Niedertracht in NÖ: FPÖ-Landesrat vor Gericht - FALTER.morgen #255

Versendet am 03.02.2022

2018 ließ FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl minderjährige Asylwerber einer „Sonderbehandlung“ unterziehen – mit Stacheldraht und Hunden. Jetzt steht er dafür vor Gericht: Eine Reportage >> Die Stadtstraßen-Baustelle am Tag nach der Räumung >> Eine Supermarkt-Weltreise durch Wien >> Der Fassadenleser über einen Pavillon nach Pariser Geschmack

Wetterkritik: Und täglich grüßt der Pseudo-April – Sonne, Wolken, am Nachmittag vielleicht etwas Regen bei bis zu 9 Grad.


Guten Morgen!

Irgendwie habe ich ja fast ein schlechtes Gewissen, wenn ich Ihnen schon in aller Herrgottsfrühe Gottfried Waldhäusl zumute. Aber als ich gestern die Reportage meines Kollegen Florian Kappelsberger über den ersten Prozesstag gegen den niederösterreichischen FPÖ-Landesrat gelesen habe, hat mich (was eher selten vorkommt) der Zorn gepackt. Und der muss jetzt raus, auch wenn Sie dabei zum Handkuss kommen.

Empörend ist nämlich nicht nur das Ausmaß an Niedertracht, das Waldhäusl an den Tag gelegt hat, als er jugendliche Asylwerber 2018 in Drasenhofen hinter Stacheldraht einquartierte und mit Kameras und Hunden bewachen ließ – auch die Dreistigkeit seiner Begründung dafür ist es: Die „Sonderbehandlung“ (ja, das hat er tatsächlich so gesagt) diene ihrem eigenen Schutz.

Das reiht sich nicht nur nahtlos in die langjährige FPÖ-Tradition, ostentativ Nazi-Begrifflichkeiten zu verwenden und dann zu beteuern, deren Bedeutung nicht gekannt zu haben; sondern auch in eine zweite, die nicht nur von den Freiheitlichen gepflogen wird, sondern auch von Politikern anderer Parteien: Mit einer derartigen Unverfrorenheit so offenkundigen Unsinn zu behaupten, dass man als Adressat nur zwei Möglichkeiten hat – sie für blöd zu halten oder sich selbst für blöd gehalten zu fühlen.

Was davon im Fall Waldhäusl zutrifft, überlasse ich Ihrer eigenen Einschätzung nach der Lektüre von Florian Kappelsbergers Bericht. Anschließend erzählt Ihnen Soraya Pechtl, was sich am Tag nach der Räumung des Stadtstraßen-Protestcamps in der Hausfeldstraße getan hat. Und unser Fassadenleser Klaus-Jürgen Bauer findet ein Stück Paris beim Zentralfriedhof.

Einen schönen Tag wünscht

Martin Staudinger


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Zwischen Hausverstand und Stacheldraht

Vor Gericht gibt sich Gottfried Waldhäusl als missverstandener Menschenfreund – doch kritische Nachfragen bleiben unbeantwortet.

von Florian Kappelsberger

„Hau di üban WALD, du HÄUSL!": Diesen und ähnliche Slogans liest man am Mittwochmorgen auf den bunten Transparenten vor dem Landesgericht St. Pölten. Etwa zwanzig Demonstranten haben sich versammelt, um den sofortigen Rücktritt des niederösterreichischen Landesrats Gottfried Waldhäusl (FPÖ) zu fordern. Auf seine Initiative waren im November 2018 sechzehn minderjährige Flüchtlinge in ein unfertiges Quartier in Drasenhofen verlegt worden – inklusive Stacheldraht, Wachhund und Kameras. Die WKStA wirft Waldhäusl nun vor, sein Amt missbraucht und die Asylbewerber in ihrem Recht auf Grundversorgung und eine geeignete Unterkunft geschädigt zu haben.

Im Gerichtssaal zeigt sich der Landesrat unbeeindruckt von der Anklageverlesung und verschränkt die Arme. Die Linie seines Verteidigers Manfred Ainedter: Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs laufe ins Leere, weil es sich bei der Einrichtung um einen privatwirtschaftlichen Akt gehandelt habe, mit dem eine GmbH beauftragt war. Zudem seien die Minderjährigen nur verlegt worden, weil sie vorher durch störendes Verhalten aufgefallen waren: „Das waren alles keine Waisenknaben“, so Ainedter.

Waldhäusl, der Flüchtlinge gerne mit Borkenkäfern vergleicht und eine „Minuszuwanderung“ fordert, gibt sich in der Anhörung als missverstandener Menschenfreund. Er selbst sieht sich im Dienst von „Hausverstand und Sicherheit“: Die Verlegung nach Drasenhofen und die Ausstattung mit Stacheldraht habe nur dem Schutz gedient – sowohl der Bevölkerung als auch der Asylbewerber. Schließlich war es in den Monaten vorher mehrmals zu Anschlägen auf Unterkünfte gekommen.

Ungehalten: Gottfried Waldhäusl (li.) mit seinem Anwalt Manfred Ainedter © APA/Hans Punz

Auf Nachfragen des Staatsanwalts reagiert Waldhäusl zunehmend ungehalten. Als Landesrat treffe er politische Entscheidungen, sei aber nicht in die Details der Umsetzung eingebunden; er verweist auf seinen Büroleiter, einen internen Juristen und die Fachabteilung. „Das ist nicht meine Aufgabe“, beharrt er immer wieder. Er habe lediglich Wünsche geäußert und gebeten, deren Umsetzbarkeit zu prüfen. Als darauf kein Widerspruch folgte, sei er davon ausgegangen, dass das Vorhaben rechtens sei.

Zu den Fragen der drei Anwälte, die dreizehn der Betroffenen als Privatbeteiligte vertreten, schweigt Waldhäusl konsequent. Hat er bei der Erstellung der Liste mit „problematischen“ Minderjährigen eingegriffen? Warum wurde die Eröffnung der Unterkunft zweimal vorverlegt? Es sind mehr als dreißig präzise Fragen, die Löcher in Waldhäusls Version zu reißen scheinen, aber unbeantwortet verhallen.

Sollte Waldhäusl verurteilt werden, drohen ihm laut WKStA zwischen sechs Monaten und fünf Jahren Haft – und damit möglicherweise der Verlust seines Amtes. Im weiteren Prozess sind mehr als zwanzig Zeugen geladen, darunter NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner (ÖVP).

Neben Waldhäusl steht in derselben Causa zudem eine ehemalige Landesbeamtin vor Gericht. Dieser werden neben Amtsmissbrauch auch Beweisfälschung und Verleumdung vorgeworfen, weil sie mutmaßlich versucht hat, die Vorwürfe auf einen Kollegen abzuwälzen. Ihr Fall wurde heute aber nur am Rande thematisiert, sie wird morgen am zweiten Prozesstag aussagen.


Stadtgeschichten

Soraya Pechtl

Die große Leere

Wie ist die Stimmung nach der Räumung des Protest-Camps in der Donaustadt? Und was planen die Aktivisten für die kommenden Tage?

24 Stunden nachdem die Polizei die Besetzung in der Hausfeldstraße beendet hat, erinnert fast nichts mehr an das Protestcamp, das sich fünf Monate lang hier befunden hat. Nur ein auf Beton gesprayter Schriftzug – „Natur statt Asphalt” – zeugt davon, dass hier bis gestern gegen den Bau der Stadtstraße protestiert wurde. (Falls Sie gestern nicht zum Lesen gekommen sind: Hier gibt's einen ausführlichen Bericht über die Räumung, ihre Vorgeschichte und ihre Hintergründe.)

Jetzt rollen Bagger über das eingezäunte Gelände und führen Erdarbeiten für den Bau der Stadtstraße durch. Allerdings wollen sich die Umweltschützer damit nicht abfinden. Einige planten für gestern eine neuerliche Besetzung der Baustelle. Um 13 Uhr wollten sie sich dafür in der Hausfeldstraße treffen und sich, wenn nötig, wieder von der Polizei abtransportieren lassen. 

An das Protestcamp in der Hausfeldstraße erinnert nichts mehr. Die Bauarbeiten gehen unter Polizeischutz voran © FALTER/Pechtl

Aber dazu kam es vorerst nicht.

Zwar zogen am frühen Nachmittag tatsächlich ein paar junge Erwachsene in Jacken mit Ethnomuster um das Gelände. Aber die Stadt Wien war darauf vorbereitet.

Dutzende Security-Mitarbeiter bewachen das Gelände, dazu noch Polizeibeamte und zwei Einsatzfahrzeuge. „So schnell gehen wir hier auch nicht mehr weg. Wir haben einen Auftrag für die nächsten vier Jahre”, sagt ein Security-Mitarbeiter. 

Über die Sicherheitsmaßnahmen zeigt sich auch eine junge Frau verwundert: „Da steht überall die Polizei. Was sollen wir jetzt tun?”, sagt sie in ihr Mobiltelefon. Währenddessen überlegen zwei andere Klimaschützer bei Kaffee und Kipferl in der benachbarten Bäckerei, wie der Protest weitergehen könne. „Es ist traurig, dass vom Camp gar nichts mehr übrig ist. Das war für mich eine Art Kulturzentrum", sagt einer der beiden, der das städtische Grundstück wohl als Allgemeingut betrachtet.

Diesen Sonntag wollen die Aktivisten jedenfalls ein Konzert im weiterhin bestehenden und offiziell angemeldeten Protestcamp in der Anfanggasse veranstalten. Der Protest in der Hausfeldstraße sei damit aber noch nicht vorbei. „Es wird dort weitere Aktionen geben”, versichert einer der Aktivisten.


Falter Radio

AKW, jetzt doch?

Was hat der Kampf gegen den Klimawandel mit einer Rehabilitierung der Atomkraft zu tun? Im aktuellen FALTER-Radio hören Sie eine Kontroverse zwischen AKW-Befürworter Hannes Androsch (SPÖ) und der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler mit Falter-Umweltexpertin Katharina Kropshofer und Raimund Löw.


Wie geheime Deals der ÖVP den Rechtsstaat untergraben

© FALTER

Sideletters, Postenschacher, Korruptionsverdacht bei der Finanz und im Innenressort. Wie lange kann die Demokratie solche Praktiken tolerieren? Vor dem Start des ÖVP-Untersuchungsausschusses ein innenpolitischer Rundblick mit Florian Klenk und Raimund Löw.


Stadtnachrichten

Eine Lichtinstallation der Nationalbank sorgt für Befremden: Bei Einbruch der Dunkelheit werden seit Anfang Jänner Bilder von Euromünzen und -scheinen auf die Fassade des Gebäudes projiziert – und überstrahlen die Shoa-Namensmauern im davor gelegenen Ostarrichi-Park, die an die über 64.000 in der Nazi-Zeit ermordeten Jüdinnen und Juden aus Österreich erinnern.

Überstrahlt in der Nacht derzeit die Shoa-Namensmauern: Lichtinstallation zum 20. Jahrestag der Einführung des Euro © Odehnal

Auf Anfrage des Nachfahren eines der dort genannten NS-Opfer, der es „sehr unpassend“ findet, „dass an diesem Ort des Gedenkens für Geld geworben wird“, reagierte Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann prompt.

Er verstehe den Einwand „sehr gut“ und könne ihn „auch durchaus nachvollziehen“ – beendet wird die Projektion vorerst aber nicht: Es handle sich „um eine temporär befristete Aktion anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums der Einführung der Euro-Banknoten“, die von allen Notenbanken im Euroraum bis März durchgeführt werde: „Danach werden diese Installationen wieder eingestellt. Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocausts wurde die Beleuchtung des Gebäudes der OeNB am 27. Jänner 2022 selbstverständlich ebenfalls abgeschaltet.“


Lokaltipp

Koffie Dutch Café

„Holländisches Essen ist schlecht und ungesund“, sagt Quinten Versluis. Er muss es wissen, denn erstens ist er halber Holländer und betreibt zweitens seit kurzem Wiens erstes niederländisches Lokal, das Koffie Dutch Café: Ein kleines Lokal mit wirklich gutem Kaffee, hausgemachtem Apfelkuchen, holländischem Frühstück (samt Erdnussbutter alias Pindakaas und Hagelslag, einem in den Niederlanden kultisch verehrten Brotbelag aus geschmacksarmen Schokostreuseln), Granola-Joghurt und ein paar essenziellen Dutch Snacks.

Niederländer würden das wahrscheinlich als „lekker“ bezeichnen, unsereins erinnert es zumindest daran, dass wir so bald wie möglich wieder einmal nach Amsterdam fahren sollten.

Die gesamte Lokalkritik von Florian Holzer lesen Sie hier.


Wir Schicken Dich Da Raus

Innerhalb der letzten beiden Jahre sah es mit Urlauben in weit entfernten Ländern aus bekannten Gründen mau aus. Wer zwischen Homeoffice und Kühlschrank mittlerweile von Fernweh geplagt ist, sei aber getröstet: Die weite Welt lässt sich auch vor der eigenen Haustür entdecken, zumindest kulinarisch. Wir schicken euch heute zu fünf Reisezielen auf drei verschiedenen Kontinenten – und das mitten in Wien! (Florian Kappelsberger)

Die Ausbeute einer Einkaufs-Weltreise in Wien © FALTER/Kappelsberger

Shefa (2., Heinestraße 24–28)

Wir beginnen in der Leopoldstadt: Der Supermarkt Shefa bietet eine enorme Vielfalt von Spezialitäten aus der europäisch-jüdischen und israelischen Küche. Neben frischem Gemüse, Fleisch und Fisch finden Sie hier Humus in unterschiedlichsten Spielarten, ein großes Weinsortiment und beliebte Snacks aus Israel wie Halva oder Bamba. Das gesamte Sortiment ist zudem koscher.


Nakwon (2., Rotensterngasse 31)

Weiter geht es mit dem Nakwon-Markt nur wenige Minuten entfernt. In den Regalen entdeckt man koreanische und japanische ebenso wie chinesische und thailändische Spezialitäten. Ob Dumplings, Kimchi, Reiskuchen oder süße Mochi: Es bleiben keine Wünsche offen. Zudem gibt es auch hier eine feine Auswahl an Gemüse, Fisch und frischen Kräutern.


Berioska (1., Marc-Aurel-Straße 9)

Unser nächster Ausflug führt uns nach Russland: Neben Klassikern wie Pelmeni, Borschtsch und Kaviar entdeckt man bei Berioska im 1. Bezirk auch viel Neues. Wie wäre es etwa mit Rassolnik, einer kräftigen Suppe mit Salzgurken? Oder Plombir, einer nostalgischen Eisspezialität? Daneben werden auch russischsprachige Zeitschriften und bunte Souvenirs angeboten.


Casa México (7., Siebensterngasse 16a)

Bei Casa México im Neubau findet man Lebensmittel als Mexiko sowie aus ganz Südamerika. Hier gibt es alles, was man sich wünschen kann – von hausgemachten Tortillas und verschiedenen Tequila-Sorten bis hin zu bunten Piñatas. Wer mutig genug ist, wagt sich auch an das Regal mit rauchigen Chipotle, Jalapeños und Chilisaucen in sämtlichen Variationen ...


Durra (15., Neubaugürtel 33/1–7)

Die letzte Station unserer Weltreise führt uns in den 15. Bezirk. Im Durra-Markt entfaltet sich die Vielfalt der syrischen Küche: frische Lammkeule, eingelegtes Gemüse, gefüllte Weinblätter, Tahina-Paste aus Sesam. Daneben findet man hier auch hausgemachte Backwaren, ob süße Baklava oder – besondere Empfehlung! – leckeres Fladenbrot.


Frage Des Tages

Wie viele Kilometer umfasst das Wiener Straßennetz?

1. 1.500 km

2. 2.800 km

3. 3.400 km

Auflösung von gestern: Wien bekam das Stadtrecht erstmals im Jahr 1221 verliehen (nicht 1296 oder 1314) Quelle: Stadt Wien


Event Des Tages

Lisa Kiss

Bizarre Fantasien, Abtauchen ins Reich der Träume und der Lüste: Die Surrealisten wollten Botschafter des entfesselten Unbewussten sein und waren fasziniert von Sigmund Freuds Schriften. Der Maler Salvador Dalí (1904–1989) nahm zu seinem Treffen mit dem Psychoanalytiker 1938 in London sogar eines seiner von Freud inspirierten Bilder mit. Die Ausstellung „Dalí – Freud“ zeichnet nach, wie der Spanier die Theorien von Ödipuskomplex & Co verarbeitete. Kurator und Surrealismus-Kenner Jaime Brihuega bringt auch Dalís Familie und Kindheitserfahrungen ins Spiel. Neben Gemälden, Zeichnungen und Skulpturen sind Briefe, Fotos und Dokumente zu sehen. (Nicole Scheyerer) 

Unteres Belvedere, 10.00 bis 18.00; zu sehen bis 29.5.


Buchtipp

Rutger Bergman, Susanne Götze: Wenn das Wasser kommt

Was braucht die Gesellschaft, um Großes zu vollbringen? Eine Katastrophe. In einem Essay beschreibt der Historiker Rutger Bregman die Geburtsstunde des niederländischen Deltaplans, den Ingenieure einst zu den sieben modernen Weltwundern zählten. Erst nach der verheerenden Flut von 1953, durch die der Süden des Landes abgesoffen war, raffte sich die Nation auf, um das gigantische Projekt in Angriff zu nehmen. Mit Dämmen wurden Flussmündungen geschlossen, es entstanden neue Deiche, Brücken und Inseln. All das kostete ein Vermögen, doch am Ende rettete die Kraftanstrengung die Niederlande vor dem Untergang.

Der Meeresspiegel steigt aber weiter, die Klimakrise bedroht das Land. Die Anpassung an sie wird viel teurer und schwieriger werden als die Realisierung des Deltaplans. Handelt die Politik heute auch erst wieder, wenn etwas schiefgegangen ist?, fragt Bregman. Eine sehr gute Frage. (Benedikt Narodoslawsky)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at


Der Fassadenleser

Klaus-Jürgen Bauer

Der Steinmetz-Tempel

Jeden Donnerstag beschreibt der Architekt, Ausstellungskurator und Autor Klaus-Jürgen Bauer hier interessante Fassaden, Gebäude und Architekturdetails in Wien.

Die Wiener Ehrengräber aus dem 19. Jahrhundert sind eine faszinierende Ansammlung hervorragender Kleinarchitekturen. Bedeutende Auftraggeber kamen hier nicht nur mit wichtigen Architekten zusammen, sondern fanden auch ein entwickeltes Handwerkswesen vor.

Ein Pavillon nach Paris Geschmack © Klaus-Jürgen Bauer

Der vis-a-vis vom Haupteingang des Zentralfriedhofs gelegene Pavillon eines Steinmetzunternehmens erzählt heute noch von dem einst hoch entwickelten Selbstbewusstsein dieses Standes. Das Bauwerk wird interessanter Weise nicht durch Stein repräsentiert, sondern durch zeittypisches, filigranes Gusseisen, das zwischen 1850 und 1900 das Material für aufwendig gemusterte architektonische Elemente nach Paris Geschmack war. Der schöne Pavillon entstand vermutlich um 1890.

Bauherr war der Steinmetzmeister Wendelin Potz, der aus einem im heutigen Serbien liegenden Schwabendorf nach Wien kam und hier Karriere machte. Im Jahr 1888 transferierte Potz – das waren seine 20 Minuten Ruhm – unter großem Aufsehen das Märzgefallendenkmal von der Schmelz zum Zentralfriedhof. Im Jahr 1914 verstarb der hochangesehene Steinmetzmeister 67-jährig. Wer mag, kann dank einer ausgeklügelten mathematischen Nomenklatura sein historistisches Grabmal ganz leicht finden. Man gehe einfach in Teil N, Gruppe 4, Reihe 4, Nr. G1: Schon ist man da.


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