Politisches Versagen im Fall Senioren Residenz Josefstadt - FALTER.morgen #380

Versendet am 03.08.2022

Die Senioren Residenz Josefstadt hat ihre Pflegestation endgültig geschlossen, gebrechliche Bewohnerinnen und Bewohner mussten raus. Der Fall offenbart ein eklatantes politisches Versagen >> Was tun gegen die Teuerung? Eine Ökonomin und ein Ökonom über die Sinnhaftigkeit der debattierten Maßnahmen >> Kino-Tipps von Sabina Zeithammer

Wetterkritik: Die Hitze dreht die nächste Stufe auf. Heute bis zu 32 Grad, morgen dann 34, am Freitag sogar 36. In der gestrigen Morgenbesprechung ärgerte sich eine Kollegin darüber, dass bei diesen Temperaturen immer noch von „perfektem Badewetter“ die Rede sei. Das ist es schon auch – aber inzwischen mit zunehmend ungutem Beiklang.

Guten Morgen!

Vielleicht erinnern Sie sich ja: In den vergangenen Wochen haben wir immer wieder über ein Altenheim im 8. Bezirk berichtet – die Senioren Residenz Josefstadt. Die Einrichtung warb (zu durchaus stattlichen Preisen) unter anderem mit einer eigenen 24-Stunden-Pflegestation. Anfang April platzte für die gebrechlichen Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses der Traum von einem behüteten und gut versorgten Lebensabend. Ihnen wurde brieflich mitgeteilt, dass die Pflegestation schließt und sie daher leider ausziehen müssen. Auch die Verträge mit den anderen Mieterinnen und Mietern wurden gelöst. Sie sollten zwar bleiben dürfen, aber zu geänderten Bedingungen.

Offizielle Begründung: Ein Eigentümerwechsel.

Tatsächlicher Grund: Die mangelnde Rentabilität der Residenz, anders gesagt – die pflegebedürftigen Menschen waren zu teuer geworden.

Das ist nicht nur empörend, es wirft auch zusätzliche Fragen auf. Etwa wie es sein kann, dass ein Seniorenwohnmodell, das für ein Zwei-Zimmer-Appartement schon mal 5500 Euro plus 500 Euro für Halbpension und weitere 500 Euro für ein Mindestmaß an Betreuung kassiert, nicht kostendeckend geführt werden kann. Zuletzt war das Haus nämlich mit rund elf Millionen Euro in den Miesen. Mit Anfang August hat die Residenz ihre Pflegestation endgültig dicht gemacht.

Meine Kollegin Soraya Pechtl ist dem Fall penibel nachgegangen und hat ihre Recherchen für den morgigen FALTER aufgeschrieben. Für den heutigen FALTER.morgen fasst sie die Erklärungsversuche der Betreiber zusammen und zieht ein bitteres Fazit – der Fall der Senioren Residenz ist nämlich auch ein eklatantes politisches Versagen der Stadt Wien, des Gemeinderats und der Bezirkspolitik.

Außerdem: Paul Sonnberger hat die Ökonomin Monika Köppl-Turyna vom liberalen Wirtschaftsforschungsinstitut Eco Austria und den Ökonomen Josef Thoman von der Arbeiterkammer gefragt, wie sie die Maßnahmen zur Bekämpfung der Teuerung bewerten, die derzeit politisch debattiert werden. Und Sabina Zeithammer hat wie jeden Mittwoch die besten Kinotipps für Sie (dort ist es übrigens angenehm kühl).

Einen schönen Tag wünscht

Martin Staudinger

„Die haben uns wirklich über den Tisch gezogen“

Die Senioren Residenz Josefstadt wird zum ganz normalen – aber sündteuren – Mietshaus. Damit fällt auch die Grundbedingung der Stadt für ihre Errichtung weg: 50 Prozent soziale Nutzung der Liegenschaft.

von Soraya Pechtl

Warum schreibt ein Unternehmen, das tausende Euro an Miete verlangt, so hohe Verluste? Erklärungen gibt es viele. Ein ganzheitliches Bild ergibt keine von ihnen.

Erklärung Nummer eins: In dem Kündigungsschreiben, das im April an die Bewohner ging, führten die Heimbetreiber zuerst ihre hohen Mietkosten und Nebenkosten als Grund für die Verluste an. Deshalb hatte man sich mit den Eigentümern auf einen kompletten Mietverzicht im Jahr 2018 und auf eine Reduktion bis Anfang 2022 geeinigt. Seit Jänner bezahlt die Gesellschaft wieder den vollen Preis. Wie hoch der ist, ist unbekannt. Die Posten waren jedenfalls vorhersehbar.

Erklärung Nummer zwei: Schon 2018 berichtete das Anlegermagazin Fonds professionell Online über Geldnöte bei der Senioren Residenz Josefstadt. Die Auslastung sei „unterplanmäßig“, genaue Zahlen nannte das Magazin nicht. Die Gesellschaft hatte nicht genügend Senioren mit genügend Geld gefunden, die in das Heim einziehen wollten. Haben sich die Betreiber also schlicht verkalkuliert?

Erklärung Nummer drei: Die teure Pflegestation verschlucke viel Geld, schreiben die Eigentümervertreter. Damit die sich rentieren würde, müsste die Residenz „doppelt so viel“ von den Bewohnern verlangen. „Das funktioniert in der Schweiz, aber nicht in Wien“, heißt es seitens der Eigentümervertretung. Bei der Tertianum AG, der Schwestergesellschaft der Residenz Josefstadt, kostet ein 75 Quadratmeter großes Zwei-Zimmer-Appartement in Zürich allerdings nur 3200 Euro – 2000 Euro weniger als in Wien. Die Eigentümervertreter dazu: Mit zehn Betten sei die Pflegestation schlicht zu klein. Die Einnahmen würden die Kosten nicht decken. In der Schweiz seien die Heime viel größer und deshalb rentabel.

Fix ist allerdings: Für jene Bewohnerinnen und Bewohner, die in der Senioren Residenz Josefstadt bleiben wollen, wird es künftig teurer – und das, obwohl viele Betreuungsleistungen wie etwa die Pflegestation wegfallen. Die Betriebskosten, die bisher im Mietpreis inbegriffen waren, werden künftig extra verrechnet. Auch allfällige mobile Pflege kostet extra.

Womit auch ein politisches Versagen der Stadt offenkundig wird. Denn die Senioren Residenz Josefstadt gibt es nur, weil sie (angeblich) einen sozialen Zweck erfüllt. Bis vor einigen Jahren gehörte das 20.000 Quadratmeter große Grundstück am Hamerlingplatz, auf dem sie steht, der Republik.

2011 stimmte die Stadt Wien dem Verkauf des Grundstücks an ein Unternehmen zu, an dem unter anderem der Immobilienkonzern Soravia und die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) beteiligt waren – unter der Bedingung, dass der Bezirk von dem Projekt profitieren würde. Der Gemeinderat verlangte bei der Flächenwidmung zu 50 Prozent „soziale Nutzung“. Am Ende stand 2015 eine luxuriöse Seniorenresidenz mit Penthouse-Wohnungen auf dem Dach, einem Wahlärzte-Zentrum und einem rund 100 Quadratmeter großer Kindergarten im Keller.

Ein „geschickter Architekt“ habe die Seniorenresidenz, die Gemeinschaftsflächen und den Kindergarten in der Flächenwidmung als sozial ausgewiesen, sagt Alexander Spritzendorfer, damals grüner Vize-Bezirksvorsteher in der Josefstadt. „Es war immer klar, dass die soziale Nutzung ein Feigenblatt ist. De facto war das Objekt eine Investmentanlage. Der Verkauf war eine Privatisierung durch die Hintertür.“ Doch die damalige rot-grüne Stadtregierung hat dem Etikettenschwindel zugestimmt. Spritzendorfer: „Rückblickend betrachtet war das ein Fehler. Die haben uns wirklich über den Tisch gezogen. Aber der Druck von allen Seiten war sehr hoch.“

Hier geht’s zur FALTER-Geschichte, für die wir unter anderem ein Ehepaar begleitet haben, das nun aus der Senioren Residenz Josefstadt ausziehen muss (ohne Abo kostenpflichtig).

Stadtnachrichten

Simon Steiner

Und wieder gibt es eine neue Baustelle – diesmal auf der Breitenleer Straße in der Donaustadt, die in den kommenden zwei Jahren vom Kagraner Platz bis Höhe Ludwig-Reindl-Gasse umgebaut werden soll. Laut Stadt aus Kapazitätsgründen: Die wichtige Verbindungsstraße sei ausgelastet. Am Ende sollen zu jeweils einer bereits bestehenden Fahrspur in jede Richtung ein Busfahrstreifen und ein zwei Meter breiter Gehsteig kommen. Auch der eine oder andere Baum soll gepflanzt werden.

Radfahrer sind weiterhin weitgehend auf die Straße angewiesen: Künftig müssen sie sich den Platz aber nur noch mit den Bussen teilen. Lediglich aus dem jetzigen Mehrzweckstreifen soll ein 160 Meter langer baulich getrennter Radweg in eine Richtung werden.

Die Wiener Linien sind mit der Öffi-Denkwerkstatt gestartet, die den seit knapp 20 Jahren bestehenden Fahrgastbeirat ablöst. Während sich dieser bislang stets aus 16 Mitgliedern zusammensetzte, soll die neue Plattform breiter zugänglich sein.

Um an den verschiedenen Formaten teilzunehmen, muss man sich auf der Website der Wiener Linien registrieren. Anschließend werden den Angaben entsprechend passende Veranstaltungen vorgeschlagen, die allerdings Platzbeschränkungen unterliegen. Als erste Veranstaltung findet am 9. August zur Gestaltung von Haltestellen ein „Open Lab” statt.

Mehr Informationen zur Öffi-Denkwerkstatt finden Sie hier.

In Den Nachrichten

Paul Sonnberger

Deckel drauf

Mögliche Maßnahmen gegen die Teuerung gibt es viele. Den Überblick zu behalten ist gar nicht so einfach. Die Ökonomin Monika Köppl-Turyna (Eco Austria) und der Ökonom Josef Thoman (AK) zur Sinnhaftigkeit der debattierten Maßnahmen.

Am Montag tagte das Krisenkabinett der Bundesregierung zur Energieversorgung und Teuerung. Intern wird intensiv über eine Strompreisbremse diskutiert. Währenddessen prescht das Rote Wien vor und fordert eine Reduktion der Steuer auf Lebensmittel und weitere Einmalzahlungen an Strom- und Gaskunden. Auch bei den Mietpreisen will die SPÖ eine Obergrenze.

Strom: Rechnungsdeckel oder Direktzahlungen

Der Rechnungsdeckel bei Strom ist im Moment die wahrscheinlichste Variante, mit der die Bundesregierung gegen die horrenden Preissteigerungen vorgehen will. Dabei wird nicht der generelle Strompreis begrenzt, sondern eine gewisse Strommenge pro Haushalt subventioniert. Die Stadt Wien fordert zusätzlich Einmalzahlungen von bis zu 300 Euro an jeden Stromkunden.

Die Ökonomin und Direktorin von Eco Austria, Monika Köppl-Turyna kann sich mit der Idee eines Rechnungsdeckel nicht ganz anfreunden: „Am besten wären wiederholte Zahlungen an sozial schwächere Haushalte. Im Gegensatz zu einem generellen Preisdeckel oder einem Rechnungsdeckel ginge damit der Energielenkungseffekt nicht verloren.”

Einmalzahlungen erinnern Josef Thoman, Energiemarktexperte von der Arbeiterkammer, eher an einen Almosenstaat. „Es ist durchaus vernünftig, eine Normverbrauchsmenge an Strom mit einem Preisdeckel zu versehen. Auf die soziale Gegenfinanzierung darf dabei aber nicht vergessen werden. Hier braucht es eine Gewinnabschöpfung bei Energieunternehmen”, sagt er.

Lebensmittel: Freier Markt oder Steuern weg

Die Idee, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken, taucht immer wieder auf. Zuletzt forderte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) eine Preiskommission. Nun springt auch die Stadt Wien an Bord und fordert eine Reduktion der Steuer auf Lebensmittel des täglichen Bedarfs.

„Sinnvoll ist das nicht”, sagt Köppl-Turyna: „Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel würde die Nachfrage massiv erhöhen, was zu einem reduzierten Angebot führen kann. Außerdem ist die Maßnahme sozial nicht treffsicher – schließlich würde jeder davon profitieren”, so die Ökonomin.

Ähnlich wie bei den Energiepreisen spricht sich die Arbeiterkammer bei Lebensmitteln für eine Gewinnabschöpfung bei Agrarrohstoffen aus. Details müsse man aber noch erarbeiten.

Mietpreise

Immer wieder schwirrt die Idee herum die Erhöhung von Kategorie- und Richtwertmieten auszusetzen. Die Arbeiterkammer fordert genau das, ist damit politisch aber noch nicht durchgedrungen.

Zur Bewältigung der aktuellen Krise empfiehlt Eco Austria den Heizkostenzuschuss zu erhöhen. „Langfristig wird man sich überlegen müssen, ob die Koppelung der Mieten mit der personenbezogenen Inflation noch sinnvoll ist. Vernünftiger wäre ein Verknüpfung mit dem Baukostenindex.”

Frage Des Tages

Die Pasetti-, Wehli-, Wex- und Engerthstraße sowie die Fännergasse sind alle nach Mitgliedern von welchem Gremium benannt?

Nach dem ersten Wiener Gemeinderat
Nach der Donauregulierungskommission
Nach der Provisorischen Nationalversammlung

Auflösung von gestern: Das Areal um den Donauturm wurde zuvor als Mülldeponie verwendet (und nicht als Flugplatz oder Freibad).

Event Des Tages

Lisa Kiss

Musiktheater Niederösterreich

Im „kleinsten Opernhaus Österreichs“, dem Schloss Kirchstetten, wird dem Belcanto gefrönt. Aus dem Grimm’schen Märchenstoff vom Aschenputtel formte Rossini ein herrliches Dramma giocoso, bei dem sich „La Cenerentola“ koloraturensicher gegen ihre zickigen Schwestern durchsetzen muss. (Miriam Damev)

Schloss Kirchstetten, 20.00 (bis 14.8.)

Buchtipp

Stefan Kutzenberger: Kilometer null

Weder Oliver Onions noch Roland Kaiser finden in Stefan Kutzenbergers jüngstem Roman Erwähnung. Dieser führt auch nicht auf die mythische Insel „Santa Maria” aus dem 1980er-Hit, sondern in die - ebenso fiktive - Stadt Santa María an der Grenze zwischen Uruguay und Brasilien, wo Kutzenberger sein Leben aushaucht.

Der Wiener Autor ist selbst der (diesmal tragische) Held seiner hochvergnüglichen und klugen Romane. „Kilometer null”, Abschluss einer Trilogie, balanciert gekonnt zwischen Komik und Ernst. In Europa herrscht plötzlich Krieg und Kutzenberger, anstatt sein Uruguay-Stipendium anzutreten, wird zum Flüchtling. Wer auf Glaubwürdigkeit verzichten kann, dem eröffnet sich hier eine Wunderkammer der Fantastik. Fast noch unglaublicher: Alles beginnt in Wels. (Sebastian Fasthuber)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Film Tipps

Sabina Zeithammer

Der perfekte Chef

Blanco (J. Bardem), Leiter einer Fabrik für Industriewaagen, hat einen wichtigen Preis für sein Unternehmen in Aussicht. Doch kurz vor der Visite der Untersuchungskommission herrscht Chaos: Neben einer überambitionierten neuen Praktikantin, die sich in Blanco verknallt, macht ihm vor allem ein ehemaliger Mitarbeiter, der seine Wiedereinstellung begehrt, das Leben schwer. Um für Ordnung zu sorgen, schreckt Blanco nicht davor zurück, moralische Grenzen zu überschreiten. Pechschwarze Sozialsatire, die die viel gepriesene Corporate Responsibility genüsslich ad absurdum führt.

Regie: Fernando León de Aranoa, E 2021

Dear Future Children

Gasmaske festzurren, Schutzbrille richten: Rayen, 23, steht an der Frontlinie der wütenden Straßenproteste der Arbeiterklasse in Santiago de Chile. Mittendrin: die Kamera von Jungregisseur Franz Böhm. In seiner Doku "Dear Future Children" porträtiert er drei junge Frauen in Chile, Hongkong und Uganda und deren Aktivismus. Gerechtigkeit, Demokratie und Klimaschutz - dafür gehen sie auf die Straße, dafür sind sie bereit, persönlich Opfer zu bringen. (Martin Nguyen)

Regie: Franz Böhm, D/GB/Ö 2021

Talentprobe

Mitte der 1970er-Jahre stieß Peter Goedel auf „Udo Werners Talentprobe für jedermann“, eine regelmäßige Veranstaltung am Tanzbrunnen in Köln. Hobbysängerinnen und -sänger, die auf ihre Entdeckung hofften, gaben dort je zwei Lieder zum Besten. Die Siegerin oder der Sieger des Abends wurde per Publikumsvoting ermittelt - und hier öffnete sich der Abgrund der Performer-Hölle: Das Publikum, einer wilden Meute gleich, johlte, brüllte, pfiff und schrie während der Darbietungen und hielt Plakate mit Schmähbotschaften in die Höhe. An einem brütend heißen Julitag des Jahres 1979 rückte Goedel mit vier Kamerateams und drei Tonmeistern aus, um die Vorbereitungen der Veranstalter und der singenden Gladiatoren sowie das "Konzert" selbst auf Film zu bannen. Seine Bilder in kühlendem Schwarz-Weiß fangen die bizarren, tragikomischen Ereignisse in all ihrer soziologischen Widersprüchlichkeit ein.

Regie: Peter Goedel, BRD 1980

ACHTUNG: Nur heute, Mittwoch, um 18 Uhr im Filmmuseum

Tiger & Dragon

Ein berühmter Schwertkämpfer vergangener Zeiten, des Kämpfens müde, vertraut sein legendäres Schwert einer treuen Gefährtin an, damit sie es nach Beijing bringe. Doch eine Diebin, deren Kampfkünste den ihren ebenbürtig sind, vermag es all den getroffenen Vorsichtsmaßnahmen zum Trotz zu entwenden. Ein virtuoser Martial-Arts-Film, mit dessen Realisierung sich Ang Lee einen alten Kinotraum erfüllt hat.

Regie: Ang Lee, HK/TW/USA 2000