ORF Niederösterreich: Machtmissbrauch und Interventionen für die ÖVP - FALTER.morgen #491

Versendet am 18.01.2023

Interventionen, Manipulationen und ein Klima der Angst: Wie Niederösterreichs ORF-Chef das Landesstudio zum ÖVP-Dauerwerbesender machte >> Die Kronen Zeitung muss einem FPÖ-Politiker möglicherweise 96.000 Euro zahlen – wegen eines Artikels voller Unwahrheiten >> Geheimes Wien, Teil 11: „Klein-Moskau“ an der Donau >> Die Kinofilme der Woche

Wetterkritik: So wie gestern, und damit unbefriedigend (ein bisserl sonnig, ein bisserl wolkig, ein bisserl nass und ein bisserl warm). In den kommenden Tagen sollte es dann aber endlich ein bisserl winterlich werden.


Guten Morgen!

Wenn Sie zu den regelmäßigen Betrachtern der ORF-Nachrichtensendungen in den Bundesländern gehören (manche Menschen haben ja durchaus liebenswerte Schrullen), dann fragen Sie sich vielleicht, ob die dortigen Landespolitikerinnen und -politiker die Kunst der Bilokation beherrschen. Darunter versteht man die Fähigkeit, an zwei oder mehreren Orten gleichzeitig zu sein: Zugeschrieben wird sie per definitionem wikipediae vor allem Heiligen, die „den Wunsch, Gutes zu tun, so stark fühlten, dass sie gleichzeitig an einem Ort ihre Pflicht erfüllten und an einem anderen Ort ihrer Bestimmung nachgingen”. Es ist also ein vorwiegend katholisches Phänomen.

Insofern verwundert es nicht, dass es vor allem in Niederösterreich gehäuft auftritt: ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihre Parteifreunde sind in der Berichterstattung des dortigen ORF-Landesstudios so omnipräsent, dass als Erklärung dafür de facto nur Bilokation infrage kommt – die vielen Aktivitäten, die sie den Nachrichten zufolge absolvieren, wären zeitlich anders gar nicht möglich. Die Seligsprechung findet damit bereits jetzt statt, künftige Heiligsprechungen kündigen sich zumindest an.

Aber Scherz beiseite: Dass der ORF Niederösterreich zum schwarzen Kanal geworden ist (so hieß übrigens eine berühmte DDR-Propagandasendung, aber das ist reiner Zufall) hat natürlich keine mystischen Ursachen. Sie ist vielmehr auf ein System des parteipolitisch motivierten medialen Machtmissbrauchs zurückzuführen, das sich im Landesstudio verfestigt hat. Darauf deuten die Zitate hin, die Sie gleich unten lesen werden. Es sind Aussagen vor der ORF-Evaluierungskommission zum Fall von Landesdirektor Robert Ziegler. Ihm wird vorgeworfen, seine Funktion ungeniert dazu verwendet zu haben, der ÖVP (und auch „Freunden des Hauses“) eine Vorzugsbehandlung der Sonderklasse zu verschaffen. Wirkliche Konsequenzen hatte das bislang nicht – vermutlich auch, weil die Schwarzen das Thema vor der Landtagswahl in zwei Wochen möglichst klein halten möchten.

Da haben sie die Rechnung aber ohne meine Kollegin Barbara Tóth gemacht. Sie hat im dieswöchigen FALTER eine umfassende, exklusive Titelgeschichte verfasst. Basierend auf Aussagen von ORF-Leuten, Mails, Chat-Nachrichten und Screenshots dokumentiert sie die Niederungen des „Systems Ziegler“. Der Text ist hier abrufbar (mit unserem Test-Abo, das nach vier Wochen automatisch endet, können Sie kostenlos darauf zugreifen).

Außerdem im heutigen FALTER.morgen: Nina Horaczek erzählt Ihnen, warum die Kronen Zeitung einem FPÖ-Politiker möglicherweise 75.000 Euro Schadenersatz zahlen muss. Thomas Riegler führt Sie im elften Teil der Serie „Geheimes Wien“ nach „Moskau an der Donau“. Und Michael Omasta hat wie jede Woche die besten Kinotipps für Sie.

Einen schönen Tag wünscht

Martin Staudinger

PS: Wir werden bis zu den Landtagswahlen auch im FALTER.morgen verstärkt über Niederösterreich berichten – sollten Sie Freunde und Bekannte haben, die das interessieren könnte, leiten Sie Ihnen diese Mail einfach weiter.


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„Klima der Angst“

Schilderungen von ORF-Leuten, Mails, Chat-Nachrichten und Screenshots dokumentieren Interventionen und Machtmissbrauch zugunsten den ÖVP im Landesstudio Niederösterreich.

von Barbara Tóth

Es sind zehn dicht beschriebenen Seiten, die es in sich haben: Gegliedert in 28 Punkte dokumentieren sie penibel, wie das „System Ziegler“ funktionierte.

Verfasst wurde das Papier von einem Redaktionsmitglied, das vergangene Woche vor der Evaluierungskommission zum Fall des niederösterreichischen ORF-Landesdirektors aussagte – das Protokoll liegt dem FALTER vor.

ORF-Landesstudio Niederösterreich: „Die Hanni kannst schon zwei-, dreimal reden lassen“ © ORF

Die Person weiß, wovon sie spricht: Sie war über Jahre in einer zentralen Funktion im Landesstudio in St. Pölten tätig und gehörte zum „inneren Kreis“ Zieglers. Vorerst möchte sie anonym bleiben, ist aber bereit, vor Gericht unter Wahrheitspflicht auszusagen, wenn das nötig sein sollte.

Die Schilderungen zeichnen ein Bild von Interventionen, Machtmissbrauch und einem pervertierten journalistischen Verständnis – und sie werden durch eine Vielzahl von internen Akten wie Mails, Chat-Nachrichten und Screenshots aus dem ORF-internen Redaktionssystem bekräftigt.

Wir dokumentieren in der Folge die wichtigsten Passagen. Das Publikum der Nachrichtensendungen des ORF Niederösterreich kann daraus ermessen, warum es zu sehen bekommt, was es jeden Abend sieht.

  •  „Ich wurde vielfach angewiesen, Beiträge umzuschreiben oder umzuschneiden, weil diese zu ÖVP-kritisch waren oder Politikerinnen und Politiker der ÖVP unterrepräsentiert waren. ,Die Hanni (Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Anm.) kannst schon zwei-, dreimal reden lassen‘, sagte Ziegler wörtlich. Gewisse Personen, die nicht im OT (Original-Ton, Anm.) waren, mussten ,hergezeigt‘ werden, also im Beitrag zu sehen sein. Mir wurde aber nicht nur vorgegeben, wer im OT vorkommen musste, sondern auch, mit welchem Inhalt, wobei derartige Vorgaben nicht als Anregung, Diskussionsbasis oder Wunsch zu verstehen waren, sondern klar war, dass es sich um eine Anordnung des Chefredakteurs handelte, die umzusetzen war.“

  • „In meiner Zeit agierte ich als ,Erfüllungsgehilfe‘ von Ziegler und erteilte Kolleginnen und Kollegen Aufträge im Wissen, dass der Zugang zu den Geschichten unjournalistisch war bzw. die Kolleginnen und Kollegen nicht frei über die Gestaltung ihrer Beiträge entscheiden konnten.“

  • „Ziegler war es, der das Landesstudio im Sinne der ÖVP NÖ geführt hat. Machtmissbrauch und Interventionen standen an der Tagesordnung. Kolleginnen und Kollegen, die nicht ,auf Linie‘ waren oder wo vermutet wurde, dass diese eine andere politische Haltung haben, wurden hinter deren Rücken, aber auch öffentlich diffamiert oder im persönlichen Kontakt erniedrigt.“

  • „Zieglers Praxis führte dazu, dass ich bei ,heiklen‘ Geschichten aktiv bei ihm nachfragte, weil ich Angst hatte, etwas auf Sendung zu bringen, das nicht in seinem Sinne war, und ich eine Diskussion bzw. Zurechtweisung vermeiden wollte.“

  • „In der Redaktion herrschte ein Klima der Angst, das wesentlich dazu beitrug, dass ein System, wie dieses beschrieben wurde, funktionieren konnte. Der Unmut in der Redaktion war groß, jedoch überwog die Angst, ‚vor Publikum‘ niedergemacht zu werden.“

Und was sagt Robert Ziegler dazu?

ORF-Landesdirektor Robert Ziegler: „Hier läuft offensichtlich eine Kampagne gegen mich“ © ORF

Er verwahrt sich gegen all diese Vorwürfe. Sie seien „diffus“, er habe sechs Jahre lang „nach bestem Wissen und Gewissen“ die Redaktion geleitet. Konfrontiert mit den neuen, dem FALTER vorliegenden Aussagen, bleibt er bei seiner Linie. Aus „Respekt gegenüber der Kommission und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ORF NÖ“ werde er sich zu keinen Vorwürfen äußern. Außerdem: „Hier läuft offensichtlich eine Kampagne gegen mich, die von einer oder einigen Personen aus Gründen geführt wird, die ich nicht nachvollziehen kann.“

Soraya Pechtl

Was sich negativ anhört, wirkt bezogen auf die viel kritisierte Einwanderungsbehörde MA 35 fast wie ein Kompliment: „Das Bild ist ein differenziertes", fasste Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, den aktuellen Bericht der NGO über Missstände bei der MA 35 zusammen.

Mit Kritik spart zwar auch SOS Mitmensch nicht. Wer einen Staatsbürgerschaftsantrag stellen will, müsse zwei Jahre warten, bis das Verfahren in die Gänge kommt. Wer die neu eingerichtete Service-Hotline anruft, bekomme nur allgemeine, aber wenig hilfreiche Infos. Und wer einen persönlichen Termin hat, bekomme es schon mal mit unfreundlichen Mitarbeitern zu tun.

Aber: „Das ist nur ein Teilausschnitt. Es gibt auch positive Erfahrungen mit der MA 35”, sagt Fremdenrechtsanwältin Julia Ecker, die am Bericht mitgearbeitet hat.

SOS Mitmensch erkennt auch an, dass der 2021 gestartete Reformprozess „kleine Fortschritte” gebracht habe. Der Austausch mit NGOs sei etwa besser geworden. Nur gehen Pollak die Verbesserungen nicht weit genug. „Die Behörde müsste neu aufgestellt werden”, sagt er.

Ein Vorbild könnte das Business Immigration Office in Wien sein. Dort gibt es „qualitätsvolle”, mehrsprachige Beratung, Termine bekommen Einwanderer in weniger als einem Monat und Anträge werden „möglichst rasch erledigt”. Allerdings gibt es dieses Angebot derzeit nur für qualifizierte Arbeitskräfte. „Was in Wien für einen ausgewählten Personenkreis gilt, sollte Standard für alle Menschen sein”, sagt Pollak. 

Für den Bericht hat die Organisation mit 22 Menschen gesprochen – darunter zehn Betroffene, Rechtsanwälte, Beratungsorganisationen, der MA 35 selbst und dem zuständigen Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos).

Mut und Wut im Iran

Die Wiener Diplomatin Shoura Hashemi dokumentiert die iranische Revolution und die Brutalität des Regimes akribisch für 40.000 Follower auf Twitter. Sie wurde auf Social Media zu einer wichtigen Stimme der Diaspora. Ein Gespräch mit Florian Klenk über die iranische Demokratiebewegung, zu hören hier.

Nina Horaczek

Zumindest der Name war richtig geschrieben

Die Kronen Zeitung wurde zu 96.000 Euro Entschädigung an den ehemaligen FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein verurteilt – wegen eines Artikels voller Unwahrheiten.

13.000 Euro, 12.000 Euro, 10.000 Euro und so weiter. Am Ende des Prozesstermins zwischen dem Ex-Politiker Hans-Jörg Jenewein als Kläger und der Kronen Zeitung als beklagter Partei wuchs der Geldberg, den Richterin Nicole Baczak dem früheren Nationalratsabgeordneten – nicht rechtskräftig – zusprach. Insgesamt 96.000 Euro muss die Krone, sollte sie gegen das Urteil nicht berufen, an Jenewein wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs zahlen, eine ungewöhnlich hohe Entschädigungssumme in einem Medienverfahren.

© APA/Roland Schlager

Es ist aber auch ein höchst ungewöhnlicher Fall: Im August 2022 hatte die Krone als erste von einem Suizidversuch des früheren FPÖ-Politikers Jenewein berichtet. Dazu veröffentlichte das Kleinformat allerhand Details, von denen viele allerdings nicht der Wahrheit entsprachen. Einen von der Krone behaupteten Abschiedsbrief habe es nie gegeben, sagte Jenewein unter Wahrheitspflicht vor Gericht aus, er sei auch weder in Lebensgefahr gewesen, noch in der Intensivstation. Ebenso unwahr sei der vom Kleinformat vermutete Zusammenhang der Tat mit seiner damaligen Tätigkeit als Mitarbeiter des FPÖ-Klubs im Parlament.

Die Krone schrieb damals von einer „Polit-Tragödie“, Krone-Kolumnist Michael Jeannée behauptete sogar, es sei die „mörderische Parteipolitik“ gewesen, die „Jenewein nicht mehr ertragen wollte“.

Alles erfunden, erklärte Jenewein vor Gericht. Er habe aufgrund eines sehr schweren Erkrankungsfalls in der Familie unter psychischen Problemen gelitten und am Tag zuvor eine besonders schlechte medizinische Nachricht erhalten, die das erkrankte Familienmitglied betraf. Und er erzählte vor Gericht, wie seine 82-jährige Mutter aufgrund der Krone-Berichterstattung verzweifelt herumtelefoniert habe, um herauszufinden, auf welcher Intensivstation ihr Sohn um sein Leben kämpfe.

Woraufhin Richterin Baczak meinte, man „könnte auch die Frage stellen, was überhaupt richtig war in dem Artikel. Ihr Name wurde schon richtig geschrieben?“ Immerhin, zumindest das bekam die Krone hin. Das reicht aber nicht, also verurteilte die Richterin die Zeitung für jeweils vier Print- und acht Online-Artikel zur Zahlung von insgesamt 96.000 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vor 130 Jahren ging die erste Rolltreppe in Wien in Betrieb – wieviele Meter hat die längste, die in der Stadt betrieben wird?

1) 25 Meter

2) 53 Meter

3) 90 Meter

Auflösung von gestern: Der Hernalser Eduard Engelmann war von einem amerikanischen Eistänzer, der 1868 in Wien auftrat, so beeindruckt, dass er in seinem eigenen Garten eine Eisfläche anlegte. Rund vierzig Jahre später gründete sein Sohn die Wiener Kunsteisbahn, die bis zu Außentemperaturen von 6 Grad plus befahrbar war (er hatte keinen Kältemaschinen, und die Kunsteislaufbahn war auch kein Zufall)

Thomas Riegler

„Klein-Moskau“ an der Donau

In 22. Bezirk wurde in den 1980er Jahren die „Russencity“ hochgezogen.

Kurz nach Ausbruch des Ukraine-Krieges war in der „Financial Times“ von Österreich als „Flugzeugträger“ für russische Spionage die Rede. Dazu passt, dass ein bestimmter Gebäudekomplex in Donaustadt durchaus Ähnlichkeit mit einem Flugzeugträger hat. Es handelt sich um die „Ständige Vertretung der russischen Föderation bei den internationalen Organisationen in Wien“. Diese 40.000 m2 große Anlage ist ein Symbol für die mächtige Präsenz Russlands in Österreich.

Symbol für die mächtige Präsenz Russlands in Österreich: Die „Ständige Vertretung der russischen Föderation bei den internationalen Organisationen in Wien“ © Thomas Riegler

Dass unter den rund 290 russischen Diplomaten, die bilateral und bei internationalen Organisationen wie UNO und OSZE akkreditiert sind, zahlreiche Spione sind, ist ein offenes Geheimnis. Schon seit Jahren hieß es im Verfassungsschutzbericht, dass Russland eine der größten „Legalresidenturen“ weltweit in Wien betreibe. Darunter versteht man einen quasi geduldeten offiziellen Spionagestützpunkt, der sich in Botschaften und Vertretungen befindet. Laut Schätzungen soll mittlerweile jeder vierte russische Spion, der in Europa aktiv ist, in Wien stationiert sein.

Genau dafür stehen Russland mehrere Einrichtungen zur Verfügung stehen. Die sogenannte „Russencity“ im 22. Bezirk sticht heraus. Die streng abgeschirmte Siedlung war ab 1983 als Prestigebau aus dem Boden gestampft worden. „Geistiger Vater“ des Projekts war niemand geringerer der KGB-Chef und kurzzeitige Generalsekretär der KPdSU, Juri Andropow.

Der Chefstadtplaner von Moskau, Wladimir Nesterov, kümmerte sich um die Ausführung: Mehrere vier- bis sechsstöckige Wohngebäude mit 170 Ein- bis Vierzimmerwohnungen, ein Schulkomplex, ein Klubareal mit 300 Plätzen sowie Freizeitanlagen mit Volleyball-, Tennis und Fußballfeldern. Das Herz der Anlage ist aber der achteckige und sechs Stockwerke hohe Büroturm samt angeschlossenem Repräsentationsgebäude. Die Baukosten summierten sich damals auf mehr als eine Milliarde Schilling.

Schon 1985 berichtete die „Wochenpresse“ wenig schmeichelhaft über dieses „Klein-Moskau“: „In der monströsen Sowjetburg inmitten der Bundeshauptstadt haben nur die Sowjets das Sagen. Österreichische Sicherheitsbehörden haben keinen Zutritt. Ihr Einflussbereich endet gemäß den Diplomatenregeln an dem mit modernsten elektronischen Sicherheitseinrichtungen versehenen ‚Stadttor‘.“ Es gab auch keine Möglichkeit mehr, zu überprüfen, welche Ein-, Um- und Zubauten, vor allem technischer Art, nach der offiziellen baupolizeilichen Abnahme vorgenommen wurden.

Mittlerweile befinden sich etwa auf dem Dach des zentralen Büroturms 13 Satellitenschüsseln. Sie dürften zu einer Station für Fernmelde- und elektronische Aufklärung (SIGINT) gehören, wie der Journalist Erich Moechel (ein Interview mit ihm finden Sie hier) kürzlich in einer Artikelserie dargelegt hat. Offenbar werden Datenströme von wechselnden Satelliten des Westens abgezapft. Die „Russencity“ soll dabei sogar als Europa-Leitstation einer ganzen Kette ähnlicher Einrichtungen in anderen Ländern fungieren.

Solche Aufklärungsaktivitäten sind freilich keine russische Besonderheit. Auch die USA sind bekannt dafür, extraterritoriales Gelände zur SIGINT-Abschöpfung zweckzuentfremden. In Wien soll sich eine Station der National Security Agency (NSA) auf dem Dach des IZD-Towers befinden, passenderweise in Sichtlinie zur „Russencity“. Und dann wäre noch die Lauschstation Königswarte, die einst dank einer US-Finanzspritze aufgebaut worden war.

Thomas Rieglers Buch „Österreichs Geheime Dienste. Eine neue Geschichte“ kann man übrigens auch über faltershop.at beziehen. 

Lisa Kiss

Show

Eislaufkunst in einer Show verpackt, das ist die Holiday on Ice. Diese Jahr kommt die schon für Anfang 2022 angekündigte Eisrevue „Supernova“ in die Wiener Stadthalle und bringt ein technisch aufgepepptes Bühnenbild sowie erwartbar opulenten Kostüme von Designer Stefano Canulli,in denen die Eiskunstläuferinnen und -läufer über das Kunsteis gleiten. Im neuen eisigen Spektakel schneit es sogar. 

Wiener Stadthalle, 19.30 (Termine bis 29.1.)

Jutta Hoffritz: Totentanz – 1923 und seine Folgen

Die Jahre 1923 und 2023 ähneln sich auf den ersten Blick. Zum Hundertjahresgedenken sind gleich mehrere Bücher zu diesem schicksalshaften Jahr erschienen. Den deutschen Historiker Peter Longerich interessiert vor allem, wie Eliten in Krisenzeiten agieren - und erschreckend häufig auch versagen.

FALTER: Vertrauens-, Energie-, Flüchtlings-, Teuerungskrise: Sie plädieren in Ihrem neuen Buch Außer Kontrolle über das Jahr 1923 dafür, mit dem Begriff Krise sparsam umzugehen. Warum?

Peter Longerich: Es ist ja ein geradezu magischer Begriff, der von Medien, aber auch von Wissenschaftlern sehr gerne verwendet wird, der aber nicht sehr analytisch ist. Er kommt dort zum Einsatz, wo man mit dem Erklären nicht weiterkommt. Als Historiker interessieren mich Krisen eher als sich rasch entwickelnde Prozesse, und ich frage nach den politischen Hintergründen und vor allem nach dem Handeln und den Reaktionen der Akteure, die Macht besitzen. Wenn die Krise erst einmal fortgeschritten ist, können sie meist nur mehr reagieren und nicht mehr vorausschauend handeln

Wenn uns der Begriff überhaupt nicht weiterhilft, verwenden wir ihn dann nur als Ausdruck von Hilflosigkeit so oft?

Longerich: Eher als Ausdruck großer Zukunftsängste. Denn was heißt Krise wirklich? Wenn wir historische Fälle bemühen und versuchen, sie in ihren Dimensionen auf heute zu übertragen, dann wäre Krise, wenn wir tagelangen Stromausfall hätten, große Menschenmassen plündernd und marodierend durch die Straßen ziehen oder massenhaft ihre Wohnung verlieren würden. All das passiert zum Glück gerade nicht. Im Grunde geht es uns noch ganz gut. Welches andere Wort wollen wir verwenden, wenn es wirklich so weit ist?… (Barbara Tóth)

Das gesamte Interview mit dem Autor und mehr über das Buch unter faltershop.at

Michael Omasta

Maria träumt - Oder: Die Kunst des Neuanfangs

© Verleih

Maria Rodrigues, eine verheiratete Frau Ende 40, fängt in der Putzkolonne der Pariser Akademie der Künste an. Der Job gefällt ihr, denn Reinigungskräfte "sehen alles und sagen nichts", außerdem machen sie die Welt ein bisschen schöner. Durch die Berührung mit moderner Kunst, den Kontakt mit der Studentin Naomi und dem Rock’n’rollenden Hausmeister Hubert lernt sie, aus sich herauszugehen und eventuell ihr Leben zu ändern. "Maria träumt" ist eine Emanzipationsgeschichte der vergnüglichen Art. Der akademische Kunstbetrieb wird liebevoll auf die Schaufel genommen und Karin Viard meistert in der Titelrolle die klamaukigen Szenen ebenso charmant wie die dramatischen.

Regie: Lauriane Escaffre, Yvo Muller, F 2022


M3GAN

Der Prototyp einer lebensechten Smart Doll, den eine genialische Spielzeugentwicklerin (Allison Williams) erfindet, soll für deren Nichte vieles in einem sein: Freundin, Elternteil, Therapeutin. Schnell aber wird aus der Kümmer- eine Killer-K.I. – die selbst vor Kindern nicht haltmacht. Hier schert der effektiv und aalglatt inszenierte Technologie-Schocker aus dem Blumhouse einmal so aus wie das Programm der titelgebenden Psycho-Puppe es tut: Den Plot hätte wohl ein simpler Algorithmus weniger berechenbar hinbekommen. (David Auer)

Regie: Gerard Johnstone, USA 2022


Teheran Tabu

Der mittels Rotoskopie und Motion Capture entstandene Animationsfilm erzählt in mehreren Episoden vom Leben im heutigen Iran, in dem strengste religiöse Gesetze und deren nonchalante Übertretung nebeneinander existieren. Hauptfiguren sind die Prostituierte Pari, ein bürgerliches Ehepaar und ein junger Musiker. Eine spannende Wiederaufführung aus Anlass der Demonstrationen im Iran.

Regie: Ali Soozandeh, D/Ö 2017


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