Das Rittern um die Hofburg als Männersache

Eine reine Männersache und dann auch noch eine, in der Mitbewerber aus dem einschlägig rechten Milieu dominieren: Was ist denn das für eine merkwürdige Bundespräsidentschaftswahl? 

Für die ehemalige Hofburg-Kandidatin Irmgard Griss ist es ein "Armutszeugnis" fürs Land, wie sie in einer Streitschrift fürs Magazin Profil argumentiert: "Was eine Schande ist: dass keine einzige der fünf Parlamentsparteien es für wert gefunden hat, eine Frau für die Wahl aufzustellen. Der Vorwurf richtet sich besonders an die laut Selbstdefinition 'staatstragenden Großparteien' SPÖ und ÖVP."

Sie hat ja so recht. Nicht nur mit dem Frauenargument, aber vor allem mit dem, was sie "Schande" nennt: dass ÖVP und SPÖ diesmal ausgelassen haben. Der politkulturelle Schaden, den dieser Wahlkampf angerichtet hat, lässt sich noch gar nicht bemessen.

Die vier Bewerber von rechts konnten die zahlreichen TV-Debatten mit ihren rechtspopulistischen Erzählungen vom "starken Mann", der "durchgreift", die Regierung "entlässt" und den "Willen des Volkes" umsetzt, füllen. Ihre Auftritte gerieten zu einem Schaulaufen in der Disziplin wer gibt den schärferen Anti-Establishment-Kämpfer, wer sagt es den Eliten in Brüssel und Wien noch direkter rein. 

Laut den jüngsten Umfragen werden sie alle zusammen am Wahlabend mehr als ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen können. Amtsinhaber Van der Bellen kann mit bis zu sechzig Prozent rechnen, – was sehr wenig ist für jemanden, der wieder antritt. Heinz Fischer, sein Vorgänger, ein Sozialdemokrat, kam 2010 noch auf fast achtzig Prozent.

Da zeigt sie sich also wieder, die "Alpenrepublik", die sich selbst zwar gerne als westlich-europäisch sieht, sich an Wahltagen politisch-kulturell aber als viel verwandter mit dem autoritären Nachbarn Ungarn entpuppt. Österreichs Herz schlägt seit Jahrzehnten rechts. Wie in einem politischen Labor kann man hier beobachten, was es heißt, wenn Rechtspopulisten zum Mainstream werden.

Das liegt tief in Österreichs Geschichte begründet. Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden sich die ehemaligen Nationalsozialisten im "Verband der Unabhängigen" zusammen, der 1949 erstmals zu den Wahlen zugelassen wurde und aus dem später die FPÖ entstand. Das Paradoxe ist, dass die SPÖ die Gründung des VdU damals aktiv unterstützte, in der Hoffnung, das bürgerliche Lager zu spalten und damit mehr Macht zu bekommen. Der Historiker Oliver Rathkolb nennt das "den eigentlichen Sündenfall der Zweiten Republik". 

Unter ihrem ehemaligen Parteichef Jörg Haider wurde die FPÖ zur Blaupause für rechtspopulistische Bewegungen in ganz Europa. Der politische Diskurs verschob sich schon in den 1990er-Jahren stark nach rechts. Die Hoffnung, die FPÖ zu "entzaubern", in dem man sie mitregieren lässt, wurde weder 2000 unter dem gewieften Kanzler Wolfgang Schüssel noch 2017 unter dem als konservatives Rolemodel abgefeierten Sebastian Kurz eingelöst.

Beide Male war es die ÖVP, die die FPÖ in die Regierung holte. Beide Koalitionen scheiterten, aber die Rechtspopulisten hielten sich weiter. Bei den letzten Bundespräsidentschaftswahlen im Jahr 2016 erzwang der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, sogar eine Stichwahl.

Eine solche ist diesmal nicht in Sicht. Ein kräftiges Lebenszeichen gibt Österreichs rechtspopulistisches Milieu dennoch. Diesmal vielstimmig, als Chor von gleich vier Kandidaten.

Ihre Barbara Toth

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