Cofag-Affäre: ÖVP verwickelt sich in Widersprüche - FALTER.morgen #387

Versendet am 12.08.2022

Die ÖVP verteidigt die in Kritik geratene Corona-Wirtschaftsagentur Cofag – und verstrickt sich dabei in Widersprüche >> Pfandhaus-Blues: Was tun, um nicht die Schuldenfalle zu tappen? >> Viele, viele Wochenendtipps >> Grundkurs Kochen: Laberl mit Fleisch vom Fisch

Wetterkritik: Dieser Sommer bietet keine Überraschungen – in Wien bleibt es auch über das Wochenende trocken und warm. Ein mögliches Gewitterchen am Samstag verspricht keine ergiebigen Niederschläge. Und kommende Woche kündigt sich bereits die nächste Hitzewelle an. Zu Mariä Himmelfahrt (Montag) sind schon wieder bis zu 33 Grad angesagt.


Guten Morgen!

Ich nehme an, dass den meisten das Kürzel Cofag bis vor ein paar Tagen nicht viel gesagt hat – warum denn auch? Die Covid-19 Finanzierungsagentur, die von der Bundesregierung gleich zu Beginn der Pandemie Anfang 2020 im Schnellverfahren eingerichtet wurde, um Corona-Hilfsgelder zu verteilen, drängte nie sonderlich an die Öffentlichkeit.

In den vergangenen Tagen hat das Akronym aber eine Blitzkarriere hingelegt, was seine Bekanntheit angeht. Allerdings nicht gerade im positiven Sinne. Daran ist der FALTER nicht ganz unbeteiligt. Wir haben am Mittwoch umfassend aus einem Rohbericht des Rechnungshofes zitiert, in dem der Cofag ein denkbar schlechtes Zeugnis ausstellt: Überzogene Managergehälter, Millionenkosten für externe Berater, und das bei geringer Treffsicherheit der ausbezahlten Gelder und Förderungen (hier geht's zur gesamten – ohne Abo allerdings kostenpflichtigen – Geschichte).

Seither wird in der Politik und der Öffentlichkeit heftig über die Cofag debattiert. Die Opposition sieht sich in der Befürchtung bestätigt, die Agentur sei nicht zuletzt als Selbstbedienungsladen für türkise Seilschaften gegründet worden. Die ÖVP verteidigt das Konzept – allerdings mit Argumenten, die einer Überprüfung nicht standhalten. Darüber unten gleich mehr.

Außerdem im heutigen FALTER.morgen: Paul Sonnberger, der gestern aus einem Wiener Pfandhaus berichtete, hat sich bei der Schuldnerberatung erkundigt, was man tun kann, um in einer finanziellen Schieflage das Familiensilber nicht versetzen zu müssen. Lisa Kiss hat ganz viele Veranstaltungstipps für das lange Wochenende ausgewählt. Und im Grundkurs Kochen gibt's diesmal exotische Laberl – nämlich nicht aus Fleisch, sondern aus Fisch.

Einen schönen Tag und ein erholsames Wochenende wünscht Ihnen

Eva Konzett


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In der Eile

Die Bundesregierung verteidigt die Cofag – unter anderem mit der Behauptung, ihre Einrichtung sei von äußerster Dringlichkeit gewesen. Bloß: Die Wirtschaftsagentur wusste anfangs gar nicht, was sie eigentlich tun solle.

Die Bundesregierung hatte die hastige Errichtung der Cofag mit Hilfe von externen Rechtsanwälten stets damit argumentiert, dass angesichts der Covid-Pandemie schnell gehandelt habe werde müssen.

Und tatsächlich: Am 27. März, nur zehn Tage nach Beginn des ersten Lockdowns, steht die neue Agentur.

Rolle anfangs unklar: Cofag-Geschäftsführer Bernhard Perner © APA/Herbert Neubauer

Die Cofag zieht in einen Büroturm im Zweiten Bezirk. Sie kommt nur mit den beiden interimistischen Geschäftsführern Bernhard Perner und Marcus Schimpel aus. Weitere Angestellte gibt es nicht, einen klaren Auftrag ebensowenig.

Die erste Idee: Die Cofag soll nur als Stelle dienen, die die Abwicklung der Förderungen koordiniert. Die österreichische Hotel- und Tourismusbank ÖHT soll Garantien für ihre Branche verteilen, die österreichische Kontrollbank dies für Exportunternehmen tun, die staatliche Förderbank AWS für Großbetriebe.

Bevor es zu kompliziert wird: Die Cofag soll als eine Dachorganisation aller Förderstellen dienen. Oder so irgendwie. Denn genau wissen tut es niemand. Noch bis in den Mai, so schreibt der Rechnungshof in seinem Rohbericht, blieb die „Rolle der Cofag in der Abwicklung von finanziellen Covid-19-Maßnahmen unklar.“ 

Das spießt sich dann aber doch mit dem von den Verantwortlichen vorgetragenen Zeitargument. Wenn man bis Mai nicht wusste, wofür es die Cofag eigentlich gab, hätte man sich durchaus überlegen können, ob es Alternativen für dieses Konstrukt gegeben hätte. Stattdessen geriet man „zunehmend in die Abhängigkeit vom Know-how externer Dienstleister“. 

Auslöffeln mussten das dann ausgerechnet die Beamten der Finanzverwaltung. Bei der Frage nach einem sinnvollen Förderdesign hatten die Cofag noch auf sie verzichtet, bei der Abwicklung der Förderungen – die Cofag hatte das ja noch nie gemacht und keine Ressourcen – mussten die Beamten ran.

Der Rechnungshof hat den Personaleinsatz der Beamtenschaft ausgerechnet. So hat die Cofag im ersten Halbjahr 2021 nicht weniger als 148,1 Vollzeitstellen beansprucht. Alleine für die Ergänzungsgutachten – also in Fällen, in denen die Angaben des Antragstellers nicht korrekt oder eindeutig waren – wurden 39.000 Prüfertage verbraucht. 

Tex Tassen No. 7

Auf zwei Espressotassen mit Untertassen aus Porzellan wird der frühe Wurm wieder einmal verspeist. Da kann man das Frühstück getrost ausfallen lassen.

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Paul Sonnberger

„Das wird sich bald nicht mehr ausgehen”

Bei der Wiener Schuldnerberatung steigt seit Monaten die Anzahl an neuen Klienten: Was man selbst tun kann, um nicht in die Schuldenfalle zu tappen.

Schulden machen ist einfach – sie auch wieder zurückzuzahlen schon viel schwieriger: 12.000 Personen, die aktuell von der Wiener Schuldnerberatung betreut werden, können ihre Außenstände gar nicht mehr begleichen. Sie sind überschuldet (siehe auch unsere gestrige Reportage aus dem Pfandhaus).

Die Gründe dafür sind vielfältig. „Fast immer beginnt es mit Mahnungen. Irgendwann liegt dann ein Brief vom Inkassobüro im Postkasten. All die Schreiben kann man noch irgendwie beiseite schieben. Wenn dann der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht, wenden sich die Leute an uns”, sagt Bernhard Sell, Prokurist bei der Schuldnerberatung

Überschuldet: Ein Privatinsolvenzverfahren dauert zwischen drei und sieben Jahren © FALTER/Sonnberger

Der häufigste Überschuldungsgrund ist seit Jahren die Arbeitslosigkeit – er betrifft mehr als ein Drittel der Klienten, die ein Erstgespräch bei der Schuldnerberatung absolvieren. 30 Prozent haben ein monatliches Einkommen unter dem Existenzminimum von 1.030 Euro. Männer sind häufiger betroffen als Frauen, da sie sich eher selbständig machen und dabei das Risiko eines Privatkonkurses höher ist. 

„Wir sehen auch vermehrt jüngere Leute zu uns kommen”, sagt Gudrun Steinmann, Leiterin der Finanzbildung der Schuldnerberatung Wien. Besonders gefährlich seien Internettransaktionen mit dem schwedischen Zahlungsanbieters Klarna. Mit Klarna können Produkte bestellt werden, ohne den Kaufpreis sofort zu zahlen. Nach 30 Tagen wird die Zahlung dann fällig; gegen eine Gebühr kann die Schuld um ein weiteres Monat aufgeschoben werden. „Das geht dann immer so weiter, bis die erste Mahnung kommt”, erklärt Steinmann. Auf TikTok gibt es mittlerweile eine völlig absurde Challenge, bei der User mit der Höhe ihrer Klarna-Schulden prahlen.

Um seine Finanzen im Griff zu behalten, empfiehlt die Schuldnerberatung, sich zuerst einen Überblick über sein persönliches Budget zu verschaffen. Ein klassisches Haushaltsbuch wie bei den Großeltern kann dabei helfen. Von Kreditkarten sollte man grundsätzlich die Finger lassen. Bei Internet-Abos auf Shoppingseiten oder für Musik- und Filmstreamer sollte man sich die Frage stellen, ob wirklich alles überlebensnotwendig ist.

Für die Schuldnerberatung ist klar, dass durch die stark gestiegene Inflation und der damit einhergehenden Teuerung die Verschuldung Einzug in der breiten Mittelschicht hält. Man rechnet mit deutlich mehr Beratungen in den kommenden Monaten und Jahren. „Seit Jahrzehnten waren wir es gewohnt, immer mehr und immer mehr zu wollen. Das wird sich bald nicht mehr ausgehen”, sagt Bernhard Sell. Man werde lernen müssen, mit weniger Konsum auszukommen.

Was tut die Stadt Wien, um in der Energiekrise Strom und Gas zu sparen? Die Rathausregierung zeigt sich diesbezüglich nicht wirklich auskunftsfreudig. Bislang wissen wir zwar, dass die Weihnachtsbeleuchtung gedimmt werden soll. Wien sei, so Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) vergangene Woche in der ORF-Sendung Wien heute, ohnehin bereits jetzt das energieeffizienteste Bundesland. Er habe aber die Unternehmen der Wien Holding und Stadtwerke aber beauftragt, „dass effizient darüber nachgedacht wird“, wie „wir sinnvoll Energie sparen können“.

Geht es nach Peter Kraus, dem Chef der Wiener Grünen, ist das ohnehin klar. Er stellte gestern einen Zwei-Stufen-Plan für „Schnelles Energiesparen in Wien“ vor – erstmals auch mit Zahlen zum Potenzial der Maßnahmen, die von der Stadt nicht zu erfahren waren.

Größter Brocken: Der Gasbedarf zum Heizen öffentlicher Gebäude. Er beträgt laut Kraus 64 Gigawattstunden (GWh) und könnte um ein Viertel oder gar die Hälfte geringer sein, wenn die Temperatur in den Amtsräumen um ein bis zwei Grad reduziert wird. Ähnliches gilt für die städischen Bäder, die 62 GWh Gas verbrauchen. Sie könnten ihren Bedarf um ein Viertel bis ein Drittel senken – unter anderem, indem die Warmbadetage, bei denen das Wasser auf 31 Grad aufgeheizt wird, ausgesetzt werden. Auch davon, Sehenswürdigkeiten und Amtsgebäude in der Nacht nicht mehr zu beleuchten, erhofft sich Kraus substanzielle Einsparungen.

Diese Maßnahmen wollen die Grünen aber nur dann setzen, wenn Wasserkraft und andere erneuerbare Energieträger nicht mehr für die Stromerzeugung ausreichen und auf Erdgas zurückgegriffen werden muss.

Solange es nicht soweit ist, sollen viele punktuelle Maßnahmen für Einsparungen bei Energieverbrauch und Entlastung für die Bevölkerung sorgen. So sollen Privathaushalte dabei unterstützt werden, ihre Heizung für den Winter zu optimieren (etwa durch Entlüften der Heizkörper und Absenken der Temperatur). Heizschwammerl in Winter-Schanigärten sollen nicht mehr genehmigt und durch Decken für die Gäste ersetzt werden. Schulen sollen sich Energiesparmodelle überlegen und die Hälfte der dadurch wegfallenden Kosten für eigene Projekte refundiert bekommen. Die Öffis wollen die Grünen für Jahreskarteninhaber drei Monate gratis machen, Expressbus-Verbindungen (auf eigenen Fahrspuren) zum Stadtrand und ins Umland sollen Pendler zum Umsteigen bewegen.


Weil auf der Thaliastraße die Gleise modernisiert werden, ist die Linie 46 ab morgen, Samstag, bis inklusive 28. August eingestellt. Die Linie 44 fährt nur zwischen Schottentor und Johann-Nepomuk-Berger-Platz. Die Linien 2 und 48A sind in dieser Zeit in dichteren Intervallen unterwegs. 

Um Fahrgästen mit Mobilitätseinschränkungen eine barrierefreie Anbindung an die Linie 2 und zu den Krankenhäusern Ottakring und dem Wiener AKH zu bieten, wird zusätzlich ein Rufbus zur Verfügung gestellt.

Morgen vor 250 wurde Johann Georg Lahner geboren. Er gilt als Erfinder welcher Wiener Speise?

  1. Der Eismarillenknödel

  2. Der Kaiserschmarrn

  3. Der Wiener Würstel

Auflösung von gestern: Der Wiener Gemeinderat tagte bis 1885 im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße im ersten Bezirk (nicht bis 1872 oder 1904). Das neue” Rathaus wurde zwei Jahre zuvor fertiggestellt.

© Wikicommons/SchiDD

Lisa Kiss

Vortrag

Mitte August findet eines der schönsten astronomischen Ereignisse des Jahres statt. Der Vortrag „Die Perseiden – und jährlich grüßt der Sternschnuppenschauer“ erklärt, woher dieses Himmelsphänomen kommt, was es mit dem Namen Perseiden auf sich hat und wie man den sommerlichen Meteorstrom am besten beobachten kann. In voller Pracht erscheint der Perseidenregen dann als Simulation in der großen Planetariumskuppel.

Planetarium Wien, Fr 19.30


Musik

Zum 16. Geburtstag gönnt sich das Werk am Donaukanal das kleine feine Open-Air-Festival „Kunst am Kanal“. Das Programm ist generell ansprechend. Bereits am Freitag konzertiert der Melancholiker Bernhard Eder, am Samstag tritt die Sängerin Saedi auf, am Sonntag steht Willi Landl, studierter Jazzsänger mit Chanson-Faible auf der Bühne. Und nach den Konzerte geht es im Klub weiter tanzen. Informationen zum Programm. www.daswerk.org

Werk, Fr–So, ab 18.30


Performance

Die Zutaten sind erste Begegnungen, Tanz, Text und Fotos, Emotionen und Geschichten, bewegende Musik und schon auch ein paar Lebensmittel. Didem Kris kocht. Gleichzeitig ist sie auch DJ und erzählt, wie sie aus der Türkei nach Wien gekommen ist. Am Abschlusswochenende des diesjährigen Kultursommers Wien präsentiert die unkonventionelle Performerin ihre sehr persönliche Arbeit „So I Mix Things“ auf verschiedenen Bühnen. (Martin Pesl)

Janis-Joplin-Promenade, Fr 18.30, Muthsamgasse, Sa 20.00, Kongresspark, So 20.00


Literatur

In seinem Erstling „Vom Land“ schrieb der aus Oberösterreich stammende Dominik Barta von einer Bäuerin um die 60, die die Arbeit niederlegt. Mit seinem neuen Roman „Tür an Tür“ ist der Autor in Wien angekommen. Die Geschichte handelt von einem schwulen Mann, der in eine neue Wohnung zieht. Das Haus ist sehr hellhörig, deshalb entgeht ihm kaum etwas von seinen Nachbarn – und diesen nicht von ihm. Er liest am Donaukanal. (Sebastian Fasthuber)

Summerstage, So 20.00


Musik

Auch wenn der Sommer in Wien mehrheitlich mit Klassik und Musiktheater bespielt wird, muss glücklicherweise niemand auf Barockmusik verzichten. Eine eigene Konzertreihe in der Ruprechtskirche präsentiert spannende Ensembles in ungewöhnlichen Besetzungen. Diese Woche sind dies Element Of Prime, ein fünfstimmiges Blockflötenconsort (Montag), sowie das Esterházy Ensemble, das sich auf die Musik für Baryton – eine Art Cello – spezialisiert hat (Dienstag). (Miriam Damev)

St. Ruprechtskirche, Mo 19.30

Joseph J. Ellis: Sie schufen Amerika. Die Gründergeneration von John Adams bis George Washington

In seinem mit dem Pulitzerpreis ausgezeichneten Werk führt der Historiker Joseph J. Ellis in die Epoche, in der die USA zur Nation wurden. Statt chronologisch vorzugehen, wirft er sechs Schlaglichter auf die Geschichte, mit denen er die revolutionäre Zeit von damals ausleuchtet. Ellis kommt den Gründervätern – darunter die ersten drei Präsidenten George Washington, John Adams und Thomas Jefferson – sehr nah und arbeitet ebenso anekdotisch wie fundiert heraus, wie fragil die erste moderne Demokratie war und wie schnell sich der Spalt in zwei politische Lager auftat, der die Nation bis heute teilt. Das richtige Buch, um sich auf die bevorstehenden Kongresswahlen im Herbst vorzubereiten und das Land besser einordnen zu können. (Benedikt Narodoslawsky)

Mehr über das Buch unter falterhop.at

Würze Fischfleisch scharf exotisch, und das Laberl schmeckt erotisch!

© FALTER/Archiv

Was dem Deutschen die Frikadelle oder Bulette, ist dem Österreicher das Laberl. Damit meint man meistens einen flachgedrückten, gebratenen Knödel aus Faschiertem (im Wienerischen mitunter auch noch Brüste und wahrscheinlich noch so manch anderes, aber für weitere etymologische Details müsste man bitte Frau Andrea zu Rate ziehen).

Jedenfalls werden diese Laberln so gut wie überall auf der Welt gegessen, sie unterscheiden sich lediglich in ihrer Zusammensetzung. Und es ist auch absolut verständlich, dass das Laberl eine globale Leibspeise ist, schließlich lässt sich so gut wie alles zur Kugel formen, plattdrücken und in Fett herausbacken. Und wenn man das Laberl dann auch noch mit ein bisschen Gemüse und Saucen in irgendeine Form von Gebäck steckt, dann kann man sogar im Gehen essen. Doppeljackpot.

In der Falter-Kombüse wollen wir diese Woche aber keine faden Fleischsondern exotische Fischlaberln braten und zwar so: Für vier Personen nehme man 500 g Kabeljaufilet, das wir auftauen lassen, fein würfeln und mit Zitronensaft beträufeln. Eine trockene Vortagssemmel in warmen Wasser einweichen und gut ausdrücken. Eine Zwiebel, zwei Knoblauchzehen und ein daumengroßes Stück Ingwer schälen und fein würfeln. Ebenso eine Chilischote. Eine Hand voll frischen Koriander grob hacken. Alle Zutaten mit 2 TL gutem Senf, Salz, Peffer und einem halben TL Kurkuma mit dem Pürierstab bearbeiten. Nun ca. 10 EL einkneten, bis der Teig eine schöne Konsistenz bekommt. Laberl formen, in Semmelbrösel wälzen und in einer Pfanne in heißem Öl auf beiden Seiten knusprig braten. Dazu: gebratene Erdäpfelscheiben, in Butter gebratene Steinpilze und Joghurtsauce mit frischen Kräutern.

Der Text stammt aus der Serie „Grundkurs kochen". Das gleichnamige Büchlein von Christopher Wurmdobler (Falter Verlag, 112 Seiten, 4,90 Euro) ist im faltershop erhältlich.


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