Corona-Masken in den Öffis: Gestern Pflicht, heute Verbot - FALTER.morgen #526

Versendet am 08.03.2023

Gerade noch musste man in den Wiener Öffis Maske tragen, jetzt darf man es eigentlich nicht mehr – und keiner weiß so recht, wie damit umgehen >> Florian Klenk über die „unabhängige Polizeibeschwerdestelle“ >> Woran die Begrünung von Parkplätzen in Margareten scheitert >> Kino-Tipps von Sabina Zeithammer

Wetterkritik: Es ist „Täglich grüßt das Murmeltier”-Zeit (im Gegensatz zum Film allerdings ohne Schnee) – heute so wie gestern, nur ein bisschen wärmer: wolkig, aber trocken bei bis zu 12 Grad. Das dürfte sich (Achtung, Cliffhänger!) morgen aber ändern.

Guten Morgen!

Achtung, Achtung das ist eine Durchsage an alle FALTER.morgen-Leserinnen und -Leser, die gerade öffentlich unterwegs sind: Wenn Sie zu den vorsichtigeren Zeitgenossen gehören, die in vollen Bussen, Bims und U-Bahnen weiterhin FFP2 tragen, dann könnten Sie ein Problem mit der Polizei bekommen

Wie sich die Zeiten doch ändern: Bis Ende Februar machte man sich bekanntlich strafbar, wenn man in den Öffis keine Maske trug. Jetzt ist es umgekehrt – wer eine trägt, macht sich de jure strafbar. Was das mit einem schlecht gemachten, in seiner Intention anti-muslimischen Gesetz zu tun hat und warum Sie sich trotzdem keine übertriebenen Sorgen machen brauchen, erzähle ich Ihnen gleich.

Außerdem im heutigen FALTER.morgen: Justizministerin Alma Zadić hat diese Woche die lange erwartete Meldestelle für Betroffene von Polizeigewalt vorgestellt. Florian Klenk ordnet Zadićs Vorhaben ein. Und Sabina Zeithammer vertritt diese Woche Michael Omasta als Heroldin der besten Kinotipps.

Einen schönen Tag wünscht

Martin Staudinger

Attestpflicht

Ein schlechtes Gesetz aus dem Jahr 2017 sorgt dafür, dass man sich seit Anfang März mit Maske in Öffis strafbar macht. Was tun?

150 Euro kann es kosten, wenn man „an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände in einer Weise verhüllt oder verbirgt, dass sie nicht mehr erkennbar sind“ – so will es Paragraf 2, Absatz 1 AGesVG.

AGesVG ist die Abkürzung für das „Bundesgesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts in der Öffentlichkeit“, das 2017 verabschiedet wurde. Zu welchem Zweck? Nun, zu allererst im Sinne einer eher populistischen Idee der FPÖ, die von Sebastian Kurz (er war als Außenminister damals auch für den Bereich Integration zuständig) umgesetzt wurde – die Verschleierung muslimischer Frauen zu unterbinden.

Weil man das aber doch nicht so deutlich in ein Gesetz schreiben konnte, wurde das AGesVG als Maßnahme zur „Förderung von Integration durch die Stärkung der Teilhabe an der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen Zusammenlebens in Österreich“ verkauft. Ausnahmen gab es unter anderem für die Teilnahme an Brauchtumsveranstaltungen und gesundheitliche Gründe, wobei die Polizei für letztere allerdings ein ärztliches Attest verlangte (obwohl das im Gesetz selbst so nicht vorgeschrieben ist).

Weil all das klarerweise nicht nur für die schätzungsweise 23 Muslimas mit Burka oder Niqab in ganz Österreich galt, sondern für die gesamte Bevölkerung, waren die Folgen anfangs durchaus bizarr. Unter anderem sorgte das Parlamentsmaskottchen Lesco für einen Polizeieinsatz: Es wurde bei Dreharbeiten von einer Streifenwagenbesatzung perlustriert (übrigens im Beisein einer einigermaßen perplexen Schar von Kindern, die als Komparsen dabei waren). Eine Studentin, die sich aufgrund der Außentemperaturen ihren Wollschal zu weit ins Gesicht gezogen hatte, erhielt eine Anzeige und eine „Aufforderung zur Rechtfertigung“. In einem Shop am Westbahnhof musste der Lego-Mann dran glauben – was aber möglicherweise schon damit zu tun hatte, dass irgendjemandem das Werbepotenzial derartiger Aktionen aufgefallen war. Die Zahl der ertappten Burka- und Niqab-Trägerinnen blieb hingegen einigermaßen überschaubar.

Irgendwie hörte man nach einer Weile jedenfalls nicht mehr viel vom AGesVG. Und in der Pandemie war es dann de facto ohnehin außer Kraft gesetzt: Die Maskenpflicht im öffentlichen Bereich hebelte das Verhüllungsverbot aus.

Aber spätestens mit dem Ende der Öffi-Maskenpflicht ist es wieder aktuell. Und so recht weiß niemand, wie man damit umgehen soll (die Tagespresse hat sich dieses Umstands schon satirisch angenommen). Denn wenn sich die Polizei auf die Verwaltungspraxis der Zeit vor der Pandemie zurückbesinnt, kann sie von Maskenträgern wieder ein ärztliches Attest verlangen. Gleichzeitig ist es inzwischen weithin gesellschaftlich akzeptiert, FFP2 auch ohne dringende medizinische Notwendigkeit zu tragen – sei es aus Selbstschutz, sei es, um zu verhindern, dass man andere ansteckt.

Das Justizministerium verweist an das Innenministerium. Das Innenministerium an das Gesundheitsministerium. Das Gesundheitsministerium zurück ans Innenministerium.

Dort heißt es: „Bei der Anwendung des AGesVG wird die Polizei, vor allem in den nächsten Monaten, verhältnismäßig einschreiten. Wenn die Person eine gesundheitliche Begründung glaubhaft machen kann, liegt keine Verwaltungsübertretung vor.“

Ob dafür ein herzhafter Huster reicht? So genau will man das nicht definieren. Aber offenkundig beraten das Innen- und das Gesundheitsressort gerade über eine pragmatische Lösung. Die könnte beispielsweise in einer generellen Empfehlung der Gesundheitsbehörden bestehen, die von der Polizei zu berücksichtigen ist, wenn sich jemand darauf beruft.

Oder die Exekutive geht einfach wieder in den Modus über, auf den sie sich nach der ersten Aufregung über das (im Übrigen schlecht gemachte) Gesetz schleichend verständigt hat: Weitgehend ignorieren. „Ich würde fast sagen, das ist totes Recht“, sagte der Bundesvorsitzende der SPÖ-Polizeigewerkschafter, Hermann Greylinger, kürzlich im Gespräch mit der Zeit.

Und der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) kann auf FALTER.morgen-Anfrage nur den Kopf schütteln: „Dieses Beispiel ist eine der vielen Unsäglichkeiten, die wir der türkis-blauen Bundesregierung zu verdanken haben, mit denen wir uns heute noch herumschlagen müssen“, sagt er.

Aber egal, welche dieser österreichischen Lösungen zum Tragen kommt: Das Verhüllungsverbot hat sich damit im Wesentlichen erledigt.

Meinung

Florian Klenk

Hilfe, Polizei!

Was kann die neue Behörde gegen Cop-Culture?

Kürzlich hat die Strafrechtsexpertin Isabel Haider eine spannende Studie vorgelegt. Obwohl nur ein winziger Bruchteil von Exekutivbeamten Übergriffe zu verantworten hat, stellen sich die Polizeigewerkschaften aller Parteifarben in einem ersten Reflex hinter die beschuldigten Beamten. Die Gründe dafür liegen in der „Cop-Culture“, der Polizistenkultur, die sich – anders als die Polizeikultur – aus dem Corpsgeist speist. Polizisten bilden eine Gefahrengemeinschaft, sie riskieren ihr Leben, da hält man eben auch zusammen, wenn einem „von außen“ Gefahr droht. Das ist bei Vorwürfen von Polizeigewalt falsch und schwer zu durchbrechen.

Opfer von Polizeigewalt leiden nicht nur an Cop-Culture, sondern auch an desinteressierten Behörden. Im FALTER wurden unzählige Polizeiübergriffe aufgedeckt, sie hatten einiges gemeinsam: Verletzungen wurden von Polizeiamtsärzten nicht ordentlich dokumentiert, Opfer nicht ausreichend mit anwaltlicher oder psychologischer Hilfe versorgt, viele Delikte juristisch bagatellisiert. Und nicht selten wurden Beschwerdeführer auch noch diskreditiert.

Selbst die Innenminister halfen den Falschen. Als der Falter einmal berichtete, dass ein Mann gefoltert worden war, verweigerte die mittlerweile verstorbene ÖVP-Innenministerin Liese Prokop eine Entschuldigung mit der Begründung, bei einem Dealer entschuldige sie sich nicht. Dazu gesellen sich immer wieder Richter, die ein Äuglein zudrücken, wenn die Staatsgewalt vor ihnen steht.

Die Grünen, allen voran ihr Sicherheitssprecher, der Anwalt Georg Bürstmayr, haben diese Zustände immer kritisiert. Und sie haben – so wie es die Anti-Folter-Kommission vorschreibt – eine unabhängige Untersuchungskommission gefordert. Sie sollte weisungsfrei sein und fernab der Polizei agieren. Diese neue Kommission wurde nun vorgestellt: Sie ist nicht weisungsfrei, sie untersteht dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung des Innenministeriums. Amnesty International rügt das neue Tribunal ebenso wie die Neos-Menschenrechtssprecherin Stefanie Krisper, die lieber eine eigene Polizeieinheit gesehen hätten – außerhalb des Innenministeriums.

Das Problem: Für ein paar hundert Anzeigen im Jahr hätte man eine neue Behörde außerhalb des Sicherheitsapparats gründen müssen – mit enormen Kompetenzen. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat einen anderen Weg gewählt: Bestellung des Chefs der Einheit auf zehn Jahre, Weisungen schriftlich, ein eigener Beirat mit Medizinern und Psychologen. Das ist zwar nicht die beste Lösung, aber doch ein Schritt weiter. Entscheidend wird sein, wer die Einheit leiten wird. Er oder sie wird die Cop-Culture ins Visier nehmen müssen. Auch in den Medien, um der Polizeigewerkschaftspropaganda Paroli zu bieten.

Stadtnachrichten

Die gestrige Betriebsversammlung des AUA-Bordpersonals ist ein wenig eskaliert. Eigentlich wollten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Vormittag über das weitere Vorgehen bei den Kollektivvertragsverhandlungen sprechen. Um elf Uhr hätte die Versammlung vorbei und der Flugbetrieb wieder im Regelbetrieb sein sollen. Es kam anders.

Die rund 1.200 Teilnehmer (laut Infos der Gewerkschaft vida) haben einstimmig beschlossen, zu streiken. Bis 14:30 Uhr legten sie die Arbeit nieder. Rund 40 Flüge fielen aus oder waren verspätet, 1.800 Passagiere waren betroffen.

Das Ziel des Warnstreiks: Mehr Gehalt für die 3.200 Flugbegleiterinnen und Piloten. „Wir fordern für die Beschäftigten einen entsprechenden Teuerungsausgleich, der diesen Namen auch verdient hat, sowie ein sofortiges und restloses Aus für das Personalsparpaket ohne faule Kompromisse“, so die stellvertretende vida-Vorsitzende Olivia Janisch.

Stadtgeschichten

Soraya Pechtl

Stellplatzmangel

Ein Architekt hat eine simple Idee, um eine Straße in Margareten zu begrünen. Der Bezirk ist grundsätzlich dafür. Umgesetzt wird das Projekt wahrscheinlich dennoch nicht.

Jakob Dunkl kann nicht anders. Der Architekt macht sich schon aus beruflichen Gründen viele Gedanken zum Thema Mobilität. Sein Büro querkraft hat den ersten autofreien Ikea Österreichs geplant, der vor zwei Jahren am Wiener Westbahnhof eröffnet hat. Und auch in seiner Freizeit kommt Dunkl nicht aus seiner Haut.

Der 59-Jährige schwimmt regelmäßig im John Harris Fitnessstudio in der Strobachgasse in Margareten. Die Strobachgasse ist eine schmale Einbahn, auf beiden Seiten Längsparkplätze, mit wenig Grün. „Das müsste nicht sein”, meint Dunkl. Der Architekt hat beobachtet, dass die Tiefgarage seines Fitnessstudios meist leersteht. „50 Stellplätze sind immer frei”, sagt er. Warum nicht die Garage für Anrainer verfügbar machen? Dann könnte die Strobachgasse begrünt und verkehrsberuhigt werden. Der Anteil an Grünraum und Gewässer ist im dicht bebauten fünften Bezirk zwar gestiegen, er liegt aber immer noch bei gerade einmal vier Prozent. Dunkls Vorschlag klingt nach einer einfachen Lösung, um Flächen zu entsiegeln.

So einfach ist es dann aber doch nicht.

Die rote Bezirksvorstehung und das Fitnessstudio reagieren auf Anfrage zwar positiv auf Dunkls Idee - der Fokus des Bezirks liege auf Begrünung und Gehsteigverbreiterungen -, umgesetzt wird das Projekt vermutlich dennoch nicht.

Und das liegt am Fitnessstudio. „Die Garage wird sehr wohl genutzt”, heißt es dort. Es könne zwar vorkommen, dass sie zu bestimmten Zeiten leerer sei, aber großteils sei man ausgelastet. Außerdem müsste John Harris die Garage aufwendig umbauen, wenn Anrainer darin parken wollten. Denn derzeit kommen Fitnessstudio-Besucher nur mit einem Mitgliedsausweis am Schranken am Eingang zum Parkhaus vorbei. Würde die Garage für Anrainer geöffnet werden, müsste man sich ein anderes System überlegen.

Ganz vom Tisch ist die Idee aber noch nicht. „Wir evaluieren derzeit, wie viele freie Plätze wir in der Garage haben. Dafür machen wir stündlich eine Bestandsaufnahme. Es schaut momentan nicht danach aus, als hätten wir freie Kapazitäten. Aber sag niemals nie”, so ein Sprecher des Studios.

Frage des Tages

Wie viele der 100 Wiener Gemeinderatsabgeordneten sind Frauen?

1. 26

2. 45

3. 58

Auflösung von gestern: Die 1810 eingeführte Wiener Gesindeordnung war mehr als hundert Jahre gültig: Erst 1911 (nicht 1830 oder 1848) fiel sie und damit auch die Erlaubnis, Dienstboten körperlich zu züchtigen.

Dafür setzen wir uns ein

„Mare Mundi”

Unser Vereinszweck in einem Satz:

Das Meer schützen, erforschen und viele Menschen dafür begeistern, entsprechend unseren Vereinszielen: Bildung – Forschung – Schutz.

Wer bei uns mitmachen kann/für wen unser Verein von Interesse ist:

Alle, die zur Rettung unserer Meere und unserer Umwelt aktiv oder auch durch Spenden etwas beitragen wollen.

Das haben wir bereits erreicht:

Unter anderem unterrichten wir jährlich ca. 1.000 Schüler:innen im Zuge von Projektwochen zu den Themen Meeresbiologie und Umweltschutz in unserer Station auf der Insel Krk in der Adria.

Das war unsere größte Herausforderung/Schwierigkeit:

Die Entscheidung zu unserer neuen Station, dem MareMundi Institut Krk – Zentrum für Umweltbildung und Meeresschutz, während der finanziell kritischen Zeit der Pandemie.

So finanzieren wir uns:

Durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Einnahmen von Seminaren, Kursen, Tagungen, Exkursionen. Wir sind ein gemeinnütziger Verein und nicht auf Gewinn ausgerichtet.

So kann man uns kontaktieren:

mare-mundi.org

office@mare-mundi.org

Event des Tages

Lisa Kiss

Theater

In ihrem Stück „Gaia rettet die Welt“ stößt die deutsche Dramatikerin und Theatermacherin Nele Stuhler die männlich dominierte mythologische Schöpfung vom Siegertreppchen der Weltordnung und installiert eine feministische Geschichtsschreibung. Die Urmutter hat keinen Bock mehr aufs Schöpfen und lässt die anderen machen. Zeus, der überall seinen Samen anbringen will, probiert es; Prometheus und Mythos ebenso. Doch weil die Leute nicht so cool werden wie erhofft, spielen die Götter erst einmal eine Runde Jenga, und Stuhler lässt die Menschheit gewitzt und gewieft aussterben. (Sara Schausberger)

Kosmos Theater, 20.00

Buchtipp

Daniel Kalt: Staat tragen

„Man kann nicht nicht kommunizieren", verkündete der Philosoph Paul Watzlawick einst, und deshalb machen Kleider Leute. Daniel Kalt entschlüsselt in „Staat tragen" Codes, die Politiker mit ihrem Outfit vermitteln. Dabei lässt der Presse-Moderedakteur niemanden aus und ruft Verdrängtes in Erinnerung.

Er erzählt von der Leidenschaft Bruno Kreiskys und von dessen Parteifreund Hannes Androsch für teure Anzüge. Während der SPÖ-Kanzler sie seiner Politik entsprechend zurückhaltend einsetzte, stellte Androsch 108 Maßanzüge im Wert von 1,8 Millionen Schilling zur Schau. Nicolas Sarkozy gilt als Bling-Bling-Präsident, Angela Merkels „unaufgestylte Uniform" hingegen strahle Beständigkeit aus. Wie wichtig ist der „Power-Anzug" noch, die seriöse Sakko-Hosen-Kombi? Aus Kalts Buch lässt sich viel herauslesen. (Nathalie Großschädl)

Die gesamte Rezension und mehr über das Buch unter faltershop.at

Film-Tipps

Sabina Zeithammer

Tár

Der klassische Musikbetrieb dient als Milieu für eine Fallstudie: Lydia Tár, erste Chefdirigentin der Berliner Philharmoniker und mit der Konzertmeisterin des Orchesters liiert, kommt - während der Arbeit an Mahlers 5. Sinfonie - durch den Suizid einer ehemaligen Mitarbeiterin unter Druck, zudem mehren sich die Vorwürfe wegen missbräuchlichen Verhaltens in der Vergangenheit. Der Umstand, dass toxische Machtstrukturen hier just am Beispiel einer (lesbischen) Künstlerin exemplifiziert werden, hat „Tár" auch berechtigte Kritik von Dirigentinnen wie Marin Alsop eingebracht. An den Aussichten bei den kommenden Academy Awards ändert das nichts, so gilt Titeldarstellerin Cate Blanchett als Favoritin auf einen Oscar als beste Hauptdarstellerin. (Michael Omasta)

Regie: Todd Field, USA 2023

Stams

Regisseur Bernhard Braunstein und Kameramann Serafin Spitzer konzentrieren sich im beobachtenden Kinodokumentarfilm über das Tiroler Schigymnasium Stams auf die höheren Jahrgänge, die kurz vor dem Einstieg in den Erwachsenensport stehen. Es dominiert das Trainingsregime, in der raren Freizeit dazwischen finden sich intime Momente: Zimmerkolleginnen, die sich am Laptop zusammenkuscheln, Burschen, die den Druck beklagen, als Maschine zu funktionieren. Wo ist die Liebe für den Sport hin? Neben Trainingshallen ist die Physiotherapeutenliege wiederkehrender Schauplatz. Krücken, Schienen und Verbände gehören zum Alltagsbild, Verletzungen sind akzeptiertes Risiko. (Martin Nguyen)

Regie: Bernhard Braunstein, Ö 2022

Sonne und Beton

Die gekonnte Verfilmung von Felix Lobrechts gleichnamigem Roman über ein Aufwachsen in Berlins Gropiusstadt zwischen Brennpunktschule, Sozialwohnung, Straße. Der triste Alltag von Lukas, Julius, Gino und Sanchez besteht aus Drogen, blutigen Wickel mit den lokalen Gangs sowie Mädchen. Der Sommer ist schier endlos. Doch dann hat Sanchez eine folgenschwere Idee: An seiner Schule werden neue Computer angeschafft – mit denen ließe sich doch schnell Geld verdienen.

Regie: David Wnendt, D 2023

Festival Tricky Women/Tricky Realities

Das große Animationsfilmerinnenfestival mit Wettbewerb, vielen Österreichpremieren und Schwerpunktprogrammen mit Gästen findet teils analog, teils online statt. Festivalkino ist das Metro Kinokulturhaus, die Eröffnung ist im Gartenbaukino.

Von 8. bis 12. März