Militär-Geheimpapier: Die Bedrohungen für Österreich - FALTER.morgen #333

Versendet am 25.05.2022

Ein Geheimpapier des Verteidigungsministeriums analysiert die aktuelle Bedrohungslage für Österreich >> Der Kaiser, seine Ruthenen und ihre Glasperlenhalsbänder: Schon vor über 100 Jahren wurde Wien zum Ziel für Flüchtlinge aus der heutigen Ukraine >> Kino-Tipps von Michael Omasta

Wetterkritik: Mit der Hitze ist es vorerst vorbei, und das ist gut so – heute wechselhaft und zeitweise regnerisch bei bis zu 23 Grad; am morgigen Feiertag ein bisschen sonniger, dafür aber recht windig bei bis zu 25 Grad.

Guten Morgen!

Dia aktuelle Lage lässt sich wohl ganz generell mit dem Prädikat „bedrohlich“ beschreiben: Neben der Klimakrise sind es akut vor allem der Ukrainekrieg und die Teuerung, die dafür sorgen, dass wir uns derzeit nicht sicher fühlen. Die Frage ist: Was folgt daraus, was lässt sich dagegen unternehmen und was kann ganz konkret in Österreich getan werden?

Drüber hat sich die Grundsatzabteilung des Verteidigungsministeriums in ihrer „Grundlagenplanung 2032+“ Gedanken gemacht. Das Papier trägt den Geheimhaltungsvermerk vertraulich und ist hochaktuell. Es wurde Anfang April erstellt und der Regierung sowie dem Bundespräsidenten vorgelegt. Auf knapp zwanzig Seiten analysieren Bundesheer-Strategen darin, wie massiv sich die Bedrohungslage in den letzten Monaten verändert hat, wie Österreich sicherheitspolitisch in den kommenden zehn Jahren darauf reagieren sollte, welche Soldaten, Ausrüstung und Waffen es dafür benötigt – und wie sich das mit der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) angekündigten Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf 1,5 Prozent des BIP ausgehen könnte. Der FALTER konnte in die Verschlusssache, die auch eine Basis für die Budgetverhandlungen des Bundesheeres mit dem Finanzministerium ist, exklusiv Einsicht nehmen. Details darüber, welche unangenehmen Szenarien als „wahrscheinlich“, „sehr wahrscheinlich“ und „aktuell“ eingestuft werden, finden Sie gleich unten.

Außerdem erzählt Ihnen meine Kollegin Eva Konzett, wie bereits vor mehr als 100 Jahren Flüchtlinge aus Galizien, der heutigen Ukraine, nach Österreich kamen – und vom damaligen Kaiserhaus für Propagandazwecke instrumentalisiert wurden. In den Stadtnachrichten gibt's die Auflösung eines Rätsels um einen seltsamen Baumstamm, der am Floridsdorfer Spitz in den Beton gerammt wurde. Und Michael Omasta hat wie jede Woche ein paar Kinotipps für Sie.

Einen schönen Tag wünscht Ihnen

Barbara Tóth

Ausrüsten, aufrüsten

Das Risiko, mit dem wir ab jetzt leben müssen.

Wer kann Krise? Diese Frage stellt sich die Republik seit Anbeginn der Pandemie vor mehr als zwei Jahren. Antwort: das Heer kann es, unter anderem. Im Verteidigungsministerium beschäftigen sich eigene Abteilungen mit nichts anderem als Geopolitik, Risikoeinschätzung und Krisenvorbereitung. In Friedenszeiten belächelt, nimmt man sie jetzt hoffentlich ernster als zuvor.

Die für die Regierung und den Heeres-Oberbefehlshaber, den Bundespräsidenten, aktualisierten Aussichten sind mehr als düster. Die Konfrontation Russland-EU, früher als vage, aber nicht unmittelbare Bedrohung eingeschätzt, steht nun klar im Zentrum des „adaptierten Risikobildes“. Auf einer Skala von „erkannt“ über „möglich“, „wahrscheinlich“ und „sehr wahrscheinlich“ bis zu „aktuell“ werden die anderen Gefahrenherde gruppiert.

Als derzeit „möglich“ gelten etwa: Einsatz von Massenvernichtungswaffen und Angriff auf die EU oder auf EU-Mitgliedsstaaten.

Als „wahrscheinlich“: Rohstoff-Schocks, Cyberangriffe und eine Eskalation am Westbalkan.

Als „sehr wahrscheinlich“: Bedrohungen durch gewaltsame Vorfälle im Nordkosovo und soziale Verwerfungen.

Als „aktuell“, also bereits eingetreten: Lieferketten-Störungen und Migrationsströme nach Österreich.

Für die sozialen Verwerfungen und die Konfrontation zwischen Russland und der EU gilt zudem, dass sie als „Gefahr für das Gesamtsystem“ betrachtet werden. Bei einigen der Bedrohungen geht das Verteidigungsministerium davon aus, dass ihre Wahrscheinlichkeit in den kommenden Jahren steigt.

Die Antwort des Militärs auf diese veränderte Bedrohungslage: Ein „Aufbauplan 2032+“, der Österreichs Heer so weit aufrüstet, dass es mit einem oder zwei Bataillonen an robusten EU-Armee-Einsätzen teilnehmen kann. Dafür braucht es nicht nur wieder eine funktionierende Miliz (die existiert nach einer Reihe von Einsparungen nur mehr als Schatten ihrer selbst), sondern auch schweres Gerät – etwa Radpanzer (gibt es zu wenige); Eurofighter, die auch nachtkampffähig sind (gibt es nicht); Drohnenabwehrsysteme bis zu Fliegerabwehrlenkwaffen.

Vieles davon wäre ohne weiteres machbar, wenn das Heer tatsächlich ein Budget von 1,5 Prozent des BIP bekommen würde – in diesem Fall stünden bis 2032 mehr als 30 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung, rechnen die Experten des Verteidigungsministeriums den Kollegen im Finanzressort vor.

Die Republik, für die dieses Papier geschrieben wurde, die gibt es allerdings noch nicht. Denn sie würde sich wohl nicht mehr als neutral, sondern als bündnisfrei und solidarisch definieren. Es wäre ein Österreich, dessen Heer sich selbstverständlich als Teil einer EU-Armee versteht und dessen Ausbildung und Ausrüstung auf EU- und Nato-Standards abgestimmt sind. Man wäre überall dabei, nicht nur bei Kriseneinsätzen wie heute schon, sondern auch bei europäischen Verteidigungsoperationen, etwa im Zusammenhang mit einem revisionistischen Russland oder neu aufflammenden Balkankriegen.

Lesen Sie am Freitag, welche Anschaffungen das Bundesheer konkret plant und warum.

Stadtgeschichten

Eva Maria Konzett

Das Geheimnis der Glasperlenhalsbänder

Schon einmal, vor 100 Jahren flüchteten Ukrainer nach Österreich. Man nannte sie Ruthenen, ihr Brauchtum diente dem Kaiser zur Propaganda.

Der Innenminister ist da und hält die Grußworte, die Erzherzogin hat die Schirmherrschaft übernommen, Erwachsene zahlen 50, Kinder 30 Heller Eintritt. Wien, Bognergasse am 12.Dezember 1915 um elf Uhr: Die Monarchie feiert in drei großen Hallen der niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft (einer Großbank) die Eröffnung der Kriegshilfe-Ausstellung.

Vor allem feiert der Kaiser, dessen Reich seit eineinhalb Jahren Krieg führt, sich selbst.

Im fernen Galizien hat man die Grenzregion zum nunmehr feindlichen russischen Zarenreich geräumt. Hunderttausende Flüchtlinge von dort sind nach Österreich gekommen. Freiwillig, zwangsevakuiert, verschleppt. Die Menschen hausen in Lagern im niederösterreichischen Gmünd, in Kärnten. Man nennt sie Ruthenen, wegen ihrer ostslawischen Sprache. Sie kommen aus Sastavna bei Czernowitz, sie kommen aus Kalusch in der heutigen Oblast Iwano-Frankiwsk.

Die Österreicher fürchten sich ein bisschen vor den Neuankömmlingen. Unzuverlässig seien sie und schmutzig, raunt man. Man versucht, die Rassismen der damaligen Zeit mit den Mitteln der damaligen Zeit zu entschärfen. Ihre „Volkskunst” soll die Ruthenen der österreichischen Bevölkerung näher bringen: 544 Stickmuster und Glasperlenhalsbänder werden zu diesem Zweck in Wien präsentiert.

Dabei sind die fragilen Handarbeiten nicht einmal in Galizien entstanden, sondern erst in den Flüchtlingslagern in Gmünd – auf Geheiß der Politik. Denn die Muster und Bänder haben einen zweiten, politischen Zweck: Propaganda. Sie sollen die Mildtätigkeit des Kaisers beweisen und klarstellen, dass sich die Habsburger vorbildlich um die eigenen Untertanen kümmern, auch wenn diese aus dem fernen, ärmlichen Osten des Reiches stammen.

Das ist freilich ein Zerrbild. 1,3 Quadratmeter pro Person stehen damals laut Plan den Menschen im Flüchtlingslager im niederösterreichischen Gmünd zu, die Baracken sind trotzdem überbelegt. Seuchen grassieren, geschlafen wird auf Säcken auf dem Fußboden, Kinder und Alte sterben.

Davon erzählen die Stickmuster und Glasperlen, in jenen Dezembertagen 1915 säuberlich auf Kartonstreifen geklebt, nichts.

Heute lagern die Objekte in 169 Kartons im Depot des Volkskundemuseums im Freudenauer Hafen. 2014 hat ihnen das Museum eine ganze Ausstellung gewidmet, kuratiert von Kathrin Pallestrang. Immer wieder, so erzählt sie, habe sie seit dem 24. Februar im Ausstellungskatalog geblättert. „So viele Museen werden in der Ukraine gerade zerstört. Wir haben diese Objekte hier bei uns. Hoffentlich ist es nicht das einzige, was bleibt”.

Und dann, nach einer Nachdenkpause sagt Pallestrang noch diesen Satz: „Vor sieben Jahren bei der Ausstellung haben wir die Flüchtlinge Ruthenen genannt, also den Begriff der K.u.K-Bürokratie verwendet. Heute würde ich auf jeden Fall Ukrainer sagen.”

Disclaimer: Eva Konzett sitzt im wissenschaftlichen Beirat des Volkskundemuseums.

Falter Radio

Von Panama nach Ibiza und jetzt ins Unternehmertum

Die Aufdeckerjournalisten Bastian Obermayer und Frederik Obermaier (bislang bei der Süddeutschen Zeitung) machen sich mit einer Firma für Investigationsjournalismus selbstständig und sprechen in unserem aktuellen Podcast mit FALTER-Chefreporterin Nina Horaczek darüber.

Frage Des Tages

Zu welcher Tierart gehören der Blaugraue Wiener, der Weiße Wiener und der Schwarze Wiener?

1) Kaninchen

2) Flussforellen

3) Schmetterlinge

Auflösung von gestern: Rund 700.000 Kinder wurden zwischen Ende des 18. bis Anfang des 20. Jahrhunderts anonym im Wiener AKH geboren und als Waisen im dortigen Findelhaus zurückgelassen (nicht 100.000 oder 400.000).

Stadtnachrichten

Mit 1. Juni fällt, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gestern bekanntgegeben hat, die coronabedingte Maskenpflicht. Die Stadt Wien, schon bisher bei Lockerungen deutlich vorsichtiger als der Rest des Landes, geht dabei nicht mit. Nach einer Sitzung seines Krisenstabs teilte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mit, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln, Apotheken, Ordinationen und Spitälern auch nach Anfang Juni FFP2-Masken zu tragen sein werden. Ludwig verwies darauf, dass es sich dabei um Örtlichkeiten handle, in denen besondere Vorsicht und Rücksichtnahme auf vulnerable Personen geboten sei.

Für Aufregung sorgt gerade die Aufstellung eines Baums am Floridsdorfer Spitz. Aufstellung?, werden Sie jetzt fragen. Ja, genau: Auf einem Foto ist zu sehen, wie der Stamm ohne Wurzeln mit massiven Stahlwinkeln auf einem Betonpodest fixiert wird. „Das hier braucht kein Kommentar. #klimamusterstadt my ass“, schrieb gestern ein instant-empörter Twitterant. Und aussehen tut die das Ganze ja tatsächlich äußerst befremdlich.

Allerdings werden hier nicht, wie es scheinen mag, alternative Öko-Fakten geschaffen – sondern Vorarbeiten für ein Multimediaprojekt des Künstlerduos Böhler & Orendt erledigt: „Kwirki, der Sendbote“ ist eine interaktive Skulptur, die aus einem mehr als fünf Meter großen Eichenstamm, zwei Ast-Armen, einer LED-Bildschirmmaske und einer Schutzdecke besteht und computeranimiert um Spenden für das Jane Goodall Institute Austria bittet.

Gezahlt werden kann per Smartphone und QR-Code. Ob sich Passantinnen und Passanten großzügig zeigen, hat ebenfalls Einfluss auf die „Laune“ von Kwirki wie die aktuellen Wetterdaten.

Offiziell wird die Skulptur ab Anfang Juni zu sehen sein.

Nachtrag zu unserer gestrigen Abhandlung über die Möglichkeit, bei der Stadt Wien die Aufstellung von Fahrradbügeln zu beantragen: Inzwischen hat uns eine offizielle Stellungnahme der MA28 erreicht, die Voraussetzungen dafür auflistet.

„Für die Errichtung von Fahrrad- und Scooterabstellanlagen im öffentlichen Raum sind der lokale Bedarf, die örtlichen Gegebenheiten, bestehende öffentliche Einrichtung in der Umgebung und auch die technischen Möglichkeiten zu berücksichtigen. Die Planung erfolgt jeweils in Abstimmung mit den Bezirken und den zuständigen Fachdienststellen. Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen bezüglich Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum an die Stadt Wien – Straßenverwaltung und Straßenbau übermitteln. Diese werden nach Möglichkeit in die Planung von öffentlichen Flächen miteinbezogen. Da die Ansprüche an den begrenzten öffentlichen Raum unterschiedlichen Interessen unterliegen und die örtlichen sowie regulativen Voraussetzungen berücksichtigt werden müssen, kann eine Errichtung von Fahrradabstellanlagen nicht in allen Fällen erfolgen.

Die Stadt Wien - Straßenverwaltung und Straßenbau fördert die Errichtung von Fahrrad- und Scooter-Abstellanlagen auf nicht öffentlichem Grund. Privatpersonen, juristische Personen oder auch Wohnungseigentümergemeinschaften können einen Förderantrag dazu einreichen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.“

Event Des Tages

Lisa Kiss

Mittwoch, 25.5.

Clown-Festival

Viele kennen Clowns lediglich aus dem Zirkus, dabei gibt es in Wien sogar ein eigenes Clowntheater. Einmal jährlich veranstaltet das Theater Olé das Internationale Clownfestival. Unter dem Motto „Die Welt retten!“ sind heuer etwa Produktionen aus Großbritannien, Frankreich, Polen, Portugal und den USA zu Gast. Gespielt wird im Theater Olé, dem Dschungel Wien und dem Figurentheater Lilarum, die Stücke versprechen philosophischen Spaß. (Sara Schausberger)

www.clownfestivalwien.at, 25. bis 31.5.

Donnerstag, 26.5.

Wiener Festwochen

Ein Kind täuscht seinen Suizid durch Ertrinken vor, um zu sehen, wie die Eltern und die Geschwister reagieren. Robert Walsers Drama „L'Étang / Der Teich“ erzählt von Fritz, der sich ungeliebt fühlt. Gisèle Vienne inszeniert das verstörende Familiendrama mit zwei Schauspielerinnen in zeitgenössischem Französisch. Adèle Haenel, der Filmstar aus „Porträt einer jungen Frau in Flammen“ schlüpft in die Rollen von Fritz und seinen Geschwistern; Henriette Wallberg spielt die Eltern. In unheimlichen Slow-Motion-Szenen erzeugen sie eine Atmosphäre der Angst. (Sara Schausberger)

Jugendstiltheater, 20.30

Buchtipp

Wiener Chic – Mode für eine große Stadt

Der reich bebilderte Prachtband „Wiener Chic“ bildet 30 Jahre Schaffen der Modeschöpferin Susanne Bisovsky ab. Die Tracht und deren Neuinterpretation stehen im Zentrum ihres Werks; Bisovsky kreiert Kleider mit Blumenmustern ebenso wie Dirndl aus Blaudruck, Kopftücher und Latexstrümpfe. „Ich bin in der falschen Zeit geboren und werde hier gefoltert“, meint die Wienerin.

Modekritikerin Suzy Menkes und der Designer Helmut Lang liefern Beiträge. Bisovsky studierte bei Lang, als er in den 1990-ern an der Universität für angewandte Kunst unterrichtete. Sie habe eine Vision gehabt, verwurzelt in der alten österreichischen imperialen Tradition, merkt er an, erzählt von Bisovskys Hassliebe zu Wien und schwärmt, ihre Arbeit könne „auf internationaler Ebene nur mit den Besten verglichen werden“. (Nathalie Großschädl)

Mehr über das Buch unter faltershop.at

Film Tipps

Michael Omasta

X

Ein X als Titel, das heißt was. Als Film über junge Stadtleute, die 1979 auf dem Land in Texas einen Porno drehen, spielt Ti Wests „X“ mit dem Jugendverbot-Label früherer Ratingsysteme. Als Slasher-Movie aus dem Haus A24, bewährt in Hipster-Weirdness, lässt „X“ schräge Fleischbeschau erwarten: in Form des Films-im-Film wie auch von Gemetzel an der Grenze zu dem, was einst verboten war. So im Fall des lange zensurierten „Texas Chainsaw Massacre“: Den Weitwinkelspuren dieses 1974er-Films, in dem Späthippie-Jugend zu Schlachtvieh wird, folgt "X" als Hommage. (Dr. Robnik)

Regie: Ti West, USA 2022

Stories from the Sea

In glänzendem Schwarz-Weiß porträtieren Jola Wieczorek (Regie) und Serafin Spitzer (Kamera) Leute auf drei Schiffen, die das Mittelmeer als Sehnsuchtsort, Arbeitsplatz und Ort menschlicher Begegnungen erleben. „Räume spielen eine wichtige Rolle in der Doku: An Bord der riesigen Industriemaschine, der glänzenden Bettenburg, der funktionell-filigranen Jacht – drei Kapseln auf einer schier unendlichen Wasserfläche –, ist das Dasein ein anderes. Man könnte ins Philosophieren kommen über die Erde in einem Meer aus Sternen, über den Menschen im Ozean der Zeit, so geborgen und umfangen wie einsam ausgesetzt. Oder man erfreut sich einfach am schönen Detailreichtum, mit dem das Filmteam drei individuelle Leben(sgefühle) auf dem Wasser eingefangen hat.“ (Sabina Zeithammer)

Regie: Jola Wieczorek, Ö 2021

Haute Couture - Die Schönheit der Geste

Eine aufmüpfige Jugendliche namens Jade aus der Pariser Vorstadt ergattert beim Modelabel Dior ein Praktikum, als sie die Handtasche der zugeknöpften Atelierchefin zurückbringt, die sie ihr zuvor in der Metro geklaut hat. Mit viel Geschick und erwachendem Selbstbewusstsein lernt sie sich in der fremden Welt zu behaupten. Sylvie Ohayons sozialromantischer Film lebt von seinen Hauptdarstellerinnen, der frisch-frechen Lyna Khoudir und der klasse-knurrigen Nathalie Baye, und am Ende wird alles mit allem versöhnt: die Tochter mit der Mutter, das Migrantenmilieu mit der Bourgeoisie. Interessant ist der Blick hinter den Glamour, das kunstvolle Handwerk der Näherinnen in einem Haute-Couture-Atelier. (Michael Omasta)

Regie: Sylvie Ohayon, F 2020