Blaue Freunde aus Spanien - FALTER.maily #795

Nina Horaczek
Versendet am 01.05.2022

"Illegale Einwanderer baden in Hotelschwimmbädern, während Spanier arbeitslos sind", behauptet Vox-Parteichef Santiago Abascal. Sie klingen sehr ähnlich wie die Blauen, die neuen Freunde der Freiheitlichen. Vorigen Donnerstag lud die FPÖ neben der italienischen Lega und der ungarischen Orbán-Partei Fidesz auch einen Europaabgeordneten von Vox auf ein gemeinsames Podium, um ihre tiefe Verbundenheit mit diesen Parteien auszudrücken.

Einen "fast schon kriegerischen Antifeminismus", diagnostizierte die Neue Zürcher Zeitung kürzlich der spanischen Vox. Mit dem Slogan "Gewalt hat kein Geschlecht" kampagnisierten Vox-Politiker gegen ein Gesetz, das Frauen vor Männergewalt schützen soll, und warf der spanischen Gleichstellungsministerin vor, eine "Genderdiktatur" errichten zu wollen.

Gegründet im Jänner 2014 vom damaligen konservativen Abgeordneten Abascal sowie von einem Gefängnisbeamten, der einst Entführungsopfer der baskischen Terrororganisation ETA war, tat sich die ultranationalistische Vox jahrelang schwer, politisch Fuß zu fassen. Spanien galt damals noch als jenes Land in Europa, in dem rechtsextreme Parteien keine Chance haben. Zu frisch waren die Erinnerungen an Diktator Francisco Franco, der zwischen 1939 und 1975 mit eiserner Hand regierte und eine Vielzahl an Oppositionellen wie auch Gewerkschaftsangehörige ermorden ließ.

Bis heute wird in Spanien nach Massengräbern der Franco-Diktatur gesucht. Vox ist die einzige Partei, die ganz offen hinter dem Diktator steht. Als vergangenen Februar, fast fünfzig Jahre nach dem Ende der Franco-Diktatur, in der spanischen Exklave Melilla an der nordafrikanischen Mittelmeerküste die letzte Statue des Diktators Francisco Franco entfernt wurde, stimmte Vox als einzige Partei dagegen.

Viele Jahre ökonomische Krise, die Unabhängigkeitsbewegung der Katalanen, aber vor allem die starke Migration aus Afrika und zuletzt die Coronapandemie trieb vor allem die jungen, weniger Gebildeten zu Vox. 2018 zog die Partei erstmals in Andalusien ins Parlament ein, mittlerweile liegt sie in Umfragen bei bis zu zwanzig Prozent und ist damit drittstärkste politische Kraft im Land.

Vox fordert eine "Reconquista", eine Rückeroberung Spaniens von muslimischen Migrantinnen und Migranten. "Ich glaube nicht an Multikulti und andere Salate", erklärte Vox-Parteichef Abascal vor einigen Jahren. Er fordert die sofortige Abschiebung aller, die ohne Aufenthaltsgenehmigung in Spanien leben und Strafen für Hilfsorganisationen, die diese San Papiers unterstützen.

Im April 2019 besuchte die deutsche Taz eine Wahlkampfveranstaltung des Vox-Parteichefs: Als Erstes werde er das katalanische Regionalfernsehen schließen, die Regionalpolizei auflösen und die Regierung in Barcelona des Amtes entheben. Abascal schimpft auf die "Diktatur linker Medien" und das Gesetz gegen sexualisierte Gewalt. Er spricht vom Recht, Waffen zu tragen, "um die Familie zu verteidigen", unterstützt Jagd und Stierkampf gegen "autoritäre Tierschützer" und wettert gegen "die Diktatur der Regenbogenfahne". "Die Schwulen und Lesben in Spanien haben nur eine Fahne, die spanische Flagge."

In wenigen Wochen wird sich zeigen, ob der Aufstieg der spanischen Freunde der Freiheitlichen weitergeht. Am 19. Juni finden im südspanischen Andalusien vorgezogene Neuwahlen statt. Mit 8,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist diese Region die bevölkerungsreichste – und ein wichtiger Stimmungsbarometer für die spanischen Parlamentswahlen, die im Herbst 2023 stattfinden werden.

Ihre Nina Horaczek

Der Erfolg der rechtsextremen Vox in Spanien liegt vor allem an vielen jungen, meist männlichen Wählern. Auch bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich stimmten 22 Prozent der Erstwählerinnen und Erstwähler für den Rechtsextremisten Éric Zemour und in Italien unterstützen mehr als die Hälfte der Jungwähler die Rechtsparteien Lega, Fratelli d'Italia und Forza Italia. "Are the Kids Leaning Right?" lautet der Titel einer Analyse von Michael Bröning über den Rechtsruck der Jugend.

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