Blaues Auge für die ÖVP: Drei Lehren aus der NÖ-Wahl - FALTER.morgen #499

Versendet am 30.01.2023

NÖ-Wahl: Die ÖVP verliert massiv, die SPÖ auch. FPÖ, Grüne und Neos können sich freuen. Was das Ergebnis darüber hinaus bedeutet >> Wien hatte 2022 die niedrigste Übersterblichkeit aller Bundesländer. Warum? >> Grätzelrundgang am Reumannplatz

Wetterkritik: Liebes Wetter, weniger ist oft mehr. Das gilt für Wintertemperaturen – 6 Grad plus sind zu warm für Jänner – ebenso wie für meteorologische Ereignisse. Morgens: starker Wind, vormittags: Sonne, mittags: Wolken und nachmittags: Regen. Ein bisschen viel für 24 Stunden.

Guten Morgen!

So gebrochen und gefasst klingen Angehörige normalerweise nur auf Begräbnissen. Gestern Abend versuchte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ihre Wahlverluste noch mit höherer Gewalt zu erklären („Protestwelle“, „weltweiten Krisen“, „rollen über das ganze Land und machen auch vor den Grenzen Niederösterreichs nicht halt“, „Unzufriedenheit mit der Bundespolitik“). Aber sehr bald wird sie sich selbst fragen müssen, welche Verantwortung sie dabei trägt. Weil sich auf die anderen auszureden, wenn es daheim schlecht läuft, das war lange Zeit ein beliebtes Spiel schwarzer Landeshauptleute. Aber es gehört zur Welt von gestern.

Was die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahl in Niederösterreich für die ÖVP und die anderen Parteien darüber hinaus bedeuten, erzähle ich Ihnen gleich.

Außerdem: Die Stadt Wien hatte laut einer Aussendung der Statistik Austria im Vorjahr die niedrigste Übersterblichkeitsrate aller Bundesländer. Meine Kollegin Soraya Pechtl hat Komplexitätsforscher Peter Klimek nach den Ursachen gefragt. Und Florian Holzer war diese Woche am Reumannplatz unterwegs, einem Ort von einzigartiger kulinarischer Vielfalt, wie er meint.

Einen schönen Wochenstart wünscht

Barbara Tóth

PS: Der FALTER.morgen kam heute mit Verspätung bei Ihnen an? Unser E-Mail-Dienstleister hatte leider technische Schwierigkeiten, wir bitten um Entschuldigung!

Die Lehren aus der NÖ-Wahl

ÖVP und SPÖ verlieren, die FPÖ legt stark zu. Freuen können sich auch die Grünen und die Neos. Aber was bedeutet das Wahlergebnis in Niederösterreich für die Republik? Drei Thesen.

Zu beklagen gab es gestern in St. Pölten genug. Die ÖVP jammerte über die böse Protestwelle, die sie überrollt hätte. Die ÖVP verliert die Absolute – sowohl im Landtag als auch in der Landesregierung. Das hat auch Folgen für den Bundesrat im Parlament. Die Regierung verliert dort ihre Mehrheit, die Opposition kann Gesetze verzögern.

Die SPÖ klagt über ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis. Freuen konnten sich nur die FPÖ, die Grünen und die Neos. Die FPÖ, weil sie kräftig dazugewonnen hat und auf Platz zwei zu liegen kam, die Grünen, weil sie vier Mandate und damit Klubstärke haben und damit ordentliche Kontroll- und Oppositionsrechte. Sie können jetzt etwa eigenständig Anträge einbringen. Und die Neos, weil sie auch wuchsen, auch wenn sie aus heutiger Sicht den Klubstatus nicht erreichen werden. Alle Ergebnisse im Detail finden Sie hier.

Aber was lehrt uns der Wahltag in Niederösterreich darüber hinaus? Schließlich waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, das sind knapp ein Fünftel aller österreichischen Wahlberechtigten. Dazu drei Thesen:

Die Wählerinnen und Wähler gehen auch im Jahr 2023 nicht zum Schmiedl, sondern zum Schmied. Übersetzt: Eine ÖVP, die auf FPÖ macht, gewinnt damit nicht mehr Stimmen, sondern stärkt am Ende nur die FPÖ. 33 Prozent (!) der blauen Wähler kamen diesmal von der ÖVP. Die ÖVP luchste den Blauen nur drei Prozent ihrer Wähler ab. Der einzige Politiker, der mit der Methode „ich mach auf den höflicheren Strache” reüssierte, war im Jahr 2017 Sebastian Kurz. Das war eine historisch einmalige Situation (Flüchtlingskrise). Es ist an der Zeit, dass die ÖVP das einsieht und sich etwas Klügeres überlegt, als FPÖ-Kopie an Grenzzäune zu jetten. Wie wäre es zur Abwechslung mit einer Politik, die zur christlich-sozialen Tradition der Partei passt?
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner muss sich dringend etwas überlegen. Teuerung und Korruption waren - wenig überraschend - unter den drei wichtigsten Wahlmotiven roter wie blauer Wählerinnen und Wähler, bei den Blauen kommt „Zuwanderung und Korruption” noch dazu. Es gibt in der SPÖ derzeit genau eine Persönlichkeit, die Glaubwürdigkeit in diesem Bereich hat - und dazu auch noch als entschlossener Sozialpolitiker wahrgenommen wird: Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil. Köpfe an der Spitze auszutauschen ist die einfachste, aber nicht die klügste Variante. Schon mal was von Fair Play und Teamarbeit gehört?
Die Epochen absoluter Mehrheiten sind auch in Österreich vorbei. Und das ist gut so! Macht korrumpiert, dauerhafte Macht oder gar Allmacht, wie sie in Niederösterreich Alltag waren, korrumpiert noch mehr. Bei der SORA-Wahltagsbefragung war „Korruption” eines der stärksten Motive der Nicht-ÖVP-Wählerschaft. (SPÖ und FPÖ: 42 Prozent). Darunter fällt auch Willkür und Willfährigkeit im ORF Niederösterreich, wie ich sie kurz vor der Wahl hier beschrieben habe. Die Grünen konnten endlich Klubstatus erringen und damit endlich schlagkräftige Oppositionsrechte. Das ist demokratiepolitisch essenziell und somit die fröhlichste Nachricht dieses Wahlsonntags.

Stadtnachrichten

Die Straßenbahnlinie 72 ist ein Prestigeprojekt der Stadt und ein Symbol für die Verbundenheit von Niederösterreich und Wien. Ab 2025 soll der 72-er nämlich Simmering mit dem niederösterreichischen Schwechat verbinden. Eine „Investition in die Zukunft” und eine „umweltfreundliche Optionen für Pendlerinnen und Pendler in der Ostregion”, nannte das Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), als er voriges Jahr gemeinsam mit der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Pläne vorstellte.

Nun könnte die bundesländerübergreifende Linie aber „scheitern", wie die Tageszeitung „Kurier” zuerst berichtete. Der Grund: Niederösterreich stehe bei der Finanzierung auf der Bremse, heißt es aus Rathaus-Kreisen.

Zum Hintergrund: Der Bund und die beiden Bundesländer sind sich zwar einig, dass sie sich die Kosten teilen. Wer wie viel bezahlt, ist aber noch unklar. Geht es nach Niederösterreich, übernehmen alle ein Drittel der laufenden Betriebskosten, der Bund zahlt zusätzlich die Hälfte der Errichtungskosten. Das grün-geführte Infrastrukturministerium will dagegen „nur” 50 Prozent des Baus finanzieren.

Sowohl Niederösterreich als auch Wien betonen gegenüber FALTER.morgen aber, dass sie an dem Projekt festhalten. Sobald die Finanzierung geregelt sei - die Verhandlungen laufen noch - gehe es an die Umsetzung. „Wie schnell dies gelingt, hängt aber von der Verhandlungsbereitschaft aller Verhandlungspartner*innen ab”, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des Büros von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ). Von einem Scheitern ist also keine Rede. Eine Frage bleibt aber: Geht sich die Umsetzung bis 2025 aus? Wenn es keine rasche Einigung gibt, wohl kaum.

Morgen startet in Wien die kostenlose HPV-Impfung für 9 bis 20-Jährige (hier geht’s zur Anmeldung). Geimpft wird in zwei Impfzentren (im 3. Bezirk am Thomas-Klestil-Platz 8/2 und im 22. am Schrödingerplatz 1) sowie bei einigen niedergelassenen Ärzten (informieren Sie sich bei Ihrem Hausarzt, ob er oder sie die Impfung anbietet).

Die Vakzine wird Personen im Alter von 9 bis 30 Jahren dringend empfohlen. Denn 80 Prozent aller Menschen infizieren sich im Laufe ihres Lebens mit Humane Papillomaviren (HPV). Die sexuell übertragbaren Infektionen können Gebärmutterhalskrebs, andere Krebsarten sowie Genitalwarzen und Entzündungen im Genitalbereich auslösen. Das Risiko einer Infektion ist für Frauen und Männer gleich hoch, daher ist die Immunisierung auch für beide Geschlechter sinnvoll.

Bisher war die Impfung nur für Menschen bis zu elf Jahren kostenlos, bis zu 18 Jahren war sie vergünstigt. Volljährige mussten rund 620 Euro bezahlen.

Stadtgeschichten

Soraya Pechtl

Ziffernsturz

Laut Statistik Austria hatte Wien 2022 die niedrigste Übersterblichkeit von allen Bundesländern. Könnte das an den strengen Corona-Maßnahmen liegen? Eher nicht, meint Komplexitätsforscher Peter Klimek.

Es war vor allem eine Zahl in einer Aussendung der Statistik Austria, die durchaus überraschte. Das Amt verglich die Sterbefälle 2022 mit jenen der Jahre 2016 bis 2019 – und dabei hatte ausgerechnet Wien, das in der Vergangenheit eine eher niedrige Lebenserwartung aufwies (2018 waren es 80,9 Jahre, während die Lebenserwartung in Tirol bei 82,8 Jahren lag), die geringste Übersterblichkeit. In Zahlen ausgedrückt: 2022 sind österreichweit 10,7 Prozent mehr Menschen gestorben als im Vergleichszeitraum, in Vorarlberg sogar 16,5 Prozent. In Wien waren es nur 6,1 Prozent.

Warum? Eine Sprecherin der Statistik Austria kann diese Frage nicht beantworten: „Wir haben noch keine Auswertung der Todesursachen und können daher keine Rückschlüsse ziehen.”

Anruf bei Peter Klimek, Komplexitätsforscher an der MedUni Wien.

Könnten die strengen Corona-Maßnahmen ein Grund für die niedrigere Übersterblichkeit in Wien sein?

Klimek bezweifelt diese These aus drei Gründen. Erstens: „Es gab nicht so viele gemeldete Todesfälle im Zusammenhang mit Corona, um alleine diese signifikante Übersterblichkeit zu erklären”, sagt er. Zweitens hatte Wien, insbesondere in den letzten Wochen des vergangenen Jahres, eine hohe Zahl an Corona-Infizierten, auch die im Abwasser gemessene Viruslast war höher als in anderen Bundesländern. „Das würde nicht dazu passen, dass die niedrigere Übersterblichkeit in Wien mit den strengen Corona-Maßnahmen zusammenhängt”, sagt er.

Drittens zeichnen die Statistiken des Mortalitätsmonitors der Stadt Wien ein anderes Bild. „Da gibt es insgesamt recht wenig Unterschiede über Österreich hinweg”, sagt Klimek. Wien hatte laut dem Mortalitätsmonitor Ende 2022 - zu diesem Zeitpunkt war die Übersterblichkeit in Österreich besonders hoch - sogar eine etwas höhere Übersterblichkeit als etwa Vorarlberg und andere Bundesländer.

Wie kommen die unterschiedlichen Zahlen der Statistik Austria und des Wiener Mortalitätsmonitors zustande?

Die Statistik Austria und die Landesstatistik Wien verwenden zwei unterschiedliche Berechnungsmethoden. Das Bundesamt vergleicht die Todesfälle von 2022 mit den Verstorbenen in einem vorhergehenden Zeitraum (2016 bis 2019). Die Wiener rechnen hingegen mit einer aufwendigeren Methode. Sie vergleichen die Todesfälle eines Jahres mit der durchschnittlichen Sterberate einer früheren Periode (mehr Infos dazu hier).

Es könnte also sein, dass in Wien zwischen 2016 bis 2019 schlicht mehr Menschen gestorben sind als in den anderen Bundesländern. „Die meisten Daten deuten aber darauf hin, dass es keine großen Unterschiede zwischen Wien und den anderen Bundesländern bei der Übersterblichkeit gibt”, so Klimek. Um genauere Rückschlüsse auf die Ursachen zu ziehen, bräuchte aber auch er mehr Daten.

Im Grätzel

Reumannplatz

Der Reumannplatz ist einzigartig. Nicht nur wegen seiner prägnanten Tortenstückform und der sieben, strahlenartig abgehenden Straßen, sondern auch wegen des fantastischen Amalienbads und einer multikulturellen Alltagskultur, wie sie in dieser Vielfalt und Ausprägung im ganzen Land sonst nicht zutage tritt.

Kulinarisch erwähnenswert ist hier zum Beispiel Meixners Gastwirtschaft, das Karl und Berta Meixner seit den 80ern zu einem der besten Gasthäuser Wiens gemacht haben, zum besten von Favoriten sowieso. Und zwar mit einer großartigen Mischung aus unverfälschtem Gasthausdesign, großartiger Umsetzung von klassischer Wiener Küche, toller Weinkarte, Pflege einer Bierkultur und herzlichem Service.

Den Balkan Express gibt’s seit 2006, und das Design dieses Grillrestaurants ist echt nicht schlecht: eine Huldigung an die Farbe Braun. Braune Möbel, braune Wandverkleidung, braune Servietten, braune Speisekarten. Und was jetzt etwas sehr düster klingt, hat durchaus seinen Reiz.

Der Diwan in der Rotenhofgasse ist sehr viel bunter, gegrillt wird hier nicht nur horizontal über züngelnden Flammen, sondern auch vertikal: Der Döner dreht sich im Diwan vor einem Holzkohlengrill.

Abwechslung dann wieder im Alten Beisl, das übernahm 2014 nämlich der frühere Chefkoch des Meinl am Graben Mertin Yurtseven und legt Wiener Edel-Küche mit kreativem Pfiff vor.

Den gesamten Grätzelrundgang von Florian Holzer lesen Sie hier.

Frage des Tages

Wie viele Babys kamen 2022 in Wien zur Welt?

1. rund 13.000

2. rund 30.000

3. rund 70.000

Auflösung von Freitag: Ein Lebzelter ist ein Lebkuchenbäcker, kein Mensch, der für sein Leben gerne zeltet und auch kein dressiertes Reitpferd aus Leipzig.

Event des Tages

Kabarett

Es gibt keinen Planeten B, heißt es im Klimaschutz. Die Science-Busters – der Molekularbiologe Martin Moder, der Astronom Florian Freistetter und als Stichwortgeber der Kabarettist Martin Puntigam – agieren wie immer humorvoll, aber auch mit wissenschaftlichem Anspruch. Impfgegnerschaft sowie falsche Studien und ihre Überprüfbarkeit sind weitere Themen in dieser Jubiläumsshow zu 15 Jahren Science Busters.

Stadtsaal, 19.30

Buchtipp

Amy Odell: ANNA

Wer ist Anna Wintour, die Frau mit der markanten Frisur und Sonnenbrille? Die Chefredakteurin der US-Ausgabe der Vogue (seit 1988!) gilt als einflussreichste Frau in der Modebranche, aber auch als angsteinflößend. Spätestens seit der Verfilmung „Der Teufel trägt Prada” (2006) glaubt die Welt zu wissen, dass die heute 73-jährige Magazinchefin zur Arbeit geht wie ein General aufs Schlachtfeld. Seitdem ist die designaffine Schulabbrecherin auch Modemuffeln ein Begriff.

Die – unautorisierte – Biografie der amerikanischen Journalistin Amy Odell versucht eine Annäherung. „Anna” erzählt detailliert in Anekdoten vom Aufstieg der Britin, Tochter eines angesehenen Zeitungsherausgebers, und darüber, wann die eiserne Lady Tränen zeigt. Spannend, aufgrund des vielen Namedroppings aber eher etwas für Modenerds. (Nathalie Großschädl)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Feedback

@ „Was kann der Wiener Raus-aus-Gas-Plan?“ von Soraya Pechtl, FALTER.morgen #496

Als Eigentümer von drei Liegenschaften im Wiener Schlossquadrat berichte ich zum Thema Dekarbonisierung (= raus-aus-Gas) über bisherige Recherchen wie folgt.

Vorab: Ja, ich stehe zu Natur- und Umweltschutz, setze mich für erneuerbare Energieträger ein und plane für Letztere seit Dezember 2020.

Fürs Heizen der Wohnungen und Lokale in den drei Liegenschaften des Schlossquadrats sind laut Berechnung der Firma Vasko+Partner 350 Kilowatt Wärme erforderlich.

Am effizientesten wäre der Einsatz von Erdwärmepumpen. Sie erfordern, dass Löcher bis 120 Meter tief in die Erde gebohrt werden. Im Innenhof müsste ich vor dem Bohren die alten, schönen Linden- und Kastanienbäume fällen, was ich sicher nicht tue (abgesehen davon, dass es das Wiener Baumschutzgesetz untersagt). Aber selbst wenn es keine Bäume gäbe, würden Erdsonden nur einen kleinen Teil der Heizwärme für die vermieteten Objekte liefern.

Neuerdings erlaubt die Stadt Wien, dass man auch auf öffentlichem Grund in die Tiefe bohren darf. Für das Haus Schlossgasse 21 beispielsweise würden sich am Gehsteig rund zehn Erdsonden ausgehen (sie müssen einen Abstand von sechs Metern voneinander haben). Damit wären höchstens 40 Kilowatt Wärme möglich, also zu wenig.

Wasser-Wärmepumpen wären auch möglich. Das Schlossquadrat hat mehrere mittelalterliche Brunnen (aber leider keine Wasserrechte), das Grundwasser liegt derzeit rund 11 Meter unter dem Erdboden. Es wurde noch nicht geprüft, ob der Magistrat eine Nutzung für Wärmepumpen erlauben würde, ob genug Wasser durchfließt und ob es von der Qualität her für Wärmepumpen geeignet wäre. Nehmen wir an, ich könnte damit einen weiteren Teil der Heizenergie bereitstellen: Wer sagt, dass es in fünfzig Jahren noch genug Grundwasser geben wird?

Verbleiben die Luft-Luft-Wärmepumpen. Die sind am weitesten verbreitet, nicht so effizient wie Erdsonden, aber deutlich günstiger in der Anschaffung. Die Hersteller behaupten, dass sie leise sind, aber vom heutigen Stand der Technik her sind große Wärmepumpen, etwa solche mit 30 Kilowatt Leistung pro Stück, in dicht verbauten Zonen noch zu laut (je nach Entfernung zur Grundstücksgrenze bzw. zum nächsten Anrainerfenster). Dazu gibt es im Ministerialentwurf zum Erneuerbaren Wärmegesetz (abgekürzt EWG) des Bundes einen Anhang, wonach elektrische Wärmepumpen nicht „zumutbar“ sind, wenn keine Möglichkeit besteht, „die Grenzwerte des Schalldruckpegels an der Grundstücksgrenze gemäß der ÖNORM S 5012 vom 1.8.2017 einzuhalten“.

... (zum ganzen Kommentar geht's hier)

Stefan M. Gergely

@ „Klaus Albrecht der Große dankt ab“ von Matthias Dusini, FALTER.morgen #494

Vielen herzlichen Dank an Herrn Dusini für die klaren Worte und seine deutlichen Vorschläge für das (einzig) mögliche Weiterbestehen der Institution Albertina nach der Befreiung aus dem brutalen Beugegriff des „Museumsdirektors“ Schröder. Ich kenne die Albertina seit den frühen 80 er Jahren. Es ist unfassbar, wie der Mann über diesen ehemals feinsinnigen Ort drübergefahren ist und alles platt gemacht hat für sein Geschäftsmodell.

Die brutale Aushölung vieler Gebäude am Ring und in der Innenstadt, um sie in Hotels für Touristen umzubauen, ist damit einhergegangen. Das ist alles sehr traurig, weil grosser Anteil für immer verloren.

Es war ein wirklich magischer Ort, um Kunst betrachten zu können. Ein Ort der einem die Sinne geschärft und gestärkt hat. Der Lichteinfall im Zeichensaal, der Saal selbst, die Räume waren einzigartig.

Zu der Eröffnung der Schröder Albertina bin ich mit Heinz Frank, dem dieser Ort ehemals auch sehr viel bedeutet hat, gegangen. Wir waren wie gebeugt von der Brutalität des Umbaus und der Entfremdung der ursprünglichen Funktion der Räume.

Kristina H.