Holzer ermittelt - FALTER.maily #830

Florian Klenk
Versendet am 14.06.2022

Ich möchte Ihnen heute über Andreas Holzer erzählen, den Chef des Bundeskriminalamts. Holzer war Chef der "Soko-Tape", jener Truppe, die den Fall Ibiza aufklären sollte. Die "Soko-Tape" interessierte sich immer mehr für die Hintermänner als für die Regierungskriminalität. Schon das erstaunte viele – etwa die WKStA. Es war aber auch kein Wunder. Denn in der Soko-Tape saß ein deklarierter Strache-Fan: Inspektor Niko Reith.

Holzers Sündenfall begann damit, dass er Reith im Ermittlerteam belassen hatte. Dies obwohl ihm Reith gestanden hatte, ein sogenanntes "Kopf-Hoch-SMS" an Heinz-Christian Strache geschrieben zu haben. Der Inhalt des SMS lautete: "Lieber HC, ich hoffe auf einen Rücktritt vom Rücktritt ... die Politik braucht dich! Alles Gute für alles Weitere! LG Niko".

Reith, der auch einmal für die ÖVP seiner Heimatgemeinde kandidierte, durfte weiter gegen Strache ermitteln, er vernahm Beschuldigte in der Casinos-Affäre. Aber nicht nur das: Er war auch in der Schredder-Affäre aktiv (und unterließ dort Beweiserhebungen) und im Fall Hessenthaler war er der Ansprechpartner des dubiosen Novomatic-Lobbyisten Gert Schmidt.

Erst als die WKStA das Reith-SMS auf Straches Handy sicherstellte, verabschiedete sich Reith unter einem Vorwand aus der Soko-Ibiza, um später doch noch befördert zu werden. Und zwar zum stellvertretenden Leiter des Büros zur Bekämpfung organisierter Kriminalität

Andreas Holzer, der Reith protegierte, wurde zuvor auch befördert. Und zwar zum Chef des Bundeskriminalamts. Als solcher zeigt er sich extrem dünnhäutig. Vor einigen Monaten verklagte er den Kabarettisten Florian Scheuba (der auch für den FALTER einen Podcast gestaltet).

Scheuba wollte in dieser satirischen Glosse im Standard nicht nur Ibiza-Hintermann Julian Hessenthaler ein Denkmal widmen, sondern auch Holzer selbst. Denn der habe, so Scheuba, anno 2015 wichtige Korruptionshinweise des zweiten Ibiza-Hintermannes, des Anwalts Ramin Mirfakhrai, nicht ernst genug genommen. Mirfakhrai hatte Holzer damals erste Spuren zum Spesenskandal rund um HC Strache gelegt.

Die Hinweise wurden nicht ordentlich protokolliert, der Name eines FPÖ-Abgeordneten, der aufgrund einer Zahlung ukrainischer Oligarchen ins Parlament einziehen konnte, wurde nicht in den Akt geschrieben. Warum? Holzer sagt, die Hinweise seien zu vage gewesen. Mirfakhrai bestreitet das.

Holzer verklagte Scheuba wegen übler Nachrede, doch der Staatskünstler war akribischer vorbereitet, als so mancher Top-Journalist. Er gewann am Montag den Prozess und wertet ihn als Einschüchterungsgeste gegen die freie Presse (einen früheren Prozessbericht finden Sie hier.)

Wir sollten uns also noch viel mehr für Holzer interessieren. Denn die WKStA wirft ihm mittlerweile missbräuchliche Amtsführung vor. Er hätte sich via Chat bereit erklärt, gegen jene WKStA-Ibiza-Ankläger zu ermitteln, die die mittlerweile suspendierten, bzw. angeklagten Vorgesetzten Christian Pilnacek und Johann Fuchs observiert haben wollten. Nicht offiziell im Sinne einer Amtshandlung, nein, aber im Rahmen eines "Risikomanagements".

Holzer weist den Vorwurf verbotener Ermittlungen entschieden zurück. Aber er hatte danach einen Sachstandsbericht verfasst, den die ÖVP an Medien leakte, wie WKStA-Staatsanwalt Gregor Adamovic dem U-Ausschuss verriet. Der Sinn des Berichtes: die WKStA als unfähigen Haufen hinzustellen.

Holzer war es auch, der im U-Ausschuss insinuierte, die WKStA sei vielleicht forensisch nicht im Stande, Handies auszuwerten. Tatsächlich hatte das BKA in einem Amtsvermerk mitgeteilt, auf dem legendären Handy von Thomas Schmid "keine sachverhaltsrelevanten Hinweise" gefunden zu haben. Die WKStA hingegen stürzte mit ihren Ermittlungen die Regierung Kurz.

Die WKStA hat kürzlich Holzers Bundeskriminalamt die Akte Ibiza entzogen, weil sie der Behörde nicht mehr traut. Ein beispielloser Vorgang, der viel zu schnell aus dem Fokus der kritischen Öffentlichkeit verschwunden ist.

Florian Klenk

Die WKStA sorgt auch an anderer Front für Aufklärung, etwa im Fall Grasser. Erinnern Sie sich noch? Im Jahr 2011 veröffentlichte der FALTER erstmals Hinweise, dass Grasser sein Millionenvermögen nicht ordentlich versteuert haben könnte. Hier ist der Bericht aus unserem (für Abonnenten) kostenfreien Archiv

Nun steht der ehemalige Finanzminister seit Montag vor dem Schöffengericht, weil er mehr als zwei Millionen Euro an Steuern hinterzogen haben soll. Aber Sie finden in den Medien keine Prozessberichte. Warum? Das Gericht hat – auf Antrag Grassers – die Öffentlichkeit vom Verfahren ausgeschlossen. Aufgrund von Paragraf 213 Finanzstrafgesetz ist das möglich. Aber ist das auch verfassungskonform? Es gibt berechtigte Zweifel.

Heute morgen rief mich etwa der Verfassungsrechtler Heinz Mayer an und meinte ganz entschlossen: "Nein, das geht nicht". Dass ein Angeklagter in einem Steuerverfahren pauschal per Antrag die Öffentlichkeit rauswerfen darf, widerspreche dem Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Das Gericht, aber auch die aus der Verhandlung geworfenen Journalisten könnten nun versuchen, die Bestimmung dem VfGH vorzulegen. Wir prüfen eine Anfechtung dieser antiquierten Bestimmung. Denn der einst mediengeilste Politiker das Landes sollte sich vor der Öffentlichkeit erklären, wenn ihm die WKStA Verbrechen zu Lasten der von ihm einst vertretenen Republik vorwirft. Meinen Kommentar dazu lesen Sie hier.

Drei Jahre ist es nun her, dass Josef Redl die FALTER-Redaktion über einen ungeheuren Vorgang informierte. Ein Anonymus – wir wissen bis heute nicht, wer es ist – habe die gesamte Buchhaltung der Österreichischen Volkspartei in Händen und sei bereit, sie an uns zu übergeben. Das FALTER-Politikressort veröffentlichte in einer Serie tiefe Einblicke in die Gebarung einer Regierungspartei. Ihre Spender, ihre Spesen, ihre Wahlkampfkostenüberschreitungen: All das lag auf einmal offen da.

Sebastian Kurz und Karl Nehammer starteten damals eine öffentliche Schmutzkampagne gegen uns. Sie bezichtigten uns zwischen den Zeilen, die Daten gefälscht und manipuliert zu haben. Ihr Anwalt Werner Suppan versuchte uns mit Klagen mundtot zu machen. Doch wir bekamen recht: Unsere Berichterstattung war korrekt. Nur ein Detail konnten wir nicht beweisen: dass die ÖVP auch den Rechnungshof täuschen wollte. Der fühlt sich nun getäuscht. Warum? Das lesen Sie in unserer dieswöchigen Coverstory.

So. Und jetzt mache ich kurz in meinem Büro die Welle. Denn dem morgen erscheinenden FALTER liegt der sogenannte Kultursommer bei. Das ist die fetteste Beilage des Landes. Es sind in ihr – wir haben gezählt – genau 53.002 Veranstaltungstermine aus allen neun Bundesländern vom 24.6. bis 30.9 enthalten.

Gesammelt, editiert, kommentiert und liebevoll in ein Heft gehoben wurden die Termine von Nicolle Odongo, Nahla Hamula, Barbara Fuchs, Nathalie Großschädl, Martin Nguyen und Programm-Chefin Lisa Kiss.

Unser Musikkritiker Gerhard Stöger führte zudem ein launiges Gespräch mit Campino – Sänger der Düsseldorfer Rockband "Die Toten Hosen", Sebastian Fasthuber schreibt auf einer Seite über das Literaticum Lech (u.a. mit Michael Köhlmeier, Nicola Steiner und Raoul Schrott), Petra Sturm befuhr den Traisen- und Ybbstalradweg und Nathalie Großschädl stattete die Ausflügler mit schicken Accessoires aus.

Die urbanen Häuser mögen zwar bald die Ferienzeit ausrufen, an Theateraufführungen herrscht dadurch aber kein Mangel. Von Schauspiel über Oper bis Kabarett bieten diverse Sommerbühnen auch heuer wieder ein facettenreiches Angebot; die Titelgeschichte unserer Kultur- und Programmbeilage liefert Empfehlungen für lauschige Abende in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. Im Popbereich findet derzeit eine Vielzahl empfehlenswerter Konzerte statt, unter anderem finden Sie im aktuellen Heft Ankündigungen zu den Wien-Auftritten von My Ugly Clementine, Wanda, HVOB, Beck, Green Day, Sophie Hunger und Tamikrest. Miriam Damev ist von der "L’Orfeo"-Inszenierung an der Staatsoper begeistert, und Nicole Scheyerer hat sich die 60 Schaffensjahre umfassende Hermann-Nitsch-Schau in der Galerie Lisa Kandlhofer angesehen. Dazu Kritiken, Empfehlungen und zweckdienliche Hinweise zu Theater und Literatur, Kino, Kabarett und dem Kinderveranstaltungsprogramm.

Eine Fernsehikone auf der Spur des "Nazi-Gens": Die ZiB hat gestern über die erste Elizabeth T. Spira-Biografie (Falter Verlag) berichtet und dafür ein Interview mit unserer tollen Kollegin und Autorin des Buches, Stefanie Panzenböck, gesprochen. Hier können Sie den Beitrag nachschauen, hier das Buch bestellen.

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Die großartige Mezzosopranistin Joyce DiDonato setzt sich für eine bessere Welt ein – auch am 2.9. beim Grafenegg Festival. Im visionären Programm «Eden» macht sie sich die Magie des Theaters und die Kraft der Musik zunutze, um ein intensives Nachdenken über unser Verhältnis zur Natur anzuregen.

Unterstützt wird sie vom Ensemble Il pomo d'oro unter der Leitung von Maxim Emelyanychev. Der musikalische Bogen spannt sich von Georg Friedrich Händel und Christoph Willibald Gluck bis zu Gustav Mahler. Karten ab 10 Euro.


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