"Ehrensache" - FALTER.maily #943

Florian Klenk
Versendet am 07.11.2022

Die Urlaubssaison hat begonnen. Matthias Schrom, Chefredakteur des ORF, ist auf Urlaub, Rainer Nowak, Chefredakteur der Presse, ebenso. Das Publikum fragt sich derweil, was da eigentlich geschehen ist. Es gibt dazu ein paar Meinungen, die ich nicht teile.

Christian Nusser (Heute) schrieb etwa: "Das, was hier passiert, betrifft die gesamte Branche und wir sollten uns eingestehen, dass es in den letzten Jahren viele Nowaks gab, die einen waren es mehr, die anderen weniger."

Hubert Patterer von der Kleinen Zeitung kommentierte, "die Chat-Affäre, in die der Chefredakteur der „Presse“ geriet (sic!)", belege ein "Übermaß an falscher Nähe". Die Affäre sei "schlimm für den Betroffenen, schlimm für die Redaktion, schlimm für den Medienkonzern und schlimm für die Branche." Nowak ist da also in etwas hineingeraten. Und wir alle sind irgendwie wie Nowak.

Noch weniger kann ich mit dem Wording aus dem ORF anfangen. Es sei die "falsche Tonalität" (Schrom) oder eine "verheerende Optik" (Generaldirektor Roland Weißmann) gewesen, die den Skandal ausgelöst habe, so die ORF-Kommandobrücke.

Nein. Es geht nicht um Optik und Tonalität. Es geht auch nicht um "falsche Nähe", sondern um etwas ganz anderes: den Missbrauch von anvertrauter (dienstlicher) Macht zum eigenen (privaten) Vorteil, also um das, was wir Korruption nennen.

Nowak, der nicht nur Chefredakteur der Presse war, sondern auch ihr Geschäftsführer (eigentlich ein No-Go, weil Redaktionelles und Geschäftliches zu trennen sind), hat Thomas Schmid signalisiert, in die politische Berichterstattung der Presse-Redaktion einzugreifen, als dieser ÖBAG-Chef werden sollte. Er gab ihm sogar Ezzes, wie er auf Anfragen antworten solle. Und als Schmid den Posten dann hatte, schreiben sich die beiden folgenden Chat:

Schmid: "Danke für alles".

Nowak: "Ehrensache. Jetzt musst du mit (sic) bitte beim orf helfen". 

Ehrensache. Nein, was Nowak da gemacht hat, ist keine Ehrensache mehr, sondern es ist der Missbrauch seines Amtes als Chefredakteur. Und es ist völlig egal, ob die "Firewall" in der Presse funktionierte, wie Patterer zu wissen glaubt (woher weiß er das eigentlich, hat er es untersucht?).

Nowak wollte seine Position als Sprungbrett nutzen, um ORF-Chef zu werden. Und wenn er es geworden wäre, dann hätte Schmid ihm wohl geschrieben: "Jetzt musst Du mir bitte helfen". Und so weiter.

Und das leitet über zu Matthias Schrom, der zu aller Überraschung ORF-Chefredakteur wurde, auch weil er zuvor brav bei der ÖVP interveniert hatte und sich bei der FPÖ beliebt machte. Gegenüber Strache hat er seine Redaktion runtergemacht und Tipps für Interventionen gegeben hat. Und warum? Weil ihn die FPÖ ins Amterl gehoben hat. Ehrensache.

Nowak und Schrom werden nicht mehr in ihre Jobs zurück kehrenkönnen, auch wenn ihre Redaktionen beteuern, dass sie im Grunde gute Chefs waren. Was folgt daraus? Kein Scherbengericht oder moralischer Triumphalismus, wie Patterer fürchtet. Sondern Reform.

Erstens: es ist wichtig, die Dinge richtig zu benennen - "Korruption", nicht "schlechte Optik", das ist schmerzhaft, aber unumgänglich.

Zweitens: die Betroffenen müssen sich für die richtigen Dinge entschuldigen. Nämlich dafür, die eigenen Redakteure zum eigenen Vorteil verraten zu haben beziehungsweise dies suggeriert zu haben.

Drittens: die Arbeitgeber (Presse, ORF) und Kollegen dürfen keine Wagenburg bilden, sondern klar stellen, dass dieses Verhalten Konsequenzen haben muss. Und die Arbeitgeber sollten eine interne Aufarbeitung von unabhängiger Seite in die Wege leiten, um jene zu bestärken, die sich korrekt verhalten. Nicht ein interner "Ethikrat" oder die Styria soll prüfen, sondern ein externes Unternehmen. Es muss jeden Stein umdrehen (dürfen), es muss zugleich Mitarbeitern die Chance geben, Fehlverhalten oder heikle Situationen von sich aus offen zu legen. Und es muss am Ende ein strenges Compliance-Regelwerk stehen, an dem man sich orientieren kann.

Die Sachen zu vernebeln, zu verwischen und alle ins Boot der Korruption holen zu wollen ist keine Aufarbeitung, sondern der Versuch, die Sache zu relativieren.

Florian Klenk

Politik und Medien, da sind wir schnell bei der Wiener Zeitung. Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf vorlegt, das ihren Fortbestand sichern soll. Mit dem Wegfall der Einnahmen aus Pflichtveröffentlichungen braucht die Zeitung eine andere Geschäftsgrundlage. Der Entwurf sieht vor, dass die Republik Österreich in Zukunft 16,5 Millionen Euro pro Jahr für das Medium aufwendet. 

Klingt gut? Nein. Denn wird das Gesetz umgesetzt, bedeutet es das Aus für die Tageszeitung, denn der Großteil des Geldes geht gar nicht an die Redaktion. Nicht nur das: Kritiker fürchten, dass im Kanzleramt eine Art politisch gesteuertes Medienkompetenzzentrum mit Millionenbudget entsteht.

Böse Zungen, schreibt Josef Redl in seiner letzten Falter-Geschichte, nennen es das „Wiener Zeitung-Tool“: Im „Media Hub“ sollen Journalisten ausgebildet werden. Die „Content Agentur“ soll Inhalte für Ministerien und Unternehmen der öffentlichen Hand produzieren. Beides wird durch Steuergeld finanziert und unterliegt der Kontrolle des Bundeskanzleramts. Hier lesen Sie seinen Text.

Und dann sind haben wir noch ein anderes Thema, wo sich Politik und Medien in Österreich verdächtig nahe sind - die Medienförderung. Die RTR, das ist Österreichs wichtigste Medienaufsichtsbehörde, soll journalistische Qualität sichern und fördern. Tatsächlich agiert sie wenig transparent und sehr politiknahe. Dort gibt es seit September einen neuen Geschäftsführer, Wolfgang Struber. Warum sich obiger Befund auch unter ihm nicht ändern wird, hat Barbara Tóth vor wenigen Wochen hier aufgeschrieben.

"Den Satz, Medien drückten das Selbstbewusstsein einer Gesellschaft aus, kann man in Österreich tatsächlich nicht hinschreiben, ohne zu erschrecken." Das schreibt Armin Thurnher, FALTER-Herausgeber, in einem Buch. Erschienen ist es nicht 2022, sondern 1992 - Medienkorruption ist also kein neues Thema, aber als FALTER-Leser wissen Sie das ja ohnehin. Zu den aktuellen Fällen schreibt Thurnher: "Ich sagte dort und sage hier noch einmal fast nichts zu Presse-Chefredakteur Rainer Nowak; dem wünscht man weder seine Feinde, noch seine Verteidiger, noch auch seine in Verlegenheit verbundenen Freunderln. Was ich mir aber wünsche, ist eine Runde der Chefredakteurinnen und Chefredakteure in der traditionellen Besetzung, vielleicht unter der Doppeldiskussionsleitung Ingrid Thurnher / Matthias Schrom. Thema: warum der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht nur befähigt sein müsste, sondern verpflichtet wäre, den Medienmarkt pointiert kommentierend und korrigierend zu begleiten, am Beispiel des Falles Nowak (der natürlich mitdiskutiert). Und was er, der ORF, tun könnte, um seine Debatten zu retten." Seine aktuelle Seuchenkolumne lesen Sie hier.

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