Wie die ÖVP mit Abschiebungen in den Krieg innenpolitisch punkten wollte - FALTER.morgen #472

Versendet am 14.12.2022

Wie Karl Nehammer als ÖVP-Innenminister mit Hilfe Deutschlands mehrere Afghanen zu den Taliban abschieben wollte – nur, um in Österreich innenpolitisch zu punkten >> Geheimes Wien, Folge 8: Ein „guter Ort für die Arbeit“ russischer Spione >> Film-Tipps von Michael Omasta

Wetterkritik: Alles beim Alten. Die Temperatur bleibt so niedrig wie gestern, die Sonne lässt sich heute allerdings kaum noch blicken. Also, Haube auf und durch.


Guten Morgen!

Heute geht es hier um eine schwierige Frage, die letztlich doch einfach zu beantworten. Ist es legitim, verurteilte Straftäter, denen in Österreich das Asylrecht aberkannt wurde, in ihr Heimatland Afghanistan abzuschieben?

Die Antwort darauf lautet: Prinzipiell ja.

Aber die Frage muss noch genauer gestellt werden: Ist ihre Abschiebung auch legitim, wenn a) in Afghanistan zu diesem Zeitpunkt gerade die Taliban die Macht übernehmen und es b) der österreichischen Regierung in erste Linie darum geht, mit einer spektakulären Polizeiaktion innenpolitisch Eindruck zu schinden?

Meine einfache Antwort wäre: Nein, in diesem Fall nicht.

Aber der heutige ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer hat als Innenminister vergangenes Jahr genau das versucht. Das beweisen vertrauliche Depeschen, E-Mails, Botschaftsberichten und Korrespondenzen „nur für den Dienstgebrauch“ zwischen deutschen Ministerien, die wir gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung einsehen konnten. Genaueres erzähle ich Ihnen gleich.

Außerdem gibt’s im heutigen FALTER.morgen noch den achten Teil von Thomas Rieglers großartiger Spionage-Serie über das „Geheime Wien“ – diesmal mit dem rätselhaften Verschwinden eines russischen Überläufers vor der Votivkirche. Und Michael Omasta hat wie jede Woche die besten Kinotipps für Sie.

Einen schönen Tag wünscht

Florian Klenk

PS: Vorgestern hatten wir ein „e“ (in „lieferbar“) zuwenig, gestern ein „h“ (in „schuhsohlendick“), dafür war ein „n“ in „Gourmet“ zuviel. Wir behaupten jetzt einfach: Das ist ein gefinkeltes Rätsel, bei dem die fehlenden und überzähligen Buchstaben zu Weihnachten einen Sinnspruch ergeben. Wir müssen uns nur noch ausdenken, welchen – aber das wird schon noch. Danke jedenfalls allen, die uns auf die Vertipper aufmerksam gemacht haben, fürs genaue Lesen und das Verständnis. Wir geloben Besserung, können aber nichts versprechen.


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Sonderflug nach Kabul

Akten zeigen, wie Ex-Innenminister Karl Nehammer Druck auf seinen deutschen Amtskollegen machte, „aus innenpolitischen Gründen“ eine Abschiebung nach Afghanistan zu organisieren – obwohl dort die Taliban unmittelbar vor der Machtübernahme standen.

Es ist der 1. August des vergangenen Jahres, als der im Polizeigefangenenhaus Roßauer Lände einsitzende afghanische Schubhäftling R.A., nach eigenen Angaben 24 Jahre alt und angeblich ein Hazara, also Angehöriger einer verfolgten Minderheit, noch einen letzten Versuch unternimmt, seiner Abschiebung ins kriegsgebeutelte Afghanistan zu entkommen.

Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Frachtflugzeug mit Hilfsgütern: Abschiebungen in den Krieg als Ablenkungsmanöver nach einem brutalen Mädchenmord in Wien? © APA/Georg Hochmuth

Der verurteilte Dealer beauftragt die „Deserteurs- und Flüchtlingsberatung“ in der Wiener Schottengasse, einen Eilantrag nach Straßburg zu faxen, zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Es gehe, schreiben sie sinngemäß, um Leben oder Tod. Seine Abschiebung sei zu stoppen. Sofort.

Es geschah, was R.A. und seine Berater wohl nie erhofft hätten: Die Richter des Menschenrechtsgerichts stoppten die Abschiebung per Eilverfügung, es drohe „unwiederbringlicher Schaden“ und eine Verletzung des Rechts, keiner unmenschlichen Behandlung unterworfen zu werden. Auch ein illegal in Österreich lebender Dealer hat Menschenrechte. Was die Beschwerdeführer und wohl auch Straßburgs Richter nicht wussten: Die Abschiebung war eine Spezialoperation, die der heutige Bundeskanzler und damalige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bei seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer (CSU) angestoßen hatte. Und zwar aus „innenpolitischen Gründen“, wie es in einer brisanten Aktennotiz aus der deutschen Botschaft in Wien heißt.

Journalisten von NDR, WDR, Süddeutscher Zeitung und dem FALTER konnten ein Konvolut von Depeschen, E-Mails, Botschaftsberichten und Korrespondenzen „nur für den Dienstgebrauch“ zwischen deutschen Ministerien einsehen. Sie werfen kein schönes Licht auf Nehammer. Aus innenpolitischen Motiven soll er eine Abschiebung forciert haben – von der deutsche Diplomaten dringend abgeraten hatten.

Wörtlich heißt es in einem Bericht der deutschen Botschaft in Wien, man habe Anfang August 2021, als Kabul schon längst unter Beschuss der Taliban war, „aus einem ÖVP-geführten Ressort“ gehört, „dass an eine demonstrative Abschiebung einer größeren Zahl von Afghanen per Charter Flug gedacht werde, wobei damals eine Provokation des grünen Koalitionspartners wohl bewusst in Kauf genommen werden sollte“. Der Anlass für das türkise Vorhaben: nach dem Mord an der 13-jährigen Leonie − begangen durch drei Afghanen − fühlte sich die Regierung in Wien unter enormem Druck.

Obwohl damals sogar die afghanische Regierung die Zustimmung zu Abschiebungen ihrer eigenen Staatsbürger aus Sicherheitsgründen verweigerte, wollten Deutschland und Österreich noch schnell zehn afghanische Gefährder, darunter IS-Sympathisanten, Dealer und Gewalttäter, via München nach Kabul verfrachten. Hinein in eine Stadt, in der Autobomben explodierten und bewaffnete Terroristen marodierten.

Deutschland organisierte den Sonderflug nach Kabul, man war Österreich im Wort. Die Deutschen intervenierten bei der afghanischen Regierung, bis sie eine kleine Ausnahme für einen Charterflug machten, sofern dieser „maximal diskret abgewickelt wird“, wie es in einem Akt „nur für den Dienstgebrauch“ heißt.

Der wahre Grund für die österreichisch-deutsche Hauruckaktion Anfang August 2021 zeigt sich erst durch den nun vorliegenden deutschen Aktenvermerk − und er wirkt reichlich zynisch: Es geht darum, „innenpolitischen Druck“ auf Nehammer in Österreich abzuwenden.

Der stand offensichtlich unter Erfolgszwang, nachdem bekannt geworden war, dass Leonies Mörder amtsbekannte Straftäter waren. Was also tun, wenn straffällige Afghanen ein Mädchen mit Drogen vollpumpen, vergewaltigen und dann tot auf der Straße ablegen? Verurteilte Afghanen nach Kabul abschieben. Das wirkt zumindest so, als tue die Regierung etwas. Die deutsche Botschaft in Wien meldete später nach Berlin auch den innenpolitischen Kontext, in dem sich das alles abspielte: die ÖVP fürchte eine „erstarkende FPÖ“, die ihr nur einen „engen politischen Spielraum“ lasse …

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Donald Trumps Götterdämmerung

© Lethbridge College

Nach den US-Kongresswahlen, die für die Trumpisten herbe Rückschläge brachten, regt sich gegen den Ex-Präsidenten Donald Trump Widerstand in der Republikanischen Partei. David Frum, als ehemaliger Redenschreiber von Präsident George W. Bush ein Partei-Insider (und Trump-Gegner), erläutert in der aktuellen Folge die Hintergründe im Gespräch mit FALTER-Redakteur Martin Staudinger.

Vielleicht haben Sie’s schon mitbekommen: Auf der Wiedner Hauptstraße fahren seit gestern keine Straßenbahnen mehr. Der Grund sind Gleisbauarbeiten.

Der 1er wird daher bis zum Karlsplatz kurzgeführt. Ab dem Matzleinsdorfer Platz übernimmt die Linie 62 die 1er Strecke bis zum Stefan-Fadinger-Platz. Die Badner Bahn fährt zwischen Baden und dem Bahnhof Meidling. Die Wiener Linien empfehlen, auf die U1, den 16er, 18er und die Buslinie 59 auszuweichen.

Die Bauarbeiten sollen heute beendet werden. Ab morgen fahren dann alle Linien wieder wie gewohnt.


Menschen, die neu nach Wien zuwandern, bekommen ab Jänner 2023 von der Stadt einen Gutschein für einen Deutschkurs in Höhe von 150 Euro. „Denn Sprache und Bildung sind wesentliche Faktoren, um sich im neuen Land zurecht zu finden und weitere Chancen auf Beruf und Ausbildung zu bekommen“, sagt Vizebürgermeister und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos).

Den Gutschein können Zuwanderer bei zertifizierten Kursanbietern einlösen. Vorher müssen sie aber eine Info-Veranstaltung des StartWien Programms besuchen. Mehr Infos dazu finden Sie hier.


Die Stadt Wien will auf die Kraft der Sonne setzen: Keine Sorge, es wird jetzt nicht esoterisch. Es geht um erneuerbare Energie. In den vergangenen zwei Jahren hat die Stadt die Leistung ihrer Sonnenstromanlagen von 50 Megawattpeak auf 100 MWp verdoppelt (das entspricht dem Bedarf von 45.000 Haushalten). „Sonnenstrom ist neben Geothermie einer der wesentlichen Faktoren, die uns zum Ziel, klimaneutral zu sein, führen werden”,  sagte Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ).

Um die Ziele im Wiener Klimafahrplan zu erreichen, muss aber noch einiges passieren. Bis 2030 sollen 800 MWp Strom (also der Bedarf von 400.000 Haushalten) aus Sonnenstromanlagen kommen. In den kommenden Jahren sollen deshalb Schulen, Amtsgebäude und Flächen stadtnaher Unternehmen – sofern das „technisch machbar" ist – mit Sonnenstromanlagen ausgestattet werden.

Wenn Sie wissen wollen, ob sich Ihre Dachfläche für eine Sonnenstromanlage eignet, können Sie das auf diesem Dashboard überprüfen. Die Kosten der Anlage werden mit bis zu 30 Prozent von der Stadt gefördert. Beratung und Infos finden Sie hier

Michael Horowitz präsentiert eine Hommage an 50 große Österreicher:innen:

Eine spannende Zeitreise auf den Spuren von Menschen, die unser Land bewegten. Opulent untermalt, im wahrsten Sinne des Wortes, mit den großartigen Porträts des bekannten Malers Peter Sengl.

Von Romy Schneider, Senta Berger und Udo Jürgens bis Falco und Niki Lauda, von Bruno Kreisky und Kardinal König bis Helmut Qualtinger und Arnold Schwarzenegger.

Michael Horowitz | Peter Sengl
LEGENDEN – Menschen, die Österreich bewegten

216 Seiten | € 45,–

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Was zeigt dieses Bild?

© Geoland

Auflösung von gestern: Die Wiener Bettlerordnung von 1443 listete geheime Ausdrücke aus der Gaunersprache (keine Standorte und auch keine Ausspeisungstermine) auf. Das sollte der Polizei helfen, das „fahrende Volk“ zu verstehen. Derartige Wörterbücher wurden in der Folge immer wieder veröffentlicht. Viele der darin gesammelten Bezeichnungen gingen nach ihrer Entschlüsselung in den Wiener Dialekt über – etwa Beisl, Flitscherl oder Tschik.

Thomas Riegler

Der verschwundene Überläufer

Warum Wien für russische Spione ein „guter Ort für die Arbeit“ ist.

Der Schneefall hatte längst aufgehört, als Nicholas Shadrin die flache Treppe zum Eingang der Votivkirche hinaufging. Er stellte sich mit dem Rücken an die Bronzetüren und spähte auf die Straße hinab. Ungefähr acht Minuten später fuhr eine viertürige dunkle Limousine vor. Eine Tür wurde aufgestoßen. Shadrin ging hinunter und kletterte auf den Rücksitz des Wagens. Dieser fuhr an und fädelte sich in den Wiener Abendverkehr ein. Das war der Moment, in dem Shadrin spurlos „verschwand“. Eigentlich hieß er Nikolai Artamonov und war Fregattenkapitän bei der sowjetischen Kriegsmarine gewesen. 1959 floh er nach Schweden und wurde an die CIA weitergereicht.

Hier wurde Alexander Shadrin zum letzten Mal gesehen: Die Votivkirche im 9. Bezirk © Thomas Riegler

Im Dezember 1975 lockte der KGB den Überläufer zu einem Treffen nach Wien. Kurz nachdem Shadrin bei der Votivkirche zugestiegen war, wurde ihm ein Betäubungsmittel injiziert. Angeblich war die Dosis zu hoch. Aus der Entführung wurde Mord. Es war nur eine von vielen Operationen, die die sowjetischen und später die russischen Geheimdienste in Wien durchführten. Wladimir Krjutschkow, letzter Vorsitzender des KGB, meinte nicht umsonst über Wien: „Es war ein guter Ort für die Arbeit und die Österreicher sind sehr tolerant.“

Schon den Spionen des Zaren war mit der Rekrutierung von Oberst Alfred Redl ein Meisterstück gelungen. In den 1920er Jahren wurden von Wien aus revolutionäre Bewegungen in ganz Zentraleuropa koordiniert. Im Kalten Krieg verstärkte sich das noch einmal. Laut einem früheren CIA-Agenten töteten und kidnappten die Sowjets in Wien anfänglich so, wie auf eigenem Territorium. 1948 wurden bis zu drei Personen pro Tag verschleppt.

Später ging es beschaulicher zu. Aber ab und zu fügten die Sowjets ihrem „Hauptfeind“ demütigende Niederlagen zu: So im Falle des Verschwindens des Überläufers Shadrin. Und sowohl für Ronald Pelton als auch John Walker, zwei Top-Quellen im US-Sicherheitsapparat, fungierte Wien als Treffpunkt mit dem KGB.

Auch nach der Wende 1989 blieb Wien wichtig: Die hiesige Botschaft gilt als eine der weltweit größten Legalresidenturen Russlands. Darunter versteht man geduldete offizielle Spionage-Stützpunkte. Auch wenn das Hauptziel die Internationale Atomenergiebehörde bildete, blieb Österreich nicht außen vor: 2018 wurde ein pensionierter Bundesheer-Offizier als Spion im Dienste Moskaus entlarvt. Ab Ende 2019 lief über mehrere Wochen ein Hackerangriff auf das Außenministerium.

Im Zuge des Ukraine-Krieges hat die Bedeutung der Wiener Residentur noch zugenommen, weil russische Diplomaten (und darunter getarnte Spione) aus zahlreichen westlichen Ländern ausgewiesen wurden. Jeder vierte russische Spion, der in Europa im Einsatz ist, tut das nun von Wien aus. Ihre Arbeit besteht aus Berichterstattung, dem Rekrutieren und Führen von Quellen sowie der Unterstützung von Spezialoperationen, für die extra ausgebildete Mitarbeiter ins jeweilige Zielland geschickt werden. Außerdem nehmen Schmuggel und Wirtschaftsspionage zu, weil Russland kaum mehr an High-Tech kommt. Ebenso ist die ukrainische Diaspora im Visier. Falls der Schattenkrieg weiter eskaliert, könnte das direkte Folgen für Österreichs Sicherheit haben.

Thomas Rieglers gerade erschienenes Buch „Österreichs Geheime Dienste. Eine neue Geschichte“ kann man übrigens auch über faltershop.at beziehen.

Lisa Kiss

Konzert

Der Bariton James Newby lernte in der Schule das Trompetenspiel, wechselte erst später zum Gesang, studierte am Trinity College in London, wurde mehrfach ausgezeichnet und ist seit 2019 im Ensemble der Staatsoper Hannover. In Wien singt er dieser Tage gleich zweimal – neben Schubert, Mahler und Beethoven auch eine dramatische Szene für Bariton und Klavier, eigens für ihn geschrieben von der britischen Komponistin Judith Bingham. Sein Landsmann Joseph Middleton begleitet ihn. (Miriam Damev)

Musikverein, 19.30 sowie Brunnenpassage, Do 11.00

Der Tod eines Asylwerbers und die Gerichtsmedizin.
In der neuen Folge von „Klenk+Reiter. Der FALTER-Podcast aus der Gerichtsmedizin” geht es um einen der schlimmsten Polizeiskandale der jüngeren österreichischen Geschichte: den Tod von Marcus Omofuma.

Jeden Freitag neu auf falter.at/gerichtsmedizin und überall dort, wo Sie Podcasts hören.

Katja Eichinger: Liebe und andere Neurosen

Haben wir nicht schon alles über Beziehungen in Pandemiezeiten gelesen, denkt man sich, wenn man Katja Eichingers Buch in die Hand nimmt. „Liebe und andere Neurosen“ knüpft an ihren zwei Jahre zuvor erschienenen Bestseller „Mode und andere Neurosen“ an. Den damals etablierten essayistischen Stil, stark autobiografisch und dadurch persönlich, aber immer ins Gesellschaftspolitische gehend, greift die Autorin und Journalistin Eichinger wieder auf. Diesmal geht es um „Liebe“, die natürlich nur eine Chiffre für all die Gefühle und Mächte ist, die das Zwischenmenschliche in unseren Leben ausmachen.

Die Pandemie schärfte auch hier den Blick auf unsere Vorstellungen von Zweisamkeit, altmodische und progressive Lebensformen, das Diktat des oberflächlich Schönen am digitalen Heiratsmarkt und vieles mehr. Das Schöne bei Eichinger ist, dass sie stets mit viel Empathie die guten und traurigen Seiten des Zwischenmenschlichen seziert. Die zeitgenössischen soziologischen Debatten samt Zitaten und Werke zum Thema hat die Kommunikationswissenschaftlerin parat, aber serviert sie so beiläufig und schreibt so amüsant und leichtfüßig, dass die Kapitel an einem vorbeiziehen wie ein fröhlicher Flirt. (Barbara Tóth)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Michael Omasta

She Said - Macht der Wahrheit

© Verleih

Harvey Weinstein war einer der mächtigsten Filmproduzenten Hollywoods. Über Jahrzehnte verfolgte er die fürchterliche Praxis, junge Schauspielerinnen zu "Karrieregesprächen" in seine Hotelsuite einzuladen, wo er sie sexuell belästigte, nötigte und vergewaltigte. Hollywood schwieg dazu, die Frauen, die sich wehrten, wurden mit Knebelverträgen ihrer Stimme beraubt. Im Oktober 2017 flog der Weinstein-Skandal auf, dem die #MeToo-Bewegung folgte. Hinter der Aufdeckung standen Jodi Kantor und Megan Twohey von der "New York Times". Ihrer Arbeit, ihrem Ehrgeiz, diese Mauer des Schweigens zu durchbrechen, ist das Drama der deutschen Regisseurin Maria Schrader ("Vor der Morgenröte", "Ich bin dein Mensch") gewidmet. Eine so packende wie erschütternde filmische Aufarbeitung, großartig besetzt mit Zoe Kazan und Carrey Mulligan. (Sabina Zeithammer)

Regie: Maria Schrader, USA 2022


Nelly & Nadine - Eine wahrhaft unglaubliche Liebesgeschichte

Die französische Opernsängerin Nelly Mousset-Vos (1906-1987) und Nadine Hwang (1902-1972), die Tochter eines chinesischen Diplomaten, lernten sich im KZ Ravensbrück kennen und lieben. Sie überlebten den Zweiten Weltkrieg und bauten sich ein gemeinsames Leben in Südamerika auf. Gespeist wird die Doku aus den Tagebüchern, die Nelly im KZ schrieb, und vielen Home-Movies der beiden. Sehenswert.

Regie: Magnus Gertten, SWE/B/NOR 2022


Weißes Rauschen

Nach Don DeLillo: Die witzige, absurde und erschreckende Geschichte einer modernen amerikanischen Familie, die versucht, mit den banalen Konflikten des Alltags fertigzuwerden, und sich zugleich mit den Mysterien der Liebe, des Todes und der Möglichkeit, in einer unbeständigen Welt glücklich zu werden, auseinandersetzen muss. (Pressemitteilung)

Regie: Noah Baumbach, USA 2022


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