe ich in diesem Kommentar aufgeschrieben.

Vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1991, gründete sich die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) als Nachfolgeorganisation der zusammengebrochenen Sowjetunion auf einem Jagdschloss in der Nähe der belarussischen Stadt Viskuli. Heute lässt der russische Präsident Wladimir Putin Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenziehen. In Washington spricht Präsident Joe Biden schon von einer möglichen Kriegsgefahr und warnt Moskau mit harten Wirtschaftssanktionen. Den schnellen Überblick bieten die Kollegen vom Deutschlandfunk. Übrigens: Die Gründungsurkunde der GUS gilt heute als verschollen. Im Staatsarchiv in Minsk findet man sie nicht mehr.

"Alles Walzer" - wird es auch im kommenden Jahr nicht geben. Der Opernball wird abgesagt. Corona trifft also auch die Reichen und Schönen. Es sei ein "Ereignis, bei dem es so viele Kontakte zwischen Menschen in einer Dichte gibt, die schwer überbietbar ist. Ich glaube daher, dass der Opernball 2022 in der jetzigen Situation nicht durchführbar ist und auch ein falsches Signal wäre. Deshalb wird er nicht stattfinden", erklärt Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer. Bleibt nur die Frage, wie Mörtel die Neuigkeit aufgenommen hat.

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