Die Türkei jagt Erdoğan-Gegner in Österreich - FALTER.morgen #389

Versendet am 17.08.2022

Das türkische Erdoğan-Regime versucht auch in Österreich, Kritiker mundtot zu machen – etwa den bekannten Soziologen Kenan Güngör >> Wie sich der Donaustädter SPÖ-Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy einmal als Klima-Fighter auf dem Lastenrad versuchte >> Filmtipps von Michael Omasta

Wetterkritik: Wenn's wahr ist, müssen wir noch zwei Tage extreme und einen Tag große Hitze überstehen – heute bis 35 Grad, morgen vielleicht sogar bis 37. Einzige Trost für alle, die nicht auf's Land flüchten können: Die Stadt ist ziemlich leer momentan, man kann sich zumindest ein bisschen aus dem Weg gehen.


Guten Morgen!

Neuerdings sind wir ja wieder ganz gut mit Recep Tayyip Erdoğan. Also, genauer gesagt: Die österreichische Regierung ist wieder ganz gut mit der türkischen, die man angesichts ihres verhaltensoriginellen Demokratiebegriffs durchaus auch als „Regime“ bezeichnen darf. Nach mehreren Jahren, in denen das Verhältnis gelinde gesagt kühl war, haben sich Wien und Ankara zuletzt wieder angenähert. Zuletzt machten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) dem „Sultan“ (so ein gängiger Spitzname für Erdoğan) bei Treffen in Madrid und Istanbul ihre Honneurs.

Soll sein. Geostrategisch spielt die Türkei derzeit eine Schlüsselrolle, und Außenpolitik ist schließlich immer eine Gratwanderung zwischen moralischem Anspruch, notwendigem Pragmatismus und schlichtem Eigennutz. Würde man den Kontakt mit jedem fragwürdigen oder gar schurkischen Staat verweigern, dann wäre es recht einsam auf der Welt.

Was dabei aber nicht verdrängt werden sollte: Erdoğan beschränkt sich nicht darauf, die Leute in seinem eigenen Land zu schikanieren und zu unterdrücken – er tut das ebenso im Ausland. Und, ja, auch in Österreich. Meistens bleibt das in der Öffentlichkeit unbemerkt. Jetzt sorgt der Fall des bekannten Soziologen Kenan Güngör wenigsten für ein Mindestmaß an Aufmerksamkeit für die Häscher-Aktivitäten von Erdoğans juristischen und polizeilichen Handlangern. Meine Kollegin Nina Brnada hat recherchiert, warum Güngör von der Türkei neuerdings gleich mit zwei Haftbefehlen gejagt wird und mit dem Wissenschaftler gesprochen.

Außerdem: Simon Steiner war dabei, als sich der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ), erklärter Autofahrer und Stadtstraßen-Befürworter, unversehens auf ein Lastenrad schwang („Aber eh nur für's Foto!“). Michael Omasta versorgt Sie wie jeden Mittwoch mit den besten Filmtipps. Und dann habe ich noch eine dringende Lese-Empfehlung im gedruckten FALTER: Dort hat Eva Konzett die Affäre um die Covid-Finanzierungsagentur Cofag (FALTER.morgen-Geschichten gab’s hier und hier) weiterverfolgt und schildert, wie Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) die Vergabe von Wirtschaftshilfe-Milliarden privatisierte, die Kontrolle des Parlaments ausgeschaltet wurde und sehr viel Geld verlorenging (hier zu lesen, kostenpflichtig ohne Abo).

Einen schönen Tag wünscht Ihnen

Martin Staudinger


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Mundtotschlag

Des Erdoğan-Regimes verfolgt seine Gegner und Kritiker auch im Ausland – etwa den in Wien lebenden Soziologen Kenan Güngör, der mit nebulösen Vorwürfen polizeilich gesucht wird. Vor der Inhaftierung in der Türkei schützt auch die österreichische Staatsbürgerschaft nicht.

von Nina Brnada

Präsidentenbeleidigung und Terrorismus: Das sind die Tatbestände, für die Kenan Güngör von der Türkei per Haftbefehl gesucht wird. Worauf die Vorwürfe konkret gründen, weiß der in Österreich lebende Soziologe mit deutschem Pass nicht – die türkische Justiz lässt ihn diesbezüglich völlig im Unklaren.

Für Ermittlungen nach dem Terror-Paragraphen kann in Erdoğans Türkei schon politische Kritik reichen, für den Strafbestand Präsidentenbeleidigung ein unbedachter Witz. Für beide drohen aber jahrelange Gefängnisstrafen.

Soziologe Kenan Güngör: Eine der wichtigsten Stimmen beim Thema Integration in Österreich © FALTER/Heribert Corn

Geboren in Ostanatolien, aufgewachsen in Deutschland, lebt Güngör seit 2007 in Wien und leitet hier die Firma think.difference, die Studien und Beratung zu Integrationsthemen durchführt. Inzwischen ist er zu einem der gefragtesten Auskunftgeber für Medien und angesehenen Partner von Politik und Verwaltung geworden: Mitglied des Expertenrats der österreichischen Bundesregierung, Autor mehrerer sozialwissenschaftlicher Studien, Entwickler von Leitbildern für drei österreichische Bundesländer und lange Jahre strategischer Berater der Stadt Wien.

In Medienberichten und in sozialen Netzwerken äußert sich Güngör nicht selten kritisch in Sachen Türkei – in das Land selbst reist er aber schon seit sechs Jahren nicht mehr. 2016 hatte dort ein Putschversuch stattgefunden, den das Erdoğan-Regime zum Vorwand nahm, flächendeckend auf Gegner und Kritiker aller Art vorzugehen.

Davor schützt auch eine ausländische Staatsbürgerschaft nicht. Das Außenministerium in Wien weiß von derzeit fünf Personen mit österreichischem Pass, die wegen Vorwürfen terroristischer Aktivität in türkischen Gefängnissen sitzen, vier weitere sind auf freiem Fuß, aber mit Ausreiseverbot belegt. Wie vielen eine Strafverfolgung droht – wie im Falle Güngörs, der lange auch nicht einmal davon wusste –, kann das Außenamt nicht sagen. Aus den vergangenen Jahren sind aber mehrere einschlägige Vorfälle bekannt.

Aber auch im Ausland macht das Erdoğan-Regime Jagd auf Gegner. Und dazu zählt es offenbar auch Güngör. Vor ungefähr einem halben Jahr informierte die türkische Staatsanwaltschaft Güngörs bevollmächtigten Rechtsanwalt mündlich über zwei Haftbefehle. Schriftlich hat er nichts bekommen: „Es ist eine völlig kafkaeske Situation“, sagt der Soziologe.

Dass er ins Visier der türkischen Justiz geraten ist, dürfte mit einem weitreichenden Spitzelsystem zusammenhängen, das Erdoğan und seine Getreuen aufgebaut haben. „Wo auch immer unser Volk ist“, sagte Erdoğan 2018 vor TV-Kameras, „wenn einer mitbekommt, davon erfährt, dass sich jemand falsch benimmt, soll er unsere Sicherheitskräfte benachrichtigen. Das erleichtert uns die Arbeit.“

Seither durchkämmen Freiwillige und Staatsanwälte soziale Netzwerke auf der Suche nach kompromittierendem Material und melden sie mit einer App namens EGM Mobil der Polizei. In jedem App-Store kostenfrei erhältlich, werden damit vorgebliche Beweisfotos, Videos, private Daten, Namen, Adressen der ausgemachten Nestbeschmutzer gesammelt. Das hat alleine wegen des Tatbestands Präsidentenbeleidigung in den vergangenen Jahren mehr als hunderttausend Ermittlungsverfahren ausgelöst.

Es gibt zwar keine Untersuchungen, sagt Güngör, aber sein Eindruck sei es, dass 70 Prozent der Türkeistämmigen in Österreich sich einfach nicht mehr trauten, auch nur im Entferntesten etwas Kritisches zu sagen oder zu posten. Denn sie seien von der Angst getrieben, bei der Einreise in die Türkei Probleme zu bekommen und schlimmstenfalls im Gefängnis zu landen. An dieser Selbstzensur zeige sich Erdoğans eigentliche Macht, sagt Güngör: „Macht ist, wenn man die Zensur selbst vorwegnimmt.“

Mehr über Erdoğans Spitzelsystem und seine Opfer in Österreich gibt’s hier im gedruckten FALTER (ohne Abo kostenpflichtig).

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„Ein guter Präsident ist der, der das Gewicht seines Amtes reduziert“

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Simon Steiner

„Wenn i auf’m Radl bin, dann nur für’s Foto“

Mit dem bekennenden Autofahrer Ernst Nevrivy auf Klima-Tour in der Donaustadt.

Die Mittagssonne knallt auf den Wonkaplatz direkt neben der U2-Station Aspernstraße. Hierher hat der Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) zum nächsten Halt der „Wiener Klima-Tour” geladen. Seit Anfang Juni touren acht E-Lastenräder samt Experten durch Wien, um auf den Klimawandel aufmerksam zu machen. Jedes Lastenrad hat dabei ein eigenes Thema, zum Beispiel Ernährung oder Energie. „Wien macht gutes Klima”, steht auf den Fahnen, die jeweils hinten angebracht sind. 70 Tage lang wird die Tour insgesamt dauern. Die Stationen lassen sich online einsehen.

Doch dieser Stopp ist besonders. Denn der Termin findet gemeinsam mit dem Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) statt. Zuletzt verunglimpfte dieser noch Klimaschützer, indem er sie am Wiener SPÖ-Landesparteitag als Heisl bezeichnete, wir berichteten. Heute präsentiert sich Nevrivy selbst als Klima-Fighter. Radwege und Bäume seien sehr wichtig, versichert er. In der Presseaussendung weist er stolz auf die „Grünanlage direkt am Wonkaplatz” hin. Gemeint sind damit die 19 jungen Kastanienbäume, die hinter ihm stehen.

Irgendwie scheint es ihm doch zu gefallen: Ernst Nevrivy auf dem Lastenrad © FALTER/Simon Steiner

Dass der Wonkaplatz dennoch kein Frische-Oase ist, erkennt auch der anwesende Klimastadtrat Czernohorszky. „Ich denk mir, da halten wir es unmöglich zwei, drei Stunden aus, oder?“, meint er kurz vor Beginn der Veranstaltung und deutet auf die Lastenräder mitten in der Sonne. Also Planänderung: Die Räder werden zu den Kastanien geschoben. Da sehe man dann auch mehr Grün auf den Fotos, meint ein Anwesender. Die schmalen Schatten bringen jetzt, bei 32 Grad Lufttemperatur, immerhin etwas Abkühlung. Ein Blick auf das Laserthermometer zeigt: Der Asphalt ist 55 Grad heiß. Der Schotter im Schatten der Bäume kommt auf 35 Grad.

Eingangs werden Fotos vom Experten-Team mit dem Bezirksvorsteher auf einem Lastenrad gemacht. „I bin eh ned a Radlfoara. Wenn i auf’m Radl bin, dann nur für’s Foto“, stellt Nevrivy lachend gleich vorweg klar. Als Czernohorszky später über Bodenversiegelung und Klimaneutralität bis 2040 spricht, schwingt sich Nevrivy aber wieder auf ein Rad. Irgendwie scheint es ihm doch zu gefallen.

Viele Besucher zieht die Aktion jedenfalls nicht an. Die meisten Passanten eilen vorbei – in Richtung Schatten. Ganz verübeln kann man es ihnen nicht. Zum Verweilen lädt der Wonkaplatz in der Sommerhitze eher nicht ein.

Dieser Ansicht ist auch eine Pensionistin aus dem 2. Bezirk. „Es is z’haß. Alles zubetoniert. Ein Park hätt’ hier hergehört, aber das…”, raunzt sie. Auch dem Bezirksvorsteher sagt sie das. Dieser meint, dass die Jungbäume schon noch wachsen werden – und in ein paar Jahren dann richtig Schatten spenden. Man hätte natürlich größere Bäume kaufen und einpflanzen können. 

Aber das, sagt Nevrivy, wäre viel teurer gekommen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Wiener Gemeindegrenzen neu gezogen. Wie viele Bezirke hatte Wien noch bis 1954?

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Auflösung von gestern: Am 30. Oktober 1960 schauten im Praterstadion 90.726 Menschen beim Spiel Österreich gegen Spanien zu (nicht 45.401 oder 51.428). Das ist bis heute Rekord. Österreich gewann übrigens mit 3:0.

Das Öffi-Netz in Liesing wird ausgebaut. Die Buslinien 61A und 64A fahren ab dem 5. September mit einem neuen Fahrplan. Zusätzlich werden die Linien 61B und 64B neu eingerichtet:

Der neue Fahrplan im Detail © Wiener Linien

  • Die Linie 61A  übernimmt von der Brunner Straße über die Siebenhirtenstraße die aktuelle Strecke der Linie 64A

  • Von der Perfektastraße nach Liesing fährt künftig die Linie 64A den derzeit nicht bedienten Bereich zwischen „An den Steinfeldern“ und der Seybelgasse an

  • Die neu geschaffene Linie 64B bringt die Fahrgäste auf der bisherigen 64A-Strecke weiterhin auf direktem Weg von Alterlaa bis Hetzendorf

  • Den Fahrgästen steht zwischen Vösendorf-Siebenhirten und Liesing entlang der Ketzergasse mit der neuen Linie 61B künftig ein zusätzliches Angebot zum Regionalbus 207 zur Verfügung


Haben Sie einen Hund oder eine Katze? Wenn ja, sind diese gechippt? Grundsätzlich ist das nach dem Tierschutzgesetz verpflichtend, zumindest für alle Hunde und Zuchtkatzen. Für Freigängerkatzen wird es dringend empfohlen. So können entlaufene Tiere schneller ihrem Besitzer zugeordnet werden. Ohne Chip ist das bei 60 Prozent der entlaufenen Hunde und 75 Prozent der Katzen gar nicht möglich.

Um die Chiprate zu steigern, startet die Stadt Wien eine Kampagne zur Registrierung von Hunden und Katzen. Mit Informationsstickern auf den Gackerl-Sackerl-Spendern will man auf das Thema aufmerksam machen. Gechippt wird dann bei den niedergelassenen Tierärzten. Das Chippen selbst ist mit einer Impfung vergleichbar. Der Mikrochip ist etwa reiskorngroß und wird an der linken Halsseite des Tieres eingesetzt.

Alle Informationen rund ums Chippen gibt es hier.

Bereits online im FALTER.radio:

Eine Kindheit unter Enver Hodscha im stalinistischen Albanien

© Suhrkamp

Die Politikwissenschaftlerin Lea Ypi über ihr Buch „Frei. Erwachsenwerden am Ende der Geschichte“: Ein Rückblick auf eine Extremsituation in der Zeit des Kalten Krieges im Gespräch mit  Tessa Szyszkowitz im Bruno Kreisky Forum in Wien.


Ilija Trojanow über Krieg und Kunst

Seine Eröffnungsrede bei den Salzburger Festspielen diskutiert der Schriftsteller mit wissensART-Gestalterin Elisabeth Juliane Nöstlinger.   

Lisa Kiss

Kabarett

Sonja Pikart ist der beste Beweis für die erstaunliche Erkenntnis, dass auch Norddeutsche Humor haben können – sofern sie rechtzeitig im Leben nach Wien ziehen. „Ein Spatz, ein Wunsch, ein Volksaufstand“ ist ihr zweites Soloprogramm, es geht um Selbstbefreiung und Unabhängigkeit. Einer der diesen Sommer raren Kabarettauftritte im idyllischen Usus am Wasser an der Neuen Donau. (Martin Pesl)

Usus am Wasser, 19.00

Wiener Chic: Mode für eine große Stadt

Der reich bebilderte Prachtband „Wiener Chic“ bildet 30 Jahre Schaffen der Modeschöpferin Susanne Bisovsky ab. Die Tracht und deren Neuinterpretation stehen im Zentrum ihres Werks; Bisovsky kreiert Kleider mit Blumenmustern ebenso wie Dirndl aus Blaudruck, Kopftücher und Latexstrümpfe. „Ich bin in der falschen Zeit geboren und werde hier gefoltert“, meint die Wienerin.

Modekritikerin Suzy Menkes und der Designer Helmut Lang liefern Beiträge. Bisovsky studierte bei Lang, als er in den 1990ern an der Universität für angewandte Kunst unterrichtete. Sie habe eine Vision gehabt, verwurzelt in der alten österreichischen imperialen Tradition, merkt er an, erzählt von Bisovskys Hassliebe zu Wien und schwärmt, ihre Arbeit könne „auf internationaler Ebene nur mit den Besten verglichen werden“. (Nathalie Grosschädel)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Michael Omasta

Nope

© Verleih

Ein schwarzes Geschwisterpaar, Jill (Keke Palmer) und James Haywood (Daniel Kaluuya), trainiert Showpferde auf seiner Ranch, weitab der Anzeichen menschlicher Zivilisation. Eines Nachts beobachten sie auf ihrem Land schockierende Phänomene und ahnen nicht, dass es sich dabei nur um Vorboten eines grauenerregenden Geheimnisses handelt. „,Nope', ein ,black UFO movie' (Jordan Peele), verstört mit optischer Täuschung, ist super ominös, auch in der Action voller Mystery.“ (Dr. Robnik)

Regie: Jordan Peele, USA 2022


Der Sommer mit Anaïs

Anaïs ist 30, pleite, und weiß nicht, ob sie mit ihrem Liebhaber noch zusammen sein will. Als sie Daniel trifft, ist es um ihn geschehen – er verliebt sich Knall auf Fall in Anaïs. Allerdings ist Daniel noch mit Emilie zusammen, die Anaïs wie magisch anzieht. „Mit überraschender Leichtigkeit wechselt der Film die Tonalität zwischen Komödie und sinnlichem Liebesfilm. Anaïs' und Émilies prickelnde Annäherung ist kein queeres Erweckungserlebnis. Vielmehr stellt der Film das Begehren zweier Menschen, frei von gesellschaftlichen Normen und Altersunterschieden, in den Mittelpunkt, wobei Valeria Bruni Tedeschi als weise, lebenserfahrene Frau brilliert.“ (Martin Nguyen)

Regie: Charline Bourgeois-Tacquet, F 2021


Der Engländer, der in den Bus stieg und bis ans Ende der Welt fuhr

Timothy Spall spielt Tom, einen Pensionisten, dessen Frau Mary kürzlich verstorben ist. Nun bricht er mit seinem kostenlosen Buspass vom nördlichsten Punkt Großbritanniens, John O'Groats, zu seinem eigentlichen Heimatort am südlichsten Punkt der Insel, Land's End, auf - zu „einer Sentimental Journey, die kein Auge trocken lässt.“ (Klaus Nüchtern).

Regie: Gillies MacKinnon, GB/ARE 2021


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